Sinn und Zweck der NATO heute und früher – Provoziert das Bündnis mehr, als dass es schlichtet?

Heute, am 4. April dieses Jahres feiert die NATO, die North Atlantic Treaty Organization, ihren 65. Geburtstag. Während sich die meisten Menschen spätestens in diesem Alter Gedanken über ihren Ruhestand machen, kann man beim transatlantischen Bündniss eine solche Entwicklung nicht erkennen. Im Gegenteil: Ein weiterer militärischer Einsatz der NATO erscheint angesichts der aktuellen Entwicklungen auf der Krim keineswegs mehr unwahrscheinlich, sondern vielmehr geradezu vor der Tür zu stehen. Mit einem militärischen Eingriff der NATO in einem solchen Krisengebiet würde jedoch aus einem Konflikt ein ausgewachsener Krieg entstehen. Die NATO wäre so der Funke, der das Pulverfass zum Explodieren bringen würde. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die NATO heutzutage noch ihrem Sinn, den sie vor 65 Jahren erfüllen sollte, nachkommt und ob das Bündniss nicht als Provokateur denn als Friedensstifter agiert.

Als die NATO 1949 gegründet wurde, stand die Welt noch immer unter dem Schock des 2.Weltkriegs. Die Angst vor einer weiteren Eskalation war, auf Grund der damaligen Teilung der Welt zwischen Kapitalismus und Kommunismus und dem damit einhergehenden Konflikt zwischen den USA und der Sowjetunion, groß, die Gründung der NATO als Verteidigungsbündnis der westlichen Staaten aus damaliger Sicht also absolut nachvollziehbar. Dass die NATO letztlich möglicherweise bereits zu diesem Zeitpunkt eher eskalierend auf die damalige politische Situation wirkte, indem sie direkt zur Gründung des Warschauer Pakts beitrug, und sich so nicht nur die USA und die UdSSR im Kalten Krieg gegenüber standen, sondern zwei ganze Welthälften, ist ein unglücklicher Nebeneffekt der ursprünglich positiven Absichten. Trotzdem wurde bereits hierbei deutlich, dass die Existenz der NATO als abschreckende Provokation wahrgenommen wurde und wird.

In den Jahren bis 1991 koexistierten die beiden Bündnisse, deren Geschicke hauptsächlich von ihren beiden stärksten Partnern, den USA und der Sowjetunion gelenkt wurden, nebeneinander her. Aus heutiger Sicht kann man wohl sagen, dass die NATO in dieser Zeit ihren Zweck erfüllte – obwohl die Welt in dieser Zeit kurz vor dem Ausbruch eines dritten Weltkriegs stand, musste der Bündnisfall nie ausgerufen werden. Nach Zusammenbruch des Ostblocks und somit auch des Warschauer Pakts schien der Sinn der NATO jedoch nicht mehr klar, da der bisher „ärgste Feind“ nicht länger existent war. Mehr noch, 1999 traten mit Polen, Tschechien und Ungarn sogar ehemaloge Ostblock-Staaten in die NATO ein. Man könnte meinen, wer letztlich sogar den ehemaligen Gegner von sich überzeugen könne, der könne sich eigentlich beruhigt zurückziehen.

Doch mit dem 11.September 2001 sah sich die NATO erstmals dazu gezwungen, den Bündnisfall einzuberufen. Damit waren die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, den USA bei diesem Angriff auf ihr Territitorium beizustehen. Dass sich die NATO lediglich als ein Bündnis von Staaten gegen die Angriffe anderer Staaten richtet und es sich bei dem Terrorangriff 2001 um eine Tat von Einzelnen handelte, die nicht von einem Staat zu verantworten war, scheint heute gesichert – in der allgemeinen Aufruhr 2001 und dem von George W. Bush ausgerufenen „Krieg gegen den Terrorismus“ gingen kritische Stimmen, die die Rechtmäßigkeit der NATO in einem solchen Konflikt in Frage stellten, unter. Dieser „Krieg“ führte schließlich zum Krieg im Irak, bei dem die NATO zwar nicht beteiligt war, aber auch zum Konflikt in Afghanistan, der auch heute noch andauert, und in dem sämtliche NATO-Mitgliedsstaaten durch die ISAF, die International Security Assistance Force, welche 2003 von der NATO übernommen wurde, mit Soldaten beteiligt sind. Damit wurde das Bündnis erstmals in der Geschichte für den tatsächlichen Ernstfall genutzt, womit es seinen eigentlichen Sinn, die Deeskalation durch Abschreckung, bereits überschritten hatte, bzw. hat.

Auch während der Revolution in Libyen beteiligte sich die NATO an Einsätzen in Nordafrika, um den Diktator Muammar al-Gaddafi zu stürzen. Mit diesem Einsatz wurde die eigentliche Legitimation der NATO ein weiteres Mal überschritten, da das Bündnis erstmals in einen Bürgerkrieg eingriff. Die eigentlich humane Mission, durch die Unterstützung der libyschen Rebellen die Zivilbevölkerung zu schützen, wurde als Begründung für den NATO-Einsatz vorgeschoben, doch im Prinzip wurden auch hier ein weiteres Mal die Interessen der USA offensichtlich, die sich durch den Sturz Gaddafis Bereicherungen am libyschen Öl erhofften. Dieser offensichtlich wirtschaftlich motivierte Einsatz der NATO wurde folglich stark kritisiert.

