Verletzt die Türkei Menschenrechte und sollte man die Türkei dennoch in die EU aufnehmen?

 

 

Erdogan, der türkische Ministerpräsident ließ vor einigen Tagen die Internetplattformen Twitter und Youtube sperren, nachdem geheime Mitschnitte türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht waren.

 

Werden dadurch Menschenrechte verletzt und sollte man die Türkei trotzdem in die EU aufnehmen?

 

Die Türkei um Staatschef Erdogan wurde ich den letzten Tagen national wie auch international scharf kritisiert, weil er die „Menschenrechte und Pressefreiheit mit Füßen tritt“.

Die EU als großer Verfechter der Menschenrechte und der Pressefreiheit muss natürlich ein Zeichen in Richtung Türkei setzten. Die Türken wollen schon seit Jahren der EU beitreten. Dieser Prozess verlangsamte aber auch aufgrund der Differenzen mit Zypern.

 

Jetzt kritisierte der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland die Türkei sehr scharf mit den Worten :“Ein Land, das in Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union ist, kann nicht die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken“. Dies ist meiner Meinung nach ein wichtiger Schritt der EU, da die Regierung um Erdogan unter Druck gestellt wird.

 

Erdogan muss von sich aus die Internetplattformen freigeben um sein Gesicht international sowie national zu wahren und um die Chancen in die EU aufgenommen zu werden, die durch diese Aktion sicherlich nicht gewachsen sind, aufrecht zu erhalten.

 

Die EU darf die Türkei mit eingeschränkter Pressefreiheit auf keinen Fall in die EU aufnehmen da sie ansonsten selber in Kritik raten würde.

 

 

Fungiert die Türkei nun als Überwachungsstaat?

 

Im Jahre 2004 fing die Türkei schon damit an die großen Türkischen Städte wie Istanbul oder Ankara mit Überwachungskameras auszustatten. Allein in diesem Jahr wurden 2000 Kameras installiert. Die Überwachung der türkischen Bevölkerung und die damit eingeschränkten Menschenrechte sind damit kein Neuland beim EU-Beitrittskandidaten.

 

Durch die Sperrung von Youtube und Twitter greift die Türkei aber erstmals direkt ein und hindert die Bevölkerung ihre Meinung frei äußern zu können.

 

Ich meine deshalb, dass die Türkei mit dem Sperrung der Internetplattformen als Überwachungsstaat fungiert.

 

 

 

Quellen:

 

http://www.fr-online.de/tuerkei/tuerkei-eu-wird-twitter-verbot-kritisieren,23356680,26757316.html    Zuletzt aufgerufen: 5.4.2014

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Beitrittsverhandlungen_der_Türkei_mit_der_Europäischen_Union     Zuletzt aufgerufen: 5.4.2014

 

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/tuerkei-baut-ueberwachung-der-bevoelkerung-mit-hoc.html    Zuletzt aufgerufen: 5.4.2014

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-beschneidet-die-pressefreiheit-kurz-vor-wahlen-a-952362.html    Zuletzt aufgerufen: 5.4.2014

 

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