Ist Frieden im Nordkorea, USA Konflikt möglich?

Der Konflikt zwischen der USA und Nordkorea beruht auf den Entwicklungen des 20. Jahrhunderts. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde das zuvor von den Japanern besetzte Korea entlang des 38. Breitengrades in eine sowjetische Besatzungszone im Norden und eine US-amerikanische Besatzungszone im Süden aufgeteilt. 1950 kam es, als nordkoreanische Truppen versuchten, den Süden zu erobern, zum Koreakrieg. Sie wurden jedoch von den südkoreanischen Truppen und ihren westlichen Verbündeten zurückgedrängt.

Dies legte den Grundstein für den andauernden Konflikt zwischen den USA und Nordkorea. Auch ihre verschiedenen Ideologien, auf Seiten der USA das Kapitalistische und auf Nordkoreanischer Seite das kommunistische System.

Seid Donald Trumps Amtsantritt ist der Konflikt neu entbrannt, Kim Jong Un verkündete eine Atombombe fertig gestellt zu haben woraufhin harte wirtschaftliche Sanktionen gegen Nordkorea erhoben wurden. Nur durch die Hilfe von China ist Nordkorea noch nicht zusammengebrochen. China ist der einzige Verbündete Nordkoreas nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Durch ein sehr ausgeglichenes Machtverhältnis der Ost und West Staaten ist ein Eskalation nicht denkbar. Ein dritter Weltkrieg ist so nicht denkbar.

Nun ist die Frage dieses Kommentars, ist eine Lösung dieses Konfliktes möglich?

Seitens der USA gibt es Bestrebungen den Konflikt mit Nord-Korea zu beenden, seit Nord-Korea eine Kehrtwende in Richtung Diplomatie gemacht hat. Donald Trump versprach große wirtschaftliche Hilfen, das amerikanische Investoren Nord-Korea eine stabile wirtschaftliche Struktur geben könnten. Alles das sieht Kim Jong-Un mit Argwohn denn wenn er sein Atomprogramm aufgeben würde hätte er keinerlei Druckmittel mehr, außerdem müsste er viele Beschränkungen innerhalb aufheben welche seine uneingeschränkte Macht sichern. Donald Trump schrieb auf Twitter: „Ich glaube wirklich, dass Nordkorea ein glänzendes Potenzial besitzt und eines Tages eine große Wirtschafts- und Finanznation sein wird“  Eine Eskalation ist nicht mehr zu erwarten obwohl Nord Korea nicht von seinem Atom Programm abrücken wird, dennoch ist es zu riskant einen Angriff, sei es von Nord-Korea oder USA, zu starten. Es kommt auf zwei wesentliche Punkte die einen Frieden ermöglichen könnten.

1) Die USA muss einen Deal mit Nordkorea über ihre nukleare Abrüstung erhandeln

-dies ist aber im Moment unwahrscheinlich da Nordkoreas Regime sehr stark durch diese Atombombe gesichert wird, das heißt ein solcher Deal würde Kim Jong-Un jegliche Sicherung gegenüber der USA im Falle einer Intervention nehmen.  Die USA könnte Nordkorea immer noch angreifen, wenn sie alle Soldaten aus Südkorea abziehen würden denn es gibt einen US-Stützpunkt auf der Insel Guam welche sehr nah an Nordkorea liegt.

2) Um Faktor 1 möglicher zu machen sollte die USA das Atomabkommen mit dem Iran nicht aufgeben, was Donald Trump wie wir wissen schon getan hat. Denn der Iran versprach 2015 auf den Bau einer Atombombe zu verzichten aber im Gegenzug die Atomenergie nutzen zu können, dies gibt Pjöngjang keinen Grund darin zu vertrauen das Donald Trump den Vertrag genau so schnell aufzulösen wie mit dem Iran.

Der amerikanische Präsident hat sich somit den Friedensvertrag selber ein wenig verbaut und wir könne nur hoffen das Kim Jong-Un über diese Fakten hinwegsehen kann, sonst kann es schnell nur wegen einem kleinen Fehler zum Weltkrieg kommen!

 

https://www.huffingtonpost.de/entry/nordkorea-frieden-worauf-es-ankommt_de_5ae31c46e4b055fd7fcb22e0

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/nordkorea-wehrt-sich-gegen-wirtschaftshilfen-aus-usa-100.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Korea-Konflikt

http://www.spiegel.de/politik/ausland/nordkorea-unter-kim-jong-un-alle-fakten-zum-nordkorea-konflikt-a-1169680.html

Veröffentlicht unter Krieg | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Ist Frieden zwischen Nordkorea und den USA möglich?

„… den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“

– UN-Charta, Art. 1 Ziff. 1

Die Charta der Vereinigten Nation wurde am 26.06.1945 verlassen. Die Welt hat gesagt »niemals wieder« nach dem zweiten Weltkrieg. Nach dem die Diktatur von Adolf Hitler zum Holocaust und anderen Grausamkeiten geführt hatte. Deshalb dürfte die UNO angesichts der Grausamkeiten gegen weite Teile der nordkoreanischen Bevölkerung nicht länger gleichgültig sein.

Diplomaten hielten es schon im Januar für wenig wahrscheinlich, dass der Menschenrechtsrat zum Abschluss seiner Frühjahrssitzung Ende März eine Resolution verabschieden würde. Diese Forderung wird bislang von der UN-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, abgelehnt.

Am 29. Dezember 2011 wurde Kim Jong Un zum „ obersten Führer“ ausgerufen. In Nordkorea gab es schon lange eine Militärdiktatur. Dies ist eine Statussymbol, welches die nordkoreanische Wirtschaft in den Hintergrund stellen soll, welche nicht wirklich existiert. Das Pro-Kopf Einkommen gehört zu den ärmsten Nationen der Welt. Ein Grund wieso das Atomwaffenprogramm von Nordkorea erweitert wurde und Hilfsgelder und Ressourcen missbraucht wurden, indem erpresst wurde. Die Ziele, Nordkoreas Interessent zu vertreten. Dazu gehörte die Planwirtschaft, welche in Nordkorea streng durchgezogen wird und das Anarchische Weltbild. Das Hauptziel des Atomwaffenprogramms war „nur“ der Status. Es ging um den Ruf Nordkoreas und Kim Jong Un. Er zwang die Länder in der UNO, sein Land als eine Nuklearmacht anzuerkennen. Die Vereinigten Staaten, welche eine freie Marktwirtschaft, den Kapitalismus und den Weltstaat unterstützen, und anderen Staaten fühlten sich gezwungen zu handeln. Ihre Maßnahme: eine offene und direkte Provokation. Sie wussten jedoch auch, wenn Kim das Atomwaffenprogramm starten würde, könnte damit die ganze Westküste der ausgelöscht werden. Es war von vorne rein klar das die Vereinigten Staaten die realistische Theorie verfolgten, so wie Nordkorea es auch tat. Ab Februar 2015 stieg die Spannung zwischen den USA und Nordkorea wieder. Die EU verschärfte 2017 die Sanktionen gegen Nordkorea, wegen den Drohungen der Atombomben.

Einer der Lösungsansetzen dieses manifesten Konfliktes, welcher auch als Kalter Krieg bezeichnet wurde, war zum einen die Zusammenarbeit zwischen China und den USA. Da China Nordkorea durch die Wirtschaft und die Bündnisse sozusagen „beschützt“ oder deren „Lebensversicherung“ ist, sollte die Zusammenarbeit zwischen den USA und China gefördert werden. Die Vereinigten Staaten arbeiteten mit Japan und Südkorea zusammen, sodass sie eine Art Schutz besaßen. Denn Japan fürchtet den Krieg und ist aber auch ein asiatischer Machtfaktor. So wusste Kim Jong Un, würde er die Atomwaffe starten, hätte er kaum verbündete auf seiner Seite und würde als weiteren Punkt, sein Saat selbst „zerstören“.

Man kann sagen, dass es ein militärisches Wettrüsten zweier Nationen ist, welche gegenseitig Druck aufbauen. So gibt es eine Frieden, der jedoch negativ ist. Das heißt, durch das Unterdrucksetzen und der Erpressungen entsteht ein Frieden und der Krieg bricht nicht aus. Die Frage ist nur, wie lange dieser Konflikt ein Konflikt bleibt und wie lange, dass „Kräftemessen“ der USA und Nordkorea „nur“ ein Wettrüsten derer Atomwaffen bleibt. Nordkorea droht mit Raketen, worauf hin Trump mit „Feuer und Wut“ droht. Dies erhöht die Spannungslage in Nordkorea. Man geht davon aus, dass dies nicht unmittelbar zu einem Krieg führen wird. Sicher ist nur, dass die Instabilität der Regionen wächst.

Am 12. Juni 2018 soll es die historische Begegnung zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un geben, welche, wie viele meinen, platzen oder verschoben wird. Die USA stellt für solch ein Treffen einige Bedingungen. Die vollständige und unumkehrbare atomare Abrüstung Nordkoreas, worauf hin die Vereinigten Staaten im Gegenzug wirtschaftliche Hilfen anbieten,da das asiatische Land international weitgehend isoliert und wirtschaftlich enorm geschwächt ist, auch wegen der jahrelangen UN-Sanktionen.

Ich denke die wahre Bedrohung besteht in einem möglichen Krieg mit Nordkorea. Trotzdem weiß selbst Kim Jong Un, dass er bei einem offenen Krieg gegen den Rest der Welt keine Chance hätte. Die Supermächte USA, Russland und China, sind heute alleine stark genug, einen drohenden Krieg zu verhindern. Damit auf internationaler Ebende Frieden herrscht, sind Bündnisse und Abkommen von hoher Bedeutung. Die UN ist das machtvollste Instrument zur Friedenssicherung, jedoch braucht die UN die Unterstützung der Mitgliedsstaaten, um richtig zu funktionieren. Deshalb soll die Zusammenarbeit zwischen China und den USA auch einer der Hauptzeile sein. Es wird meiner Meinung nach keinen Frieden, aber auch kein Krieg geben. Auf Dauer ist nur die Frage, wie lange solch ein atomares Wettrüsten aufrecht erhalten bleiben kann.

Quellen/Textnachweise:

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Korea1/kim2.html

https://sicherheitspolitik.bpb.de/country-reports?iso=KOR&with1=KOR&with2=USA

http://war-on-terror.de/

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/nordkorea-donald-trump-termin-treffen-zweifel

http://www.un.org/en/charter-united-nations/

Veröffentlicht unter UNO | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundeswehreinsatz in Mali: Ist Frieden in diesem Land überhaupt möglich?

Bundeswehreinsatz in Mali: Ist Frieden in diesem Land überhaupt möglich?

2013 beschließt der UN-Sicherheitsrat den Einsatz der „Blauhelme“ im Krisengebiet Mali. Soldaten in den westafrikanischen Staat Mali zu schicken, bedeutet für Deutschland nicht nur der Aufgabe nachzukommen, für Stabilisierung im Landesinneren zu sorgen, sondern gleichzeitig auch einer Destabilisierung Europas vorzubeugen.

Doch kann die UN Streitkräfte aus über fünfzig Nationen vor diese gefährliche Aufgabe stellen?