In der aktuellen Krim-Krise deutet sich nach und nach ein weiterer Einsatz der NATO ab. Kürzlich sagte Anders Fogh Rasmussen, Generalsekretär der NATO:

„Russlands militärische Aggression in der Ukraine stellt die schwerste Krise in Europa seit dem Fall der Berliner Mauer dar. Unsere Vision eines ganzen, freien und friedlichen Europas ist in Frage gestellt“ – Anders Fogh Rasmussen

Dies wirft selbstverständlich die Frage auf, wie nahe ein Eingriff im derzeitigen europäischen Krisenherd ist. Insbesondere aus Sicht der USA würde ein solcher Einsatz wohl dem Motto „Back to the rules“ gleichkommen: Die westliche Welt, vertreten durch die NATO und die „Weltpolizei“ USA, gegen den „alten Feind“ Russland. Wäre dann ein solcher Einsatz nicht sinnvoll, weil er der NATO ihre alte Legitimation wieder geben würde? Aus dieser Sicht argumentiert wäre ein Eingreifen sicherlich gerechtfertigt. Doch Geschichte wiederholt sich: Mit der Gründung der NATO vor 65 Jahren besiegelten die westlichen Staaten die Spaltung der Welt auf 40 Jahre und provozierten einen ebenso lange währenden Kalten Krieg. Dass ein Eingreifen in der Ukraine eine Provokation für Russland wäre, steht wohl außer Frage, dass sich das größte Land der Erde dagegen wehren würde, ebenso.

Die NATO muss deshalb aufpassen und ihre Ziele in der heutigen Welt hinterfragen und reformieren. Denn ein militärisches Eingreifen im Krim-Konflikt könnte der Auslöser einer neuen Periode aus Angst und Provokationen zwischen Ost und West sein – und das kann keinesfalls das Ziel eines Bündnisses sein, dass weltweit für die Sicherung von Frieden agieren möchte.

 

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Nato

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/126264/4-april-1949-gruendung-der-nato

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Libyen/henken.html

http://www.tagesschau.de/ausland/natorussland108.html

 

 

Über Lord Leon

Am 12. April 1996 geschah in einem kleinen Stall in Bethlehem das Wunder der unbefleckten Geburt: Der kleine Leon, der später als der "Allmächtige Lord" die Welt in höhere Sphären führen sollte, erblickte das Licht der Welt zwischen Kühen und Schafen. Er wurde gewickelt und in eine Krippe gelegt. Bereits im Alter von wenigen Tagen wurde sein unfassbares Talent endeckt, als er zufällig vorbeigereisten Sterndeutern aus dem Morgenland die Quantentheorie im Allgemeinen und die Funktion des Higgs-Boson im Besonderen in perfektem altgriechisch erklärte, wobei er den verdutzten Weisen anschließend die gedruckte Version seines Werkes auf Latein darbot. Während zahlreichen Jahren des Wandern und Predigens beschenkte er die Menschheit mit den größten Erfindungen wie dem Rad und dem Feuer. Schließlich setzte er sich zur Ruhe, nicht ohne seinen Drang zu verlieren, die Menschheit an seinem undendlichen Wissen und seinem unfassbar guten Aussehen teil zu haben. So ist von ihm die Anekdote überliefert, er habe, als er tödlich gelangweilt dem Alkohol fröhnte, in einer kurzen Eingebung die Idee gehabt, die Erde würde sich um die Sonne drehen. Selbstverständlich hätte er auch das bloße Gegenteil behaupten können, denn Leon war längst zu der Legende geworden, dem die Menschheit an den Lippen hing - der Lord war geboren. Unter dem Pseudonym "W.A. Mozart" veröffentlichte er in der nächsten Zeit musikalische Werke mit Weltruhm, denn der Lord war selbstverständlich auch musisch begabt, wie er auch zuletzt unter dem Decknamen "Michael Jackson" bewies. In jüngster Vergangenheit wandte sich der Lord jedoch wieder seiner Leidenschaft, dem Diktieren von Wissen an die unwissende Menschheit zu, indem er ihr unter dem Namen "Albert Einstein" ein wesentliches Verständnis für die Existenz der Welt schenkte. Seit der Einführung des Nobelpreises hat der Lord ein Jahresabo auf diesen, verzichtet jedoch auf dessen Verleihung, da er es als Beleidigung empfindet, dass der Preis nicht seinen Namen trägt. Derzeit arbeitet der Lord an neuen Projekten, der Zeitmaschine und dem Weltfrieden, während er sich von leicht bekleideteten Engeln in seinem Haus im Olymp verwöhnen lässt und aus purer Langeweile Artikel in diesem Blog veröffentlicht, der als Kooperation zwischen dem Lord und seinem Freund, dem Boss, entstand. Allen Artikeln, die unter diesem Namen veröffentlicht werden, ist also selbstverständlich und ohne Rückfragen zu glauben. Ein Irren des Lords ist faktisch ausgeschlossen, da er dieses Irren vor Jahren selbst mathematisch widerlegt hat.
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