Wie steht es um die Wahlen in Afghanistan?

Afghanistan.
Ein wunderschönes Land mit Bergen, Wüsten, Seen. Eigentlich alles, was man sich wünscht.
Trotzdem ist Afghanistan nicht das Urlaubsziel Nummer 1. Warum? In Afghanistan herrschen seit 2001 katastrophale Zustände. Die Anschläge des 11 September wurden von den USA als terroristischer Massenmord angesehen. Daraufhin zog die USA in den „Krieg gegen den Terror“. Dieser richtete sich hauptsächlich gegen die Al-Quaeda, aber auch gegen die Taliban, mit denen Al-Quaeda verbündet war. Daher starteten die USA im Oktober 2001 eine Invasion in Afghanistan um die dort herrschenden Taliban, zu stürzen und zu vertreiben. In den meisten Regionen gelang das auch. Trotz der seit 2002 bestehenden Übergangsregierung, die später unter Kazai zur festen Regierung wurde, war die Arbeit der ISAF-Soldaten (International Security Assistance Force) noch nicht getan. Viele Taliban flohen nach Pakistan um sich dort neu zu formieren. 2003 traten sie in Verbindung mit mehreren anderen Terrorgruppen wieder in Erscheinung. Sie gingen immer wieder gegen zivile afghanische Ziele sowie ISAF-Truppen vor. Selbstmordanschläge, die vorher völlig unbekannt waren, häuften sich und wurden zu einer großen Gefahr.

2004 wurde die Verfassung vereidigt. Diese besagt, das Afghanistan eine islamische Republik ist, die ein präsidentielles Regierungssystem hat. Der Präsident wird für 5 Jahre vom Volk gewählt und nach zwei Amtszeiten ist es ihm nicht erlaubt noch einmal zu kandidieren. Die Verfassung Afghanistans gilt als demokratische in der gesamten islamischen Welt, da sie Gleichberechtigung von Minderheiten und Frauen vorsieht. Die Legislative besteht aus zwei Häusern, dem Wolesi Dschirga (Haus des Volkes) und dem Meschrano Dschirga (Haus der Älteren). Es gibt auch einen höchsten Gerichtshof.

2010 wurde das erste Mal ein Parliament gewählt. Dabei wurden 249 Abgeordnete aus 2500 Bewerbern gewählt, wobei 69 Plätze für Frauen und 10 für die Nomaden Minderheit vorbehalten sind. Durch die Angst vor dem Terror, die durch die Bombenanschläge vor der Präsidentschaftswahl ein Jahr zuvor hervorgerufen wurde, konnten ca 14% der Wahllokale nicht öffnen.

Bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in einer Woche treten ca 24 Bewerber an. Jeder dieser Bewerber musste auch einen Vizepräsidenten vorstellen; beide wurden auf Hintergrund und Zulassung geprüft.

Abdullah Abdullah ist einer davon. Er hat auch schon bei der Wahl 2009 kanidiert, jedoch hat er die Kanidatur nach den Anschlägen zurückgezogen. Diesmal will er trotz den Drohungen der Taliban und anderer Terrorgruppen nicht aufgeben. Abdullah wird von den westlichen Partein als zuversichtlichster Kanidat angesehen, da er sich gerne in der Pose des damaligen Mudschahedinführers ablichten, der als großer Held in Afghanistan angesehen wird. Man schätzt, dass er ca 2Millionen sichere Wähler hat, was bei nur 30 Millionen Einwohnern und bei 26 Nebenkanidaten ziemlich viel ist. Zwar sind momentan nur noch 9 Kanidaten im Rennen, der Rest ist freiwillig ausgeschieden oder hat die Prüfung nicht überstanden, aber jeder dieser Kanidaten hatten meist schon ihren festen Wahlkreis. Diese müssen sich nun neu aufteilen und ihre Stimme einem anderen Kanidaten geben. In der nahen Vergangenheit gab es schon vermehrt Anschläge auf Kanidaten. Der Tod einer der Kanidaten wäre das schlimmste was passieren könnte, da Verschwörungstheorien die Leute auf die Straße bringen würden und es zu verschärften Situationen mit Gefahr eines Bürgerkrieges kommen könnte. Das wäre fatal für die gerade aufgebaute Infrastruktur.

Der wichtigste Aspekt nach der Wahl ist weniger, dass das Sicherheitsabkommen mit den USA unterzeichnet wird, sondern mehr, dass in Afghanistan eine beständige und gute Wirtschaft aufgebaut wird, damit das Land auch ohne die Hilfe aus dem Ausland überlebt.Zwar sind von vielen Staaten bereits weitere Hilfsgelder in Aussicht gestellt, jedoch fließen viele davon in die falschen Hände. Daher würde, wenn Afghanistan eine eigene Wirtschaft hat, dass Gleichgewicht in der Gesellschaft besser geregelt werden.

An zweiter Stelle steht die Sicherung des Landes. Einerseits durch ein Abkommen mit den USA und andererseits durch die Ausblidung der Afghanischen Armee, der Nationalarmee (kurz ANA).

Sollten die Wahlen scheitern, ist es wahrscheinlich, dass die Bürger den Glaube in die 2002 geschaffenen Institutionen verlieren. Die meisten würden dann zur Taliban überlaufen und ein Bürgerkrieg wäre wahrscheinlich.

Ich bin der Meinung, dass Afghanistan auf einem guten Weg ist, ein vom Westen profitierender Staat zu werden. Einerseits dadurch da sich im ganzen Land die Menschen bemühen einen demokratischen Wahlkampf zu erleben, andererseits weil die Präsidentschaftskanidaten nicht irgendwelche Stammesführer sind, sondern verantwortungsbewusste Menschen, die bislang keine Taliban-Aktionen unterstützt haben.  Auch dass Afghanistan es geschafft hat, ein Parlament und andere demokratische Organe einzuführen und diese zu halten ist vielversprechend. Ich denke, dass nach dieser Präsidentschaftswahl Afghanistan aufblühen wird, weil es es einerseits muss, durch die gekürzte Hilfe des Westens und andererseits weil es in der Lage dazu ist und auch den Willen dazu hat.

 

Quellen:

1. http://de.wikipedia.org/wiki/Afghanistan (zuletzt angesehen: 4.4.2014/ 12:18)

2. http://www.tagesspiegel.de/politik/praesidentschaftswahlen-in-afghanistan-die-meisten-kandidaten-fuer-praesidentenamt-sind-gemaessigte-islamisten/9689060-2.html (zuletzt angesehen: 4.4.2014/ 12:38)

3. http://www.tagesspiegel.de/politik/praesidentschaftswahlen-in-afghanistan-gelingt-der-friedliche-uebergang/9689060.html (zuletzt angesehen: 4.4.2014/ 12:52)

 

Über Dieter Dietrich

Er kam, sah, siegte und schrieb einen Blogeintrag.
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