Des Weiteren ist zu hinterfragen, ob in einem Land, in dem die Regierung keinen Rückhalt der Gesellschaft hat und der Konflikt zwischen den Rebellen und der Regierung bereits seit vielen Jahren besteht, Frieden überhaupt möglich ist.

Als Mali 1960 die Unabhängigkeit erlangt, steht das Land vor einer großen Aufgabe – einer Aufgabe, der das nordafrikanische Land nicht gewachsen ist. Bis heute schafft der Staat es nicht, außerhalb der Hauptstadt und den Provinzstädten seine Präsenz zu zeigen. Insbesondere die nördlichen Regionen können nicht kontrolliert werden. Grundversorgung und Sicherheit der Bevölkerung? – ebenfalls Fehlanzeige.

So breitet sich Unmut in der Gesellschaft aus. Auch wenn das Land, das als „Vorzeigedemokratie“ Westafrikas angesehen wird, sowohl finanzielle als auch militärische Unterstützung erhält, schafft die Regierung es nicht für die Stabilität Malis zu sorgen. 2011 eskaliert die angespannte Situation. Angetrieben durch die Tuaregs, einem Nomadenvolk, formt sich eine Bewegung, die für einen unabhängigen Staat im Norden Malis eintritt. Zur Erreichung dieses Ziels schließt sich die Bewegung, auch MNLA genannt, mit der radikal-islamistischen Gruppierung Ansar al Dine zusammen. Da dieser Organisation allerdings die Errichtung eines islamischen Staates vorschwebt, stellen sie sich gegen ihre Verbündeten und verdrängen die MNLA schließlich gewaltsam aus dem Norden. Die Dschihadisten und weitere terroristische Milizen, die sich bereits Anfang der 2000er Jahre im Norden etabliert haben, nutzen die Aufstände um selbst Gebiete zu besetzen. In Folge dessen werden viele Schulen geschlossen und Kinder als Soldaten zwangsrekrutiert. Fast zeitgleich kommt es aufgrund des zögerlichen Vorgehens der Regierung gegen die Geschehnisse im Norden zu einem Militärputsch. Die damalige Regierung wird gestürzt. Zu diesem Zeitpunkt muss nun eher von einer ernsten Krise, als von einem low itensity conflict gesprochen werden.

2013 schreitet die ehemalige Kolonialmacht Frankreich auf Bitten Malis ein, um die Islamisten, die auf dem Vormarsch in Richtung Bamako sind, zurückzudrängen. Noch im selben Jahr beschließt der UN-Sicherheitsrat im Rahmen einer Stabilisierungsmission Blauhelmsoldaten nach Mali zu schicken. Daraufhin wird eine neue Regierung um den Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita in Mali gewählt, 2015 gelingt der Abschluss eines Friedensvertrages, den zwei Rebellengruppen unterzeichnen. Die von der UNO entsandte Stabilisierungsmission MINUSMA soll bei der Umsetzung des Friedensvertrags helfen. Des Weiteren hat sie der malischen Regierung Unterstützung bei der Herstellung der staatlichen Autorität zugesagt. Zudem sollen die Blauhelmsoldaten für den Schutz der Zivilpersonen sorgen und den Wideraufbau des malischen Sicherheitssektors vorantreiben. Die immer noch bestehende Notwendigkeit des Einsatzes zeigt sich an der weiterhin schlechten Sicherheitslage. So kann der Friedensvertrag nur bedingt umgesetzt werden, da die Konflikte zwischen den beiden Rebellenkoalitionen immer wieder aufflammen. Folglich kann sich die Kriminalität im Land weiter ausbreiten. Anschläge der Terrororganisationen auf Zivilpersonen als auch auf MINUSMA-Truppen sind zum Alltag in Mali geworden. Verzweifelte Menschen schließen sich den Terrororganisationen an.

Die gefährliche Friedensmission der ca. 13.000 stationierten Blauhelmsoldaten ist also keinesfalls beendet. Zu den 53 Nationen, die sich an dem Einsatz beteiligen, zählt auch Deutschland. Anders als die Streitkräfte aus anderen Ländern, kämpfen die Bundeswehrsoldaten nicht, sondern übernehmen Führungs-, Beobachtungs-, und Beratungsaufgaben. So leistet die Bundeswehr einen erheblichen Beitrag zur Aufklärung der Gesamtsituation. Zudem übernimmt sie den Lufttransport und beteiligt sich an der Ausbildungsmission malischer Streitkräfte. Die Personalobergrenze hat sich in den vergangenen Jahren von 150 Soldaten auf 1100 Soldaten erweitert. Allein daran zeigt sich die Instabilität des Landes.

An dieser Stelle soll ein erstes Fazit gezogen werden. Konnte sich die Stabilisierungsmission MINUSMA bewähren?

Meiner Meinung nach konnten die Streitkräfte seit 2013 wichtige Fortschritte zur Stabilisierung Malis erzielen. Terroristische Milizen wurden vertrieben und die malischen Bürger können sich wieder sicherer fühlen. Mit dem Friedensvertag wurden Grundbedingungen zur Einigung der Rebellengruppen geschaffen. Zudem arbeitet die Friedensmission gemeinsam mit der Regierung daran, die notwendige Autorität des Staates herzustellen, etwa durch den Wiederaufbau des Sicherheitssektors. Doch die Betonung liegt auf „daran arbeiten“.

Ohne die Umsetzung des Friedensvertrags kann kein stabiler Frieden in Mali herrschen. Und auch die Terrororganisationen sind noch nicht endgültig bekämpft. Zwar haben sich einige von ihnen in die Nachbarländer zurückgezogen, jedoch kommt es weiterhin zu Anschlägen. Bei den Einsätzen in Mali kamen bereits mehr als 150 Blauhelmsoldaten ums Leben, darunter zwei Deutsche durch den Absturz eines Helikopters. Wie lange müssen die Soldaten ihr Leben noch aufs Spiel setzen? Und kann es ihnen gelingen einen positiven Frieden in Mali herzustellen, sodass zu keinem Zeitpunkt davon ausgegangen werden muss, dass weder die Rebellen den Wunsch nach einem eigenen unabhängigen Staat wieder aufleben lassen, noch dass die Terrororganisationen gewaltsam Gebiete einnehmen wollen?

Um die Wichtigkeit eines solchen positiven Friedens in Mali zu erkennen, muss ein Blick auf die Bedeutung für Europa geworfen werden. Mali gilt als bedeutendes Transitland für Flüchtlinge. Aufgrund dessen investiert die EU Millionen von Euro, um die Flüchtlingsströme aus der Sahelzone in Richtung Europa zu stoppen. Bei andauernder Instabilität und Terror in Mali könnte die Rückführung von Migranten nicht mehr über Mali erfolgen und die Menschen dieses Landes würden ebenfalls in Richtung Norden fliehen. Kurz gesagt:  Instabilität in Mali bedeutet kurz- oder langfristig auch Instabilität in Europa. Ein positiver Frieden – nicht nur für Mali von Bedeutung.

Doch wie kann ein solcher positiver Frieden hergestellt werden? Sind die Ansätze der Friedensmission MINUSMA die richtigen?

Zunächst einmal sollte man anerkennen, dass die Friedensmission nicht nur das kurzfristige Ziel hat, durch den Einsatz der Blauhelmsoldaten Stabilität in Mali herzustellen, sondern langfristig daran arbeitet, dem Staat seine nötige Autorität wiederzugeben. Mit Hilfe des Wideraufbaus des Sicherheitssektors soll Mali sich auch in Zukunft gegen Rebellen und Terroristen zu wehren wissen. Auch wenn ich diesen Schritt als sehr wichtig erachtete, sollte man im Hinterkopf haben, dass die Bundeswehr so eine Armee unterstützt, die einen Militärputsch durchführte und somit erst die Machtergreifung der Islamisten möglich machte. Des Weiteren ist es wichtig, die Ursachen des Konflikts zwischen den Rebellengruppen, die schon viele Jahre zurückliegen, aufzuarbeiten. So sollte die Regierung vor allem in einen Dialog mit den Tuaregs treten, da diese der Regierung schon länger vorwerfen, sie politisch und ökonomisch als unwichtig zu erklären. Für eine gelungene Friedenspolitik ist es zudem von Bedeutung, das zerstörte Verhältnis von der Regierung zur Bevölkerung wieder herzustellen. Denn nur, wenn die Menschen in die politischen Entscheidungen mit einbezogen werden, kann ein positiver Frieden entstehen.

Folglich sollte die UN Mali weiterhin militärisch unterstützen, aber auch politisch agieren. So sollte sie klare politische Sanktionen gegen diejenigen verhängen, die sich gegen die Umsetzung des Friedensvertrages stellen. Außerdem müssen die entwicklungspolitischen Maßnahmen weiterhin in der Bekämpfung von Armut liegen. Denn oft ist Armut die Ursache dafür, dass Menschen sich gegen die Regierung stellen oder sich sogar terroristischen Milizen anschließen. Dabei ist es vor allem wichtig die Jugend zu stärken, da sie einerseits die Zukunft des Landes gestalten kann und andererseits leicht von terroristischen Organisationen gewonnen werden kann.

So bleibt festzuhalten, dass die Friedensmission MINUSMA – und so auch die Bundeswehr – es geschafft hat, den Menschen in Mali eine Friedensperspektive zu geben, aber noch ein weiter Weg vor ihnen liegt, um die Perspektive zur Wirklichkeit werden zu lassen.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass ich den Beschluss des UN-Sicherheitsrates, Streitkräfte zur Sicherung des Friedensabkommens nach Mali zu schicken, unterstütze. Gleiches gilt für das Ziel, dem Staat dabei zu helfen, seine nötige Autorität wiederzuerlangen. Auch den Beschluss der Beteiligung der Bundeswehr an diesem Einsatz, sehe ich als notwendig an. So konnte mit Hilfe des Friedensvertrages ein wichtiger Meilenstein in Richtung Frieden gelegt und die Einnahme von Gebieten durch terroristische Milizen unterbunden werden. Die Bedeutung der Mission MINUSMA für Europa erkennt der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak ganz richtig: „Wer dagegen [gegen die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Mali] stimmt, der soll sich nicht beschweren, dass Menschen sich auf den Weg auf der Suche nach einer friedlichen Zukunft nach Europa machen.“

Warum sollten sich Menschen auf der Suche nach Frieden machen müssen, wenn sie diesen durch die Hilfe anderer schließlich auch im eigenen Land finden können?

Ich bin davon überzeugt, dass ein positiver Frieden in Mali möglich ist, jedoch ist es bis dahin noch ein weiter Weg, auf dem die UN nicht nur militärisch, sondern verstärkt politisch handeln muss. Zudem stellt sich die Frage, wie lange die Blauhelmsoldaten mit einem so großen Aufgebot noch in Mali stationiert sein können. Nicht nur für die Menschen Malis, sondern auch für die ständig in Gefahr schwebenden Soldaten, wäre es wichtig, wenn dieser schwierige Weg bis zum positiven Frieden in möglichst kurzer Zeit gegangen werden könnte.

Diesen gemeinsamen Weg der UN und von Mali gilt es zu unterstützen.

 

Verwendete Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/mali-bundeswehreinsatz-verlaengerung-mandat-sicherheit-terrorismus/komplettansicht

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/160290/geberkonferenz-wiederaufbau-in-mali-15-05-2013

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/191771/meinung-der-mali-konflikt-nicht-nur-ein-sicherheitsproblem-im-norden

https://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-mali-133.html

Veröffentlicht unter Krieg, Terror, Terrorbekämpfung, Terrorgruppen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Warum ist kein Frieden in Syrien möglich?

In Syrien herrscht seit 2011 ein ständiger Konflikt und Krieg. Aus anfangs friedlichen Protesten gegen das autoritäre Regime Assads im Zuge des arabischen Frühlings, ist ein komplexer Bürgerkrieg entfacht, mit vielen verschiedenen Milizen und Fronten. Er findet mit fortschreitender Dauer unter zunehmender Beteiligung internationaler Mächte statt. Doch wie kam es eigentlich dazu und warum ist momentan keine Besserung in Sicht?

Das Land Syrien ist seit 2011 in verschiedene Gebiete zerfallen. Zum einen befindet sich im Westen des Landes das Assad- Regime, welches von Russland und dem Iran unterstützt wird. Diese wollen, dass Assad an der Macht bleibt, um so ihren Einfluss in Syrien abzusichern.

Zudem kämpfen dort die Oppositionsgruppen gegen Assad, hinter denen vor allem die USA, die Türkei und Saudi Arabien stehen. Alle fordern den Sturz Assads, jedoch aus unterschiedlichen Motivationen.

Die USA vorrangig aus humanen Gründen, da Assad gegen sein eigenes Volk vorgeht, und kürzlich sogar Giftgas eingesetzt hat. Außerdem möchte die USA eine prowestliche Regierung und den Übergang zur Demokratie schaffen. Dafür hat Amerika syrische Rebellen mit leichten Waffen ausgestattet.

Die Golfstatten fordern den Sturz Assads um islamistisch-syrische Rebellen an die Macht zu bringen. Sie versuchen die radikalen Gruppen mit Geld und Waffen zu unterstützen.

Ein weiteres Gebiet im Norden des Landes besetzen die Kurden, welche auch im Konflikt mit Assad stehen, da sie für eine eigene Autonomie in ihrem Land kämpfen (àweiterer Konflikt, da die Türkei die Gründung eines Kurdenstaats verhindert).

Der Osten des Landes ist zum größten Teil von dem islamischen Staat besetzt. Trotz der untereinander vorherrschender Konflikte, stellt die Bekämpfung des IS das eigentliche gemeinsame Ziel der genannten Fronten dar.

Der islamische Staat fordert ein länderübergreifendes Kalifat, was soviel heißt, wie eine islamische Regierungsform in Syrien.

Die USA hat bereits eine Anti- IS Koalition gegründet, der sowohl westliche und arabische Staaten als auch die Türkei angehören. Zudem kämpfen auch das Assad Regime und Russland gegen den islamischen Staat, jedoch unabhängig von den Oppositionsgruppen ( Anti-IS Koalition). Es fanden bereits viele Luftangriffe auf Stützpunkte der IS statt, allerdings ohne großen Erfolg; die Situation scheint aussichtslos und je länger der Konflikt andauert, desto angespannter wird die Lage und das Volk leidet.

Generell kann man das Land Syrien als „Flickenteppich“ bezeichnen. Es gibt viele verschiedene Fronten mit unterschiedlichen Interessen, die „aufeinander prallen“ und für Kämpfe, Belagerungen und Vertreibung sorgen. Assad tut alles dafür, um an der Macht zu bleiben, und solange werden die Oppositionsgruppen nicht nachgeben, sondern weiterkämpfen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagt beispielsweise hierzu: „Es wird keinen Waffenstillstand ohne Assad geben. Es wird keine Zukunft für Syrien mit Assad geben“.

Doch auch wenn Assad abtritt, wird weiterhin der islamische Staat in Syrien für seine Interessen kämpfen, der wiederum mit den Kurden, der Türkei, der Anti- IS Koalition und aller Wahrscheinlichkeit nach auch mit Russland aneinander geraten wird.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Syrien- Konflikt solange andauern wird, wie sich die verschieden Fronten mit ihren eigenen Interessen und Zielen gegenüberstehen. Momentan sieht es nicht so aus, als würde eine der Fronten ihre derzeitige Position aufgeben wollen und solange dies nicht der Fall ist, wird kein Frieden für Syrien in Sicht sein.

 

 

 

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien-alle-wichtigen-fakten-erklaert-endlich-verstaendlich-a-1057039.html

 

https://www.youtube.com/watch?v=0quPCLaxDVQ

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=Hia67JGjymY

 

 

http://www.zeit.de/thema/syrien

 

 

Veröffentlicht unter Friedenspolitik, Krieg | Hinterlasse einen Kommentar

Die Nato – Ein Herrschaftsinstrument der USA

Die Nato ist ursprünglich ein Zusammenschluss von Westeuropäischen Staaten, welche sich 1948 aufgrund einer möglichen militärischen Bedrohung durch den kommunistischen Ostblock der Sowjetunion an die Vereinigten Staaten wandten, um militärischen Beistand zu erbitten. Daraufhin kam es zum Nordatlantik Vertrag welchen die Gründungsmitglieder USA, Kanada, Italien, Norwegen, Dänemark, Grönland, Island und Portugal unterzeichneten. Im Laufe der Jahre traten mehr Staaten der Nato bei, somit sind es heute 28 Staaten.

Als anfängliches Verteidigungsbündnis sieht sich die Nato nicht mehr. Sie agiert heute ohne territoriale Einschränkungen und nimmt mehr die Position einer Weltpolizei ein. Mit einer Truppenstärke von geschätzten 3,8 Millionen und jährlichen Militärs Ausgaben von 942,820 Milliarden US-Dollar (Stand 2014) ist die Nato das größte Militärbündnis der Welt. Die USA ist bei den Militärs Ausgaben der Nato ganz vorne. Sie bezahlten 654,264 Milliarden von den 942,820 Milliarden US-Dollar. Zudem stehen alle Militärischen Operationen der Nato unter der Federführung der USA. Dies kommt daher, da der Supreme Allied Commander, also der militärstrategisch verantwortliche Oberbefehlshaber des Bündnisses für Operationen, seit der Entstehung der Nato immer ein US-amerikanischer General oder Admiral war.

Die USA hat sich seine Vorherrschende Position in der Nato auch bereits in der Vergangenheit zunutze gemacht. In 2003 wollte die Vereinigten Staaten um jeden Preis gegen den Irak in den Krieg ziehen und setzte sie die Mitgliedsstaaten der Nato unter Druck, welche nicht wollten. Sie versuchten durch die Nato ihre eigenen Interessen durchzusetzen und diese diente “allenfalls als militärischer Werkzeugkasten, aus dem sich die Führungsmacht der Koalition bedient“. Dem Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser nach, sei die NATO fest in amerikanischen Händen und ein Teil der US-Geostrategie. Dies ist gut möglich, da die EU bereits engere Zusammenarbeit mit der Nato befürwortet. Die Nato wird immer mehr in politische Themen der Europäischen Union mit einbezogen und somit weitet sich auch der Einfluss der USA in Europa aus.

Jedoch die Nato jedoch ohne die USA funktionieren? Die USA stellt die unangefochtene Führungskraft der Nato dar und ist für die anderen Staaten wie eine Leitfigur. Die anderen Nato-Staaten scheinen sich ihrer Verantwortung nicht bewusst zu sein und geben deshalb ein Großteil der Entscheidungen und der Verantwortung an die USA ab. Somit kann es nur dazu kommen, dass die USA in der Nato eine führende Rolle spielt und das führt zur berechtigten Frage, ob die USA die Nato als ein Herrschaftsinstrument benutzt um ihren eigenen Interessen nachzugehen.

 

 

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/14/mehr-einfluss-fuer-die-usa-eu-will-naeher-an-nato-ruecken/

https://josefmuehlbauer.com/nato-struktur-und-aufgaben/

https://de.wikipedia.org/wiki/NATO#Vorgeschichte

https://de.wikipedia.org/wiki/NATO

https://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rb%C3%BCndnis

https://www.bpb.de/izpb/209690/zwischen-verteidigungsallianz-und-weltpolizei-die-nato

 

 

Veröffentlicht unter Allgemein, NATO | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Trumps Reaktionen auf den Giftgasangriff in Nordsyrien

Nach dem erschütternden Giftgasangriff in Syrien, reagierte Trump direkt mit einem Gegenangriff auf den Stützpunkt, von wo der Angriff wahrscheinlich geflogen worden war. War dieser Angriff strategisch sinnvoll?

 

Am 4. April 2017 kamen über 80 Menschen, davon viele Kinder, durch einen Giftgasangriff in dem Ort Chan Scheichun ums Leben. Viele weitere wurden verletzt. Bei dem Giftgas handelt es sich um das Nervengas Sarin. Je nach der Stärke der Vergiftung führt Sarin zu Krämpfen, Sehstörungen, Atemnot, Bewusstlosigkeit bis hin zum Tod.           Bis heute ist nicht geklärt, wer hinter dem Angriff steckt. Die USA und weitere Länder vermuten, dass der syrische Präsident Assad für die Angriffe verantwortlich ist. Es könnten jedoch auch Rebellen hinter dem Angriff stecken, die versuchen, die USA wieder in einen Krieg gegen Assad ziehen zu lassen.                                                                                     Die USA und ihr Präsident Trump sind jedoch fest von der Verantwortlichkeit von Assad überzeugt. Aufgrund dieser Annahme hat Trump am 6. April 2017 59 Raketen auf den Flugplatz, von wo der Giftgasangriff vermutlich geflogen worden war, abgefeuert. Doch welche Hintergründe hatte der Angriff von Trump und war er strategisch sinnvoll?

Zunächst muss man betonen, dass dieser Luftschlag sich von den anderen in einem wichtigen Detail unterscheidet. Laut Amerika wurden Russland und Syrien vor dem Luftschlag gewarnt, sodass sich zum Zeitpunkt des Angriffes der USA kein Mensch mehr auf dem Flugplatz befinden sollte. Und tatsächlich ist bis heute von keinen Toten bei diesem Angriff berichtet worden. Bei diesem Angriff ging es in erster Linie darum, so „sauber“ wie möglich einen Angriff auf Assad und Syrien zu fliegen.                                         Momentan sprechen viele Indizien dafür, dass Assad den Giftgasangriff befohlen hat. Zum einen ist Assad für seine brutalen Methoden im syrischen Bürgerkrieg bekannt. Auch gab es 2013 schon einmal einen Giftgasangriff auf syrischem Boden, bei dem auch Assad verdächtigt worden war. Bis heute ist jedoch nicht geklärt, wer wirklich hinter dem Giftgasangriff steckte. Jedoch hatte Syrien damals nach langen Verhandlungen zugestimmt, dass seine Chemiewaffen unschädlich gemacht werden. Zum anderen hat Russland eine Resolution im Uno-Sicherheitsrat gestoppt, die zur Aufklärung maßgeblich beigetragen hätte. In dieser Resolution wurde noch keinem irgendeine Schuld zugewiesen, sondern sie sollte nur zur Auflösung des Giftgasangriffes führen. Zudem ist schon lange bekannt, das Russland und Syrien Verbündete sind.

Zunächst ist positiv an dem Luftschlag von Trump, dass ohne jemanden zu verletzten ein Zeichen gesetzt worden ist, wonach solche Giftgasangriffe nicht unbestraft bleiben und dass Amerika die Macht hätte, weitere Luftschläge auf Syrien zu fliegen. Er hat dem            Assad-Regime eine Grenze aufgezeigt und Obamas „rote Line“ in die Tat umgesetzt.   Zwar gilt es als sehr wahrscheinlich, dass Assad hinter dem Angriff steckt, dies ist jedoch noch nicht bewiesen,sodass der Angriff gerade gegen Assad überhastet und unüberlegt wirkt. Darüber hinaus war der Angriff nur ein Tropfen auf den heißen Stein. In Syrien gibt es genug weitere Militärstützpunkte, von denen aus die Bevölkerung weiter angegriffen werden könnte. Um zu verhindern, dass so ein Giftgasangriff von Assad nochmal ausgeübt werden kann, braucht es mehr als nur einen Luftschlag auf einen syrischen Flugplatz. Man müsste wahrscheinlich in einen langen Krieg in Syrien ziehen und das ist nicht im Interesse von Trump und vielen Amerikanern. Denn für sie steht an oberster Stelle Amerika.

Ein weiters Problem, welches aus dem Angriff auf den Flugplatz resultiert, ist das Verhältnis zwischen Russland und den USA. Die Russen haben bis jetzt zwar noch nicht militärisch gegen die USA reagiert, jedoch schon Konsequenzen angekündigt.                       Eine solche Konsequenz könnte sein, dass die Kommunikation über Flugbewegungen in Syrien gekappt wird. Ohne diese Absprachen könnte es zu versehentliche Kollisionen, oder ähnliche Vorfälle kommen, welche das Risiko für eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland erhöhen würde.                                                                           Zudem wolle Russland seine Luftabwehr in Syrien ausbauen, was ein deutliches Zeichen an die USA ist, seine militärischen Aktivitäten in Syrien nicht weiter auszubauen.

Im Wahlkampf hatte Trump noch deutlich angekündigt, sich aus Syrien herraus zu halten: „We should stay the hell out of Syria,…“, doch jetzt fliegt er wieder Luftangriffe in Syrien. Was hat Trump dazu veranlasst, so einen Luftschlag zu fliegen?

Dafür könnte es viele Gründe geben. Einer wäre, dass Trump schnell mal emotional reagiert oder sich von Familienmitgliedern beeinflussen lässt.                                                     Dieses Mal hatten Ivanka Trump (Tochter von Donald Trump) und andere Interne im Weißen Haus Donald Trump in seiner Entscheidung beeinflusst. Diese Nachricht wurde von Sean Spicer (Regierungssprecher) bestätigt. Dass solch heikle Aktionen, wie ein Luftangriff in Syrien, von der Familie entscheidend mitbestimmt werden, dürfte nicht überall für Begeisterung sorgen. Solche Entscheidungen sollten der Präsident und dafür zuständige Personen mit Bedacht entscheiden und nicht die Familie.

Der Hauptgrund für den Luftschlag von Trump war aber wahrscheinlich ein anderer:       Er wollte mit dem Angriff seine Macht unterstreichen und auch die Macht der USA. Es war das Zeichen: Der Weltpolizist ist wieder da. Diese Einstellung trifft bei vielen Amerikanern auf große Zustimmung, da es das Leitbild des großen, starken und mächtigem Amerika wiederspiegelt. Doch wird er sich jetzt im Syrien-Konflikt wahrscheinlich nicht weiter einmischen, da das nicht nicht seinem Leitbild entspricht. Er möchte sich nur auf Amerika konzentrieren, ganz nach seinem Leitbild: „Make America great again“. Zudem ist ein Großteil der Amerikaner (60%) dafür, sich aus dem Syrien-Konflikt rauszuhalten. Daher wird Trump sich nach diesem Luftschlag erstmal aus Syrien fernbleiben und keine weiteren militärischen Züge veranlassen.

Donald Trumps Luftschlag war einerseits nötig gewesen, da Giftgasangriffe nicht unbestraft bleiben sollten. Doch ist man sich bis heute nicht sicher, ob Assad oder jemand anders für den Giftgasangriff verantwortlich ist. Zudem gibt es noch viele weitere Flugplätze, von denen man solche Angriffe fliegen könnte. Ein einziger Luftschlag der USA reicht nicht aus, um etwas Wesentliches zu verändern. Daher kann man sagen, dass dieser Luftschlag zur Konfliktlösung in Syrien nicht beitragen soll und nicht beitragen wird. Es war eine schnelle und impulsive Reaktion aus dem Weißen Haus, mit der Trump seine Macht aufzeigt und Lob von Kritikern erhält. Der Luftschlag war jedoch weit entfernt von dem Beginn einer Konfliktlösung in Syrien.

 

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Giftgasvorfall_im_April_2017_in_Syrien

https://www.defense.gov/News/Article/Article/1144601/trump-orders-missile-attack-in-retaliation-for-syrian-chemical-strikes/

http://www.dw.com/de/assads-giftgas/a-38326578

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-resolution-zu-mutmasslichem-giftgasanschlag-scheitert-im-uno-sicherheitsrat-a-1142057.html

http://www.focus.de/politik/ausland/reaktion-auf-giftgas-angriff-trump-ueberrascht-mit-luftschlag-gegen-assad-und-schafft-sich-damit-drei-probleme_id_6914321.html

Tagesthemen vom 7.4.2017 22:10

http://www.ardmediathek.de/tv/Hart-aber-fair/Giftgas-gegen-syrische-Kinder-werden-w/Das-Erste/Video?bcastId=561146&documentId=42087676

http://www.focus.de/politik/videos/nach-giftgasangriff-ivanka-trump-beeinflusste-offenbar-die-meinung-ihres-vaters-zu-syriens-assad_id_6944962.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/us-angriff-syrien-donald-trump

http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-bevoelkerung-gegen-eingreifen-in-syrien-a-918454.html

Veröffentlicht unter Friedenspolitik | 1 Kommentar

Wird menschliche Sicherheit in der Internationalen Friedenspolitik gewährleistet?

Die Internationale Friedenspolitik hat die Aufgabe Frieden zu sichern oder wiederherzustellen und Stabilität in Konfliktgebiete zu bringen, ob durch Streitschlichtung oder militärische Einsätze.

Jedoch werden dabei oft die Interessen der Menschen außer Acht gelassen. Um Frieden in einem Land herzustellen muss die Sicherheit der Menschen gewährleistet sein.

„Frieden bedeutet menschliche Sicherheit: ein menschenwürdiges Leben für alle, ohne Hunger und Not und mit Toleranz gegenüber dem anderen“, sagt Peter Croll, Direktor des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC),

Für einen Menschen bedeutet Sicherheit vor allem Schutz vor Krankheit, Arbeitslosigkeit, Hunger, Armut, Kriminalität, politische Unterdrückung. Doch wie werden diese Bedürfnisse gesichert, wenn sich die Internationale Friedenspolitik überwiegend auf politischer Basis bewegt oder mit militärischen Einsätzen handelt?

 

Um einen Einblick über Menschliche Sicherheit in der Friedenspolitik zu bekommen, geben die „sieben Dimensionen menschlicher Sicherheit“ Informationen darüber welche Kriterien erfüllt sein müssen, um Sicherheit für Menschen zu bieten:

Wirtschaftliche Sicherheit

Es steht ein sicheres Grundeinkommen durch Arbeit oder soziale Mittel zu Verfügung. Arbeitslosigkeit und sinkende Löhne bedrohen die ökonomische Sicherheit und führen zu Armut.

Ernährungssicherheit

Der Zugang zur Grundversorgung ist gesichert und verhindert Hunger und Unterernährung. Gerade Menschen in armen Ländern ist dieser oft verwehrt. Für Ernährungssicherheit ist in der Regel ein Grundeinkommen nötig.

Gesundheitliche Sicherheit

Häufige Ursache für die massive Ausbreitung von Krankheiten, sind vermehrt in armen Ländern Unterernährung und Umweltschäden (z.B. verschmutztes Trinkwasser). Hinzu kommt der mangelnde Zugang zu Gesundheitsleistungen. Ein bekanntes Beispiel für die Bedrohung gesundheitlicher Sicherheit ist die Verbreitung von HIV/AIDS in afrikanischen Ländern.

Umweltsicherheit

Das Leben in einer gesunden Umwelt bzw. die Verfügbarkeit überlebenswichtiger Ressourcen können durch Naturkatastrophen, Wasserknappheit, Verwüstung, Luft- und Wasserverschmutzung und weitere Umweltschäden gefährdet sein.

Persönliche Sicherheit

Sicherheit vor physischer Gewalt gemeint, besonders in Form von gewaltsamer Kriminalität und Folter, aber auch durch häusliche Gewalt, Kindesmissbrauch u.a.

Kulturelle Sicherheit

Sicherheit einer Gemeinschaft wie einer ethnischen oder religiösen Gruppe, die z.B. durch Diskriminierung und ethnische Spannungen gefährdet sein kann. In diesem Kontext spielt der Schutz von Minderheiten eine wichtige Rolle.

 

Gegen Ende des kalten Krieges wurde deutlich, das zwischenstaatliche Kriege nicht die Hauptbedrohung für ein Land sind, sondern die Unruhen durch fehlende Sicherheit der Bürger innerhalb eines Landes. Denn wenn keine Sicherheit gegeben ist, fühlt sich die Bevölkerung vom Staat bedroht und es beginnt ein Wettrüsten unter den Bürgern, um sich eigene Sicherheit zu schaffen. Dadurch entsteht ein Bürgerkrieg, welcher einen Staat in allen Hinsichten schwächt (politisch, wirtschaftlich, gegenüber anderen Staaten etc.). So rückte erstmals die Sicherheit des einzelnen Individuums ins Zentrum der Friedenspolitik und damit die wirtschaftliche Sicherheit in den Hintergrund. Um internationale Konflikte zu vermeiden, wurde Wert auf eine zufriedene Bevölkerung gelegt.

Ein Bericht über „Menschliche Entwicklung“ des Entwicklungsprogramms der Vereinigten Nationen (Human Development Report) von 1994 legt bei menschlicher Sicherheit besonderen Wert auf „Freiheit vor Furcht“ und „Freiheit von Not“.  Aus diesem Bericht ging das Projekt „human security“ hervorging.

Mit dem Konzept „human security“ sollen Menschen vor nicht-militärischen Bedrohungen geschützt werden. Diese stellen häufig gleichzeitig eine Quelle für Konflikte dar und können somit auch die Sicherheit des Staates gefährden. Damit liegt der Fokus dieses Ansatzes auf dem Wohlergehen und der Würde des Menschen. Beispielsweise gab es eine enorme Verbreitung von HIV/AIDS in Botswana, die ein Massensterben auslöste und die durchschnittliche Lebenserwartung in etwa 15 Jahren auf die Hälfte senkte.

Die Idee von „human security“ betont wie bereits erwähnt der Human Development Report. Es heißt:

Zu lange wurde das Verständnis von Sicherheit durch das Potenzial für Konflikte zwischen einzelnen Staaten geprägt [und] mit Bedrohungen für die Grenzen eines Staates gleichgesetzt. … Heutzutage [aber] entspringt für die meisten Menschen ein Gefühl von Unsicherheit eher aus Anliegen, die das tägliche Leben betreffen, als aus der Furcht vor einem weltumwälzenden Ereignis. Arbeitsplatzsicherheit, Einkommenssicherheit, Gesundheitsschutz, Schutz vor Umweltkatastrophen und Schutz vor Kriminalität – das sind die herausragenden Anliegen menschlicher Sicherheit überall auf der Welt.

Die menschliche Sicherheit steht im Kontrast zu der traditionellen nationalen Sicherheit. Dieses wird vor allem daran deutlich, dass bei „human security“ vorranging die Individuen im Mittelpunkt stehen, während es sonst eher die Staaten sind. Damit sind, wie bereits erwähnt die persönliche Sicherheit und individuelle Freiheit bei „human security“ eine wichtige Grundlage, während bei der nationalen Sicherheit territoriale Integrität und nationale Unabhängigkeit von Bedeutung sind. Um diese Sicherheit umsetzen zu können, wird bei „human security“ anders herangegangen, als bei nationaler Sicherheit. Während bei dem Schutz vor Krieg die Staaten militärische Gewalt unilateral einsetzen, kommt es bei „human security“ mehr auf Bündnisse und Sanktionen an. Militärische Gewalt steht in der Verbindung als ein untergeordnetes Instrument zur Verfügung. Bei nationaler Sicherheit ist ein Machtgleichgewicht wichtig und häufig ist Macht mit militärischem Potenzial gleichgestellt. Im Gegensatz dazu ist bei der menschlichen Sicherheit ein Machtgleichgewicht nur begrenzt nützlich, weshalb weiche Macht, auch „soft power“ genannt mehr in den Mittelpunkt gerückt wird. Dieses ist eine besondere Form der Machtausübung, welche nicht militärische Ressourcen (»hard power«) unterstützt, sondern die Mittel mehr die Vorbildfunktion, Attraktivität und die Vermittlung eigener Normen und Werte sind. Ein letzter auch sehr wichtiger Punkt ist der Stellenwert von zwischenstaatlicher Kooperation. Hier ist bei nationaler Sicherheit die Kooperation zwischen Staaten jenseits von Allianzen (die nicht der eigenen Position/Sicherheit dienen) eher gefährlich. Bei „human security“ gibt es jedoch viel Kooperation zwischen Staaten, internationalen Organisationen und NGOs, was effektiv und dauerhaft sein kann.

Um nun auf die eigentlich thematisierte Frage zurück zu kommen, ob menschliche Sicherheit in der internationalen Friedenspolitik gewährleistet ist, lässt sich sagen, dass heutzutage nicht alle Staaten nach der Idee von „human security“ handeln. Häufig kümmert sich die Regierung nicht um ihre Bürger, um innere Konflikte zu vermeiden. Sie entscheidet dann im eigenen Sinne, sodass es hauptsächlich aus Eigennutzen ist. Allerdings gibt es Staaten, welche auf die Sicherheit des einzelnen Bürgers Wert legen. Damit befasst sich die Regierung mit den Einwohnern und menschliche Sicherheit ist fast vollständig gewährleistet. In solchen Staaten zeigt sich, wie sinnvoll die Idee hinter „human security“ ist, denn in Staaten oder Ländern in der die Grundbedürfnisse der Bevölkerung gedeckt sind, gibt es keinen Bürgerkrieg. Doch es gibt noch viele Staaten, die sich an dieses Konzept anschließen sollten, um somit Bürgerkriegen und anderen Unruhen vorzugreifen und entgegen zu wirken.

 

Quellen:

http://frieden-sichern.dgvn.de/friedenssicherung/frieden-entwicklung/menschliche-sicherheit/

http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/164896/human-security

http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=0246

https://de.wikipedia.org/wiki/Menschliche_Sicherheit

 

 

Veröffentlicht unter Friedenspolitik, Krieg | Hinterlasse einen Kommentar

Wie gefährlich ist Kim Jong Un wirklich?

Wie gefährlich ist Kim Jong Un wirklich?

„Kim Jong Un testet offenbar erneut ballistische Rakete“, „Kim droht Südkorea mit tödlichem Schlag“, „Machtdemonstration in Nordkorea: Kim Jong Un feiert Raketentest als größten Erfolg“, all diese Schlagzeilen hat man im Kopf, wenn man an Nordkorea denkt. Aber welche Gefahr geht von der kleinen Diktatur im Osten Asiens wirklich aus?

Wer ist Kim Jong Un eigentlich? Als dritter Sohn seines Vaters Kim Jong Il kommt er am 8. Januar 1983 in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang zur Welt. Es ist nicht sehr viel über Jong Uns Kindheit bekannt. Man weiß aber, dass er seine Schulzeit  größtenteils unter falschem Namen in der Schweiz verbrachte. Danach besuchte er von 2002 bis 2007 die Kim Il-Sung-Universität in Pjöngjang. Da sein Vater überraschend früh starb, wurde Kim Jong Un nur 2 Jahre auf seine Regentschaft vorbereitet. Nach der Machtübernahme sind seine Geschwister von der Bildfläche verschwunden.

Wie kam es zur Nordkorea-Krise? Kim Jong Uns Großvater Kim Il Sung, welcher den Staat Nordkorea gegründet hat, hat auch das Nuklearwaffenprogramm ins Leben gerufen. Il Sungs Intention war es sein Land abzusichern und vor westlichen Mächten zu schützen. Die Nuklearwaffen waren ein Warnsignal: „Vorsicht wir beißen zurück“. Da eine nordkoreanische Wirtschaft praktisch nicht existent ist (gemessen am Pro-Kopf-Einkommen gehört es zu den ärmsten Nationen der Welt), erweiterte Il Sungs Sohn Kim Jong Il das Atomwaffenprogramm und missbrauchte es um Hilfsgelder und Ressourcen zu erpressen. Das Hauptziel des aktuellen Diktators ist allerdings ein Anderes: Prestige.

Kim Jong Un will die ganze Welt zwingen, sein Land als eine Nuklearmacht anzuerkennen. Um sein Ziel zu erreichen gibt er jährlich mehr als 33% (2015) des BIPs für das Militär aus. Zum Vergleich: Die Militärausgaben von Deutschland beziehen sich auf 1,2% (2015) und die der USA auf 3,3% (2015). Um diese hohen Ausgaben vor der hungerleidenden Bevölkerung zu rechtfertigen, macht die Staatspropaganda die „Feinde“ für alles verantwortlich, was im Land schiefläuft. Die USA haben Schuld am Hunger, an der Isolation des Landes und an den Stromausfällen. Ursache des Konfliktes ist also auch die Ablenkung von innerstaatlichen Problemen.

Durch rasante Fortschritte bei der Entwicklung neuer Raketen und Sprengköpfen, sehen vor allem die USA, aber auch andere Staaten, sich dazu gezwungen zu Handeln. Aktuell ist Nordkorea  im Begriff Tests mit interkontinentalen Langstreckenraketen durchzuführen, eine ganz offene und direkte Provokation. Diese wären in der Lage ganze Städte an der Westküste der USA zu erreichen und auszulöschen. Aber was soll die USA tun? Obama setzte auf „strategische Geduld“. Der jetzige US- Präsident wird dem jedoch ein Ende setzen. Ein möglicher Präventivschlag ist nicht auszuschließen. Sollte es allerdings zu dem von Präsident Trump bereits angedrohten Alleingang kommen, riskiert er einen Konflikt mit China, der Schutzmacht der Diktatur. Da Nordkorea wirtschaftlich abhängig von der Volksrepublik ist, hätte China die Macht Kim Jong Un den Geldhahn abzudrehen. Den völligen Zusammenbruch Nordkoreas versucht die Regierung von Peking allerdings zu verhindern. Denn ein wiedervereinigtes, mit den USA verbündetes, Korea vor der Haustür ist das Letzte was China will. Von den Auswirkungen eines Konfliktes zwischen den Vereinigten Staaten  und China bliebe auch Europa nicht verschont. Welche drastischen Auswirkungen ein solcher Konflikt oder sogar ein Handelskrieg hätte, ist nicht abzusehen. Die wirtschaftlichen Verflechtungen der beiden Großmächte sind für den weltweiten Handel essentiell.

Zusammenfassend lässt sich die Frage wie gefährlich Kim Jong Un wirklich ist, meiner Ansicht nach also folgendermaßen beantworten: Die wahre Bedrohung besteht nicht in einem möglichen Krieg mit Nordkorea. Selbst Kim Jong Un weiß, dass er bei einem offenen Krieg gegen den Rest der Welt keine Chance hätte. Ich glaube er hat viel zu große Angst, um den Luxus den er lebt und gewöhnt ist zu riskieren. Für mich besteht die wahre Gefahr in einer unüberlegten und übereilten Handlung seitens Trumps. Die einzige vernünftige Lösung dieser misslichen Lage sehe ich in einer Zusammenarbeit von China und den USA.

Quellen:

www.tagesspiegel.de/politik/gefahr-eines-begrenzten-atomwaffeneinsatzes-in-asien-usa-warnen-vor-krieg-mit-nordkorea/19571376.html

https://www.welt.de/politik/ausland/article152915885/Warum-Kim-niemals-die-Atombombe-zuenden-wird.html

https://www.welt.de/finanzen/article163680328/Nur-die-Python-Strategie-zwingt-Nordkorea-in-die-Knie.html

http://www.zeit.de/2017/13/atomwaffen-usa-nordkorea-china-streit-eskalation/

https://www.welt.de/themen/kim-jong-un/

https://de.wikipedia.org/wiki/Kim_Jong-un

Veröffentlicht unter Friedenspolitik | Hinterlasse einen Kommentar

Die Türkei in der NATO Fluch oder Segen?

In der Türkei hat sich am 16. April 2017 eine knappe Mehrheit für ein Präsidialsystem entschieden. Der Staatschef Erdoğan hat nicht nur eine eigene Ansicht auf die Welt und den Frieden, sondern auch eine eigene Auslegung der Demokratie. Dabei achtet die NATO bei der Aufnahme eines Staates in ihre Organisation u.a. auf eine funktionsfähige Demokratie.

Doch was ist die NATO erstmal?

Die North Atlantic Treaty Organization (kurz NATO) ist die Nordatlantische Vertragsorganisation. Sie wurde 1949 im Kalten Krieg von der USA, Kanada und Westeuropa als Gegengewicht zur Sowjetunion gegründet.
Heute gehören der NATO 28 unabhängige Mitgliedsstaaten an, u.a. auch die Warschauer-Pakt-Staaten, ehemalige sowjetrussische Gebiete und seit 1952 auch die Türkei und Griechenland.
Seit Anfang der 1990er Jahre liegt zwar keine unmittelbare Gefahr mehr vor, jedoch gibt es für die NATO keine Veranlassung sich aufzulösen, da sie noch immer potentielle Gegner durch ihr eigene militärische Stärke abschrecken. Dadurch erweckt die Nordatlantische Vertragsorganisation den Eindruck einer unmittelbaren Bedrohung, um den Eindruck zu relativieren, kooperieren die NATO und Russland durch den NATO-Russland-Rat miteinander.
Wie in dem Nordatlantikvertrag (04.04.1949) festgelegt wurde, ist das Ziel der NATO, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben, die Freiheit, ein gemeinsames Erbe und Zivilisation ihrer Völker zu gewährleisten und die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Raum zu fördern. Um u.a. die transatlantische Bindung aufrechtzuerhalten und zu stärken, gibt es das Strategische Prinzip der NATO (1999). Sie verknüpft nicht nur die Sicherheit Europas und Nordamerikas, sondern ist auch Voraussetzung für ein stabiles Sicherheitsumfeld und für eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung. Inzwischen ist die NATO der Überzeugung, dass sie innerhalb der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung auch ohne völkerrechtliches Mandat international eingreifen darf und dass sie den Kampf gegen den internationalen Terrorismus unterstützen muss.
Sollte eines der Mitgliedsstaaten angegriffen werden, so wird er von allen anderen Staaten unterstützt.
Damit ein Staat Mitglied in der NATO wird, müssen alle Mitglieder der Aufnahme zustimmen. Der Anwärter darf kein sicherheits-, innen oder außenpolitisches Risiko darstellen, eine funktionsfähige Demokratie führen, keine strittigen Grenzfragen mit den Nachbarstaaten aufweisen sowie die Menschen- und Minderheitsrechte einhalten. Außerdem müssen seine Streitkräfte dem NATO-Standard angepasst werden.
Die Entscheidungen der NATO werden in zahlreichen Gremien und Ausschüssen vorbereitet und getroffen.
Alle wichtigen Entscheidungen werden im höchsten Gremium, dem Nordatlantikrat (NATO-Rat), besprochen und die Beschlüsse müssen einstimmig sein. «Über Krieg und Frieden kann man nicht mit Mehrheit entscheiden», sagt ein hoher NATO-Diplomat. «Wir sind einstimmig für die Einstimmigkeit», ergänzt ein anderer.
Der Nordatlantikrat tagt einmal wöchentlich in Brüssel, im Hauptquartier, in dem alle NATO-Mitgliedsstaaten durch ihren NATO-Botschafter vertreten werden. Mehrmals im Jahr gibt es auch Konferenzen auf Ministerebene, bei denen die Außen- und Verteidigungsminister eingeladen werden und zu besonderen Anlässen erscheinen auch die Staats- und Regierungschefs.
Neben dem Nordatlantikrat gibt es den Verteidigungsausschuss, bei dem die Botschafter oder die Verteidigungsminister die meisten Verteidigungsfragen erörtern sowie die Nukleare Planungsgruppe, die sich regelmäßig zu den Grundsatzfragen atomar bewaffneter Streitkräfte berät.
Dem Nordatlantikrat und dem Verteidigungsplanungsausschuss untersteht der Militärausschuss, bestehend aus den Stabschefs der NATO-Länder. Er ist die oberste militärische Instanz der NATO und berät den Nordatlantikrat bei allen militärischen Fragen.

Um die Frage die Türkei in der NATO ein Fluch oder ein Segen zu beantworten, stellt sich zunächst die Frage, wieso sie zum Fluch werden könnte. Dies ist durch die Unberechenbarkeit des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bestimmt.
Dieser stieg schon früh in die Politik ein und wurde 1994 zum Oberbürgermeister von Istanbul ernannt. Weiter ging seine Karriereleiter mit der Ernennung zum Ministerpräsidenten im März 2003. In dieser Zeit erlebten wir Erdoğan sehr liberal. Er kämpfte zusammen mit seiner Partei AKP für die Demokratisierung der Türkei. In diesem Zuge wurde zum Beispiel die Todesstrafe abgeschafft und auch die Meinungs- und Pressefreiheit erweitert. Erdoğan führte sogar Friedensgespräche mit den Kurden, mit welchen die türkische Regierung seit Jahren wegen territorialer Ansprüche zerstritten war. Auch kämpfte Erdoğan für einen Eintritt der Türkei in die EU. Viel Zustimmung durch das Volk erhielt Erdoğan durch seine infrastrukturellen Verbesserungen in Istanbul, wie z.B. die Verbesserung der Gesundheitsversorgung und der Müllbeseitigung. Dies konnte er nicht nur in Istanbul sondern in der ganzen Türkei durchsetzten. Zusätzlich erlebte die Türkei in dieser Zeit einen Wirtschaftsboom. Alles in allem wirkt Erdoğan bis zu diesem Zeitpunkt wie ein wünschenswerter Politiker, der sich für sein Land und die Missstände in seinem Land einsetzt.
Mit der Präsidentschaftswahl im Jahre 2014 ändert sich dies jedoch deutlich, man kann schon fast schlagartig sagen. Zunächst beendete Erdoğan die Friedensgespräche mit den Kurden. Zusätzlich wurde immer deutlicher, was sein nächstes großes Ziel ist, nämlich die Türkei groß zu machen und zwar mit ihm an der Spitze. Um dies zu erreichen, führt er nach der erfolgreichen Abstimmung im April 2017 ein Präsidialsystem in der Türkei ein, womit er mehr Macht und Entscheidungsfreiheit bekommt. Zudem geht Erdoğan sehr harsch mit seiner Opposition oder Meinungsgegnern um. Zum Beispiel wurden nach dem Putschversuch 2016 81.494 Personen aus dem Staatsdienst entlassen und 11 Abgeordnete sowie 1.400 Funktionäre der Oppositionspartei HDP inhaftiert. Dies alles bildet aus demokratischer Sicht kein gutes Bild mehr von Erdoğan.
Wenn man nun zurück auf Erdoğans Karriere blickt, fällt einem vor allem der große Wechsel seiner Politik auf.

Aber wieso könnte das ein Fluch für die NATO sein?

In der NATO müssen alle Entscheidungen einstimmig von den Mitgliedern beschlossen werden. Stimmt nur einer dagegen, wird das Projekt nicht umgesetzt. Das bedeutet, dass Erdoğan Entscheidungen gegen die Türkei oder gegen seine Politik ganz leicht blockieren kann. Vor allem mit seinem neuen Ziel, die Türkei zu einer großen Macht zu machen, kann dies fatale Folgen haben, da er als Führer der Türkei alle Projekte und Entscheidungen blockieren kann, die seiner Meinung nach nicht zu diesem großen Ziel passen. Auch sein politischer Umschwung von einem liberalen zu einem autokratischen Politiker kann für die NATO schlechte Folgen haben, dass er nicht mehr die gleichen Werte wie die anderen Mitgliedsländer vertritt. Somit würde der Sinn der Wertegemeinschaft NATO verloren gehen.
Die NATO müsste also eher überlegen, ob die Türkei wirklich noch weiterhin Mitglied der NATO sein sollte, da sie nur noch zum Teil ein demokratisches Staatssystem hat.

Andererseits ist das Ziel der NATO und das ihrer 28 Mitgliedsstaaten, mit allen Völkern in Frieden zu leben. Je mehr Staaten Teil der NATO sind, desto größer sind die Chancen, dass auf der Welt Frieden herrschen kann. Demnach ist es gut, dass auch die Türkei seit 1952 ebenfalls Mitglied der NATO ist.
Die Türkei als Mitgliedsstaat der Nordatlantischen Vertragsorganisation kann keine neuen militärischen Bündnisse mit anderen Staaten, wie bspw. mit China eingehen. Aber auch mit Putin kann sich Erdoğan nicht militärisch verbünden, was von der geografischen Lage mit den Nachbarstaaten Aserbaidschan und Georgien, als ehemalige Staaten der Sowjetunion, ansonsten evtl. in Diskussion gebracht werden könnte. Solche Bündnisse wären ein Rückschlag für den Versuch eines internationalen Friedens.
Darüberhinaus wird mit der Türkei ein islamischer Staat an den Westen gebunden. Somit befindet sich in einem Gebiet von vielen Nicht-NATO-Staaten ein wichtiger Staat des Westens.
Die Türkei grenzt an extrem islamische Staaten, wie Iran, Irak und Syrien. Dadurch kann möglicherweise der Terrorismus an der türkischen Grenze aufgehalten und gleichzeitig Kontakt zu den Konfliktgebieten gehalten werden.
Sollte die Türkei angegriffen werden, so wird ihr von den anderen Staaten geholfen. Durch die große Nähe zum Terror in den Nachbarländern ist diese Schutzfunktion der NATO sehr wichtig für die muslimische Türkei. Sie steht nicht mit den Problemen des Terrorismus alleine da, sondern hat in der NATO Verbündete, die sie unterstützen im Kampf gegen den Terror.
Außerdem hat der Westen durch die NATO intensiveren Kontakt mit der Türkei und möglicherweise Einfluss auf sie. Damit die NATO den Schutz bestmöglich gewährleisten kann, ist Erdoğan gezwungen, sich mit den westlichen Staaten abzustimmen und sich nicht mit ihnen zu verfeinden. Des Weiteren hat der Westen die Möglichkeit, den Präsidenten der Türkei zu beeinflussen, dass er bspw. die Menschenrechte respektiert und nicht unüberlegt handelt.
Um Mitglied in der NATO zu sein, muss der Staat eine funktionsfähige Demokratie führen. Damit die Türkei ein ehrwürdiges Mitglied in der Nordatlantischen Vertragsorganisation bleibt, sollte sie weiterhin in einer intakten Demokratie leben. Nur so kann sie weiterhin den Schutz der NATO beanspruchen.

Auch wenn Erdoğan sehr unberechenbar ist, er Entscheidungen blockieren kann und er seine eigene Vorstellung von Demokratie hat, sind die Staaten der NATO zu sehr aufeinander angewiesen als dass sie auf die Türkei als Mitglied der Nordatlantischen Vertragsorganisation verzichten können. Die NATO versucht als Wertegemeinschaft und als militärische Allianz den Weltfrieden zu sichern. Sollte die Türkei kein Mitglied mehr der NATO sein, könnte das Fehlen in der NATO ein Rückfall in der internationalen Friedenssicherung sein. Durch die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO bleibt sie in Kontakt mit der westlichen Welt und wird von dieser und nicht von Nicht-NATO-Staaten in ihren Entscheidungen beeinflusst. Außerdem braucht die Türkei die Sicherheit der NATO im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, sodass die NATO für die Türkei auf jeden Fall ein Segen ist und ihre Mitgliedschaft für den Westen und auch für den internationalen Frieden vorteilhafter ist, als wenn sie sich andere Bündnispartner sucht.

 

Quellen:

Buch: politik.wissenschaft.gesellschaft, S.42/43

http://www.nato.int/cps/en/natohq/nato_countries.htm

http://www.mz-web.de/politik/nato-einstimmigkeit-ist-das-wichtigste-prinzip-9853028

http://www.taz.de/!5356247/

http://www.tagesschau.de/inland/meldung338436.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Recep_Tayyip_Erdoğan

https://www.youtube.com/watch?v=iWvi21FuzhI

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/verfassungsreform-in-der-tuerkei-fuer-praesidialsystem-100.html

http://www.fr.de/politik/referendum-warum-die-tuerkei-in-der-nato-bleibt-a-1262448

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

USA und Russland- zwei Aggressoren

Russland und die USA – zwei Provokateure

Wo liegt der Konflikt zwischen den USA und Russland?

 

Trump gibt Geheimdienstinformationen an Russland weiter – mit dieser Schlagzeile rückt der USA Russland Konflikt wieder einmal in den Fokus der Weltöffentlichkeit. Die Brisanz an diesem Informationsleck ist, durch die Tatsache, dass es vom Präsidenten selbst kommt und dem angespannten Verhältnis der beiden Parteien, groß. Insbesondere in der Sicherungspolitik, respektive den bewaffneten Konflikten in Syrien, verfolgen beide grundverschiedene Interessen. Die Gründe für diesen Interessenkonflikt liegen, besonders in Hinsicht auf die Geschichte der beiden Länder, auf der Hand. Es stehen sich zwei Supermächte gegenüber, die jeweils für sich die Vorreiterrolle in der Welt proklamieren und dementsprechend ihren Einfluss in der Welt maximieren wollen. Vor allem die verschiedenen Grundgedanken des Kapitalismus bzw. der Marktwirtschaft stehen dem in Russland immer noch verankerten Weltbild des Kommunismus und der Planwirtschaft gegenüber. Dieser Konflikt der beiden Ideologien prägte besonders das 20. Jahrhundert in Form des Kalten Krieges, bei dem z.B. im Zuge der Kubakrise eine militärische Eskalation nur knapp abgewendet wurde. Zudem hat das immer weitergeführte atomare Wettrüsten zu einem starken Misstrauensverhältnis geführt, welches bis heute Bestand hat. Weitere Provokationen wie wirtschaftlicher Sanktionen oder diplomatische Skandale haben das Verhältnis auch mit Beendigung des Kalten Krieges weiterhin geschwächt. Es wird also deutlich, dass die aktuellen Spannungen der beiden Länder nicht nur auf den derzeitigen Geschehnissen sondern auf ihrer Historie beruhen.

 

Trotz dieser konfliktreichen Vergangenheit scheint es, als ob beide Staaten an einer konfliktfreien Zusammenarbeit interessiert wären, denn Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump streben laut der russischen Regierung eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten an.

Nicht nur Putin wünscht sich eine „pragmatische Kooperation mit gegenseitigem Nutzen, die die Interessen beider Staaten sowie die Sicherheit und Stabilität der Welt berücksichtigen müsse“, sondern auch Trump sprach: „Ich habe immer das Gefühl gehabt, dass Russland und die Vereinigten Staaten im Kampf gegen Terrorismus und für den Weltfrieden gut zusammenarbeiten können – ganz zu schweigen von wirtschaftlichen und anderen Vorteilen, die aus gegenseitigem Respekt resultieren.“

Putin sei ein großer Staatsmann und es wäre ein Ehre gewesen von ihm gelobt zu werden, so Trump weiter, welcher die Worte: „ein sehr schillernder Mensch, sehr talentiert ohne Zweifel“ empfing.

Doch trotz all dieser Versöhnungs- und Solidaritäts- Wünsche, ist dem Russischen Präsidenten anzumerken, dass ihn Trumps kritische Aussagen verärgert haben, während sich die Kreml stets sehr wohlwollend zum US-Präsidenten geäußert habe.

Dieser forderte Putin nämlich auf, die besetzte Krim an die Ukraine zurück zu geben, und sich in der Ost-Ukraine um Entspannung zu bemühen, woraufhin die Moskauer Außenamtssprecherin Maria Sacharowa antwortete, man werde gar nichts zurückgeben, die Krim sei fester Bestandteil Russlands.

Auch Moskaus und Washingtons Interessen im restlichen Europa, dem nahen Osten, dem Iran, in Afrika, am Pazifik und vor allem in China sind grundsätzlich Gegensätzlich.

Anhand solchen Reibereien lässt sich erkennen, dass sich etwas zwischen Russland und den USA gedreht hatte. Der Ton ist zu gereizt, die Reibereien zu häufig und die Enttäuschung in Moskau über Donald Trump zu offensichtlich, als dass die von manchen vorhergesagte große Freundschaft noch Realität werden könnte.

Somit bleibt abzuwarten, ob die genannten Reibungen zu einem größeren Konflikt führen, oder die anfänglich angepriesenen Kooperationen letztendlich doch noch stattfinden werden.

 

Von Antonia Pallas und Lennart Warg

Veröffentlicht unter Allgemein, Friedenspolitik | Hinterlasse einen Kommentar

Kommt die UNO ihren Aufgaben/Zielen nach?

Trotz der Existenz der UNO herrschen an vielen Orten auf der Erde Konflikte, Kriege, Armut, Hungersnöte, oder andere Krisen. Daher stellt sich die Frage, was in den Aufgabenbereich der UNO fällt und ob die UNO diese Aufgaben, bzw. Ziele erfüllt. Dieser Artikel befasst sich mit den wichtigsten Aufgaben und Zielen.

Die Hauptziele der UNO werden im ersten Kapitel im Artikel 1 der Charta beschrieben:

Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele:
(1) den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen;
(2) freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln und andere geeignete Maßnahmen zur Festigung des Weltfriedens zu treffen;
(3) eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen;
(4) ein Mittelpunkt zu sein, in dem die Bemühungen der Nationen zur Verwirklichung dieser gemeinsamen Ziele aufeinander abgestimmt werden.

Des Weiteren wurden im Jahr 2000 die acht sogenannten Milleniumsziele eingeführt, die die UNO bis 2015 erreichen wollte. Diese bestehen darin, extreme Armut und Hunger zu bekämpfen, eine Grundschulausbildung für alle Kinder auf der Erde zu erreichen, eine Gleichstellung der Geschlechter, d. h. vor allem mehr Rechte für Frauen zu erreichen, die Kindersterblichkeit zu senken, sowie die Sterblichkeit von Müttern bei der Geburt, Krankheiten, wie AIDS zu bekämpfen, ökologische Nachhaltigkeit zu fördern und eine globale Partnerschaft für Entwicklung aufzubauen. Außerdem gibt es Nebenorgane mit vielen weiteren Aufgaben, die aufgrund ihrer Vielzahl nicht miteinbezogen werden und mit der Agenda 2030 gibt es 17 neue Ziele, die man bis 2030 erreichen möchte.

Es spricht dafür, dass die UNO ihren Aufgaben und Zielen nachkommt, dass sie an der Gründung des Staats Israel und der Aufhebung des britischen Mandats in diesem Gebiet beteiligt war und somit mehr oder weniger zur Lösung des Konflikts zwischen Juden und Arabern beigetragen hat. Außerdem trug die UNO zur Entschärfung der Kubakrise und der Nahostkrise bei. Sie rief einen Waffenstillstand im Jom-Kippur-Krieg aus, der zu einer friedlicheren Lösung ohne Waffen führte. Die UNO unterstützte außerdem eine Friedensvereinbarung, die zur Beendigung des Iran-Irak-Krieges führte und es gibt sehr viele weitere Probleme, an deren Lösung die UNO beteiligt war.

Dagegen spricht, dass die UNO zum Beispiel 2014 unfähig war, die Krim-Krise zu lösen, da Russland beim Lösungsvorschlag auf eine Aufnahme der Krim hätte verzichten müssen, was es als einer der fünf ständigen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates mithilfe seines Vetorechts trotz der Zustimmung von 13 von 15 Staaten verhindern konnte und somit auch eine Lösung des Konflikts verhinderte. Außerdem konnten die USA, die auch zu den fünf ständigen Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats zählen ihr Vetorecht 2003 nutzen, um zu verhindern, dass der Irakkrieg verureilt wird. Daran kann man erkennen, dass die UNO von den ständigen Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates ausgenutzt werden kann und wird, um eigene Interessen durchzusetzen, anstatt Lösungen zu finden und den Frieden zu wahren.

Insgesamt ist das Beharren der Staaten auf ihren Rechten und Privilegien größer als ihr Interesse, eine schlagfähige Organisation zu schaffen.

Wiederum dafür sprechen die teilweise erheblichen Fortschritte in den Bereichen, in denen die Millenniumsziele gesetzt waren und die vollständige Umsetzung zumindest eines Ziels, der Halbierung der extremen Armut. Die Anzahl der Kinder im Grundschulalter, die keine Schule besuchen, wurde innerhalb des Zeitraums immerhin fast halbiert. Auch in der Gleichstellung der Geschlechter gab es deutliche Fortschritte: In Südasien kamen 2015 in Grundschulen auf 100 Jungen 103 Mädchen, während es 1990 noch 74 waren, außerdem hat sich der Anteil an Frauen in Parlamenten deutlich erhöht. Die Kindersterblichkeit wurde von 1990 bis 2015 trotz der steigenden Bevölkerung mehr als halbiert, im selben Zeitraum sank auch die Müttersterblichkeit um 45%. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen sank von 2000 bis 2013 um 40%, was nur ein Beispiel für die Erfolge in der Bekämpfung von Krankheiten ist. Im Bereich der Nachhaltigkeit wurden unter anderem 98% der Ozon abbauenden Stoffe abgeschafft, mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung hat nun einen eigenen Trinkwasserleitungsanschluss und Land- und Meerschutzgebiete haben sich von der Fläche her deutlich vergrößert. 2014 Betrug die öffentliche Entwicklungshilfe 135 Mrd. $, was einer Steigerung von 66% im Vergleich zu 2000 entspricht.

Dennoch muss man dagegen beachten, dass nur eines von insgesamt acht Zielen komplett erreicht wurde und dass die Fortschritte von Region zu Region unterschiedlich sind. So wurde die Halbierung der extremen Armut insgesamt zwar erreicht, allerdings nicht in Afrika südlich der Sahara oder in Südasien. Auch wenn heute mehr Kinder eine Grundschulausbildung erhalten, sind das noch immer nicht alle, womit das Ziel nicht erreicht wurde. Trotz der deutlichen Steigerung des Anteils an Frauen in Parlamenten, beträgt dieser insgesamt dennoch nur ein Fünftel und es besteht weiterhin eine Ungleichheit, auch in anderen Bereichen. Es sterben weiterhin viele Kinder und Mütter und auch Aids, Malaria etc. sind weiterhin nicht aus der Welt geschafft. Im Punkt Nachhaltigkeit wurden die meisten Unterziele nicht erreicht und bei der öffentlichen Entwicklungshilfe erreichen die meisten Industrieländer die Vorgabe nicht.

Abschließend lässt sich sagen, dass die UNO ihren Aufgaben und Zielen heute streng genommen nicht oder nur kaum nachkommt; die meisten werden einfach nicht erreicht. Dennoch muss man festhalten, dass viele Probleme ohne die UNO vermutlich nicht gelöst worden wären oder deutlich präsenter wären und dass die Milleniumsziele immerhin Fortschritte bewirkt haben, die es so wahrscheinlich nicht gegeben hätte. Die UNO hat einen positiven Frieden als Ziel, der sich nicht immer so leicht erreichen lässt, weshalb es auch mit ihrer Existenz noch ungelöste Konflikte, aber im Großen und Ganzen einen überwiegend positiven Frieden gibt, ohne die UNO sehe die Situation weniger gut aus. Ein großes Problem der UNO selbst sind die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mit ihrem Vetorecht, das sich negativ auf das Wirken der UNO auswirkt, insofern, dass sie entmachtet wird, da sie den ständigen Mitgliedern theoretisch nichts vorschreiben kann, was vor allem beim Erreichen der Hauptziele gelegentlich im Wege steht.

 

Quellen:

http://www.bpb.de/izpb/209686/uno-staerken-und-schwaechen-einer-weltorganisation?p=all

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/vereinte-nationen/48580/aufgaben

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/vereinte-nationen/48577/ziele-und-grundsaetze

https://www.unric.org/html/german/pdf/charta.pdf

http://www.un-kampagne.de/index-11305.php

http://www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/index.html

http://www.bpb.de/internationales/asien/israel/44995/gruendung-des-staates-israel

https://www.tagesschau.de/jahresrueckblick/meldung220600.html

http://www.unric.org/de/uno-in-deutschland/124?showall=1

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/un-sicherheitsrat-russland-legt-veto-gegen-krim-resolution-ein-12848341.html

http://www.un.org/depts/german/millennium/MDG%20Report%202015%20German.pdf

Veröffentlicht unter UNO | Hinterlasse einen Kommentar

Trump als Gefahr für die NATO?

Gefährdet Donald Trump die Nato mit seinen widersprüchlichen Aussagen?

Donald Trump ist seit etwas über 100 Tagen im Amt als US Präsident und er hat schon im Wahlkampf viele provozierende Aussagen gemacht bezüglich der NATO. Doch was kann man eigentlich wirklich aus seinen widersprüchlichen Statements entnehmen und inwiefern stellt es wirklich eine Gefahr für die NATO dar?

Schon vor dem offizielen Amtsantritt bezeichnete Trump die NATO mehrfach als „obsolet“, dennoch sagte er kurz danach wieder sie sei „sehr gut“. Die NATo wurde durch diese Aussagen komplett verunsichert und niemand konnte wirklich etwas aus den Wörtern deuten. Ein Nato-Diplomat beschrieb die aussagen sogar als „Bibel-Exegese“, in dem jeder hineinlesen könne was er wolle. Diese Unsicherheit wurde nochmals verstärkt nachdem Trump wenige Monate später seine Aussage doch wieder wiederrufte und die NATO als „nicht mehr obsolet“ bezeichnet und sie als „Bollwerk des internationalen Friedens und der Sicherheit“ bezeichnet. Jeder bei der NATO zittert nun vor weiteren widersprüchlichen Aussagen die eine Gefahr darstellen könnten, da der ehemalige NATO-Kommandeur Mattis die NATO als Grundkonzept der amerikanischen Politik bezeichnete aber dennoch sagte das Donald Trump schnell handeln oder sogar zurückziehen würde, wenn Europa nicht mehr Geld investieren würde.

All dies sorgt für klare Verwirrung aber auch nicht nur bei der NATO sondern eigentlich in jedem Bereich in dem Trump seine Ansichten darstellt, da sich Trump nicht nur selber des öfteren widerspricht sondern auch innerhalb des weißen Hauses Aussagen oft unterscheidlich sind.

Zudem nutzt Donald Trump das soziale Netzwerk Twitter, welches für ihn eine wichtige Form der Verbreitung von Nachrichten darstellt. Er selber sagt, dass  er durch Twitter die größte Zahl an Leuten erreiche und seine Meinung schneller verbreite, als bei Pressekonferenzen oder durch die Zeitungen, da diese angeblich falsche Sachen wiedergeben. Das hat zur Folge, dass Trump immer sofort seine Meinung öffentlich preisgibt und dies oft in einer Form die für einen Präsidenten nicht geeignet, unüberlegt und oberflächlich ist.

Die öffentliche Preisgabe von Trump, auf Twitter wird auch in anderen Ländern als sehr unprofessionell angesehen. Generell findet Trump, auch in der NATO nicht sonderlich viel Zustimmung. Dies ist auch der Hauptgrund warum er aus der NATO austreten will.               Mit dieser Drohung findet er sehr viel Gehör unter den NATO Abgeordneten, da diese fürchten, dass wenn Trump aus der NATO aussteigt, er unabhängig ist und somit viel schneller und mit weniger Gegenwehr, Entscheidungen treffen kann, die die ganze Welt betreffen.

Durch Trumps widersprüchliche Aussagen können ihn die NATO Mitglieder aber auch alle anderen Länder und Menschen sehr schlecht einschätzen. Dies kommt Trump in vielen Situationen zu gute. Er wird zwar mit den widersprüchlichen Aussagen öffentlich konfrontiert, doch dann stellt er es einfach so hin, als habe er Recht und diese neuen Aussagen formuliert er dann passend zu der derzeitigen Situation.

Doch durch Amerikas große militärische und wirtschaftliche Macht ist die NATO auf die USA und somit auch Trump angewiesen. Falls es zu einem Austritt der USA aus der NATO kommen sollte, dann würde ganz Europa und auch ein Großteil der anderen Länder in erheblicher Gefahr stehen. Trump ist es als US Präsident möglich, die NATO extrem zu schwächen. Die Vereinigten Staaten sind der größte Geldlieferant der NATO.                          Das heißt, dass Trump und die vorherigen Präsidenten mit Abstand am meisten in die NATO investiert haben. Die Vorläufer von Trump hielten die NATO immer für ein gutes Bündnis, da man durch zusammengesetzte militärische Macht ein respektables Gegenstück zu Russland bieten konnte. Doch diese Funktion der NATO ist jetzt nicht mehr wirklich relevant für die USA, da Trump und Putin eine sehr enge politische Beziehung haben und in vielen Hinsichten die gleichen Ziele verfolgen.

Doch durch seine Falschaussagen und negativen Äusserungen gegenüber anderer mächtigen Ländern wie Deutschland hat er sich auf einer persönlichen Ebene mit der Bundeskanzlerin in Zwiespalt versetzt. Doch bei Donald Trump kann man sich als außenstehender nie wirklich sicher was er erst meint, und welche Aussagen er nur trifft um Aufmerksamkeit zu erregen. Dies gelingt ihm bis jetzt sehr gut wenn auch meistens im negativen Sinne. Der bald anstehende G20 Gipfel in Hamburg ist ein gutes Beispiel dafür. Alle Staatsoberhäupter sind in Hotels in Hamburg untergebracht. Trump hingegen muss zu den Verhandlungen in Hamburg immer von Berlin anreisen, da in Hamburg kein Hotel den 45. Präsidenten von Amerika beherbergen will.

Zusammenfassend kann man also sagen, dass der Austritt der USA selber ein Problem für die NATO darstellen würde, da sie vor allem finanziell auf die hohe Beteiligung der Vereinigten Staaten angewiesen ist.Außerdem ist die USA als eines der mächtigsten Länder der Welt ein sehr wichtiges Mitglied, dass gegen Russland und den östlichen Erdteil Macht ausübt. Dennoch ist die NATO nicht direkt gefährdet durch Trumps widersprüchliche Aussagen, da seine überheblichen Statements schon oft ohne weitere Ausführung aufgetreten sind und vor allem in der Art wie sie auftreten nicht ernst genommen werden können und er seine Meinung sehr oft schlagartig ändert.

 

 

 

Veröffentlicht unter NATO | 2 Kommentare

Sind die vereinten Nationen eine effektive Institution, um Menschenrechte weltweit zu sichern?

Um die Menschenrechte in aller Welt zu beschützen, wurde 1946 ein Organ der UN eingerichtet, die Commission on Human Rights, welche in 2006 von dem Human Rights Council ersetzt wurde. Die Kommission wurde eingerichtet, um Verstöße gegen die UN-Deklaration für Menschenrechte zu melden, festzustellen und zu beobachten. In der Kommission waren 53 Staaten vertreten. Es wurde stark kritisiert, dass die Siegermächte (USA, Russland, Frankreich, England & China), ähnlich wie im Sicherheitsrat der UN, einen festen Sitz besaßen. Dabei wurden sie gelegentlich für Verstöße beschuldigt wie z.B. George W. Bushs Eingriff in Irak nach der Terrorattacke vom elften September 2001.
Es trat im Laufe der Zeit zunehmende Politisierung ein, da das Konzil von Mitgliedern oft als Mittel benutzt wurde, andere zu kritisieren, oder sich selbst vor Kritik zu schützen. Tatsächlich gelang es manchen dieser Akteure, die Prozesse so zu manipulieren, dass ihre eigenen Verstöße ignoriert werden konnten. Dies schwächte maßgeblich das Vertrauen in die Kommission und ihre Wirksamkeit.
Ein aktuelles Beispiel ist, wie Israel und die USA gerne von allen Seiten für die militärischen Maßnahmen in Palästina angeklagt werden, obwohl einige Kläger für Verbrechen derselben Art schuldig sind. Beispiele dafür sind Marokko und Algerien, welche seid 40 Jahren die Westsahara trotz Völkerrecht annektierten, oder Putin, welcher für die „Unteilbarkeit” Palästinas spricht, obwohl er seit Jahren Territorialkonflikte mit anderen UN Mitgliedern wie die Ukraine stiftet. Mehr Resolutionen wurden gegen Israel unterschrieben als gegen alle anderen Staaten zusammen. Stattdessen hätten die Ressourcen in anderen sehr brennenden Konflikten investiert werden können, wie der Darfur-Konflikt in Sudan, der seid 2003 andauert. Diese Formen von Unbeständigkeit und Doppelmoral machten das Konzil ineffektiv und unglaubwürdig.

Aus diesen Gründen wurde 2006 die Institution mit dem Human Rights Council ersetzt. Das fehlende Vertrauen wurde jedoch durch die Reform nicht besonders verbessert. Da sind noch viele Staaten vertreten, welche unvereinbare Auslegungen der Deklaration haben, die zur Zeit ihrer Aufnahme enorme Verstöße gegen diese begangen haben ( zum Beispiel Sudan, Sierra Leone, Uganda, und Togo). Es gibt auch kein System, um deren Einflüsse gegen einander zu gewichten, daher bleibt es ein Spiel vom politischen Gezänk.
Der Präsident des Jerusalem Center of Public Affairs, Dore Gold, behauptet in seinem Buch “Tower of Babble: How the United Nations Has Fueled Global Chaos”, die UN handle nach moralischem Relativismus und Opportunismus, wodurch die Grundsätze der UN gelegentlich ausgehebelt, und daher obsolet gemacht werden.
Die allgemeine Deklaration für Menschenrechte, die 1976 zum internationalen Gesetz erklärt wurde, dessen Anerkennung Voraussetzung für Mitgliedschaft in der UN ist, drückt sich im ersten Artikel folgendermaßen aus:

“Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen. “

Das ist identisch mit der Aussage, dass alle Menschen, zumindest solange sie mit Vernunft und Gewissen begabt sind, gleiche Verantwortung für ihre Taten tragen. Das beruht auf das fundamentale Konzept der Menschenwürde, wodurch nach Kants Kategorischem Imperativ der Mensch immer als Zweck in sich selbst verstanden werden muss, und nicht als Mittel zu einem jeden Zweck. Andererseits lehrt moralischer Relativismus, dass moralische Prinzipien, Urteile bzw. Überzeugungen auf soziale, kulturelle, historische oder persönliche Gegebenheiten zurückzuführen sind. Das heißt, es gibt nach diesem Prinzip keine absoluten Bezugsrahmen für moralischem Urteil, was wiederum impliziert, dass nicht alle Menschen allein durch ihr Gewissen für ihre Taten gleich verantwortlich sind. Wenn man diesen Gedankenstrang weiterführt, folgt moralischer Determinismus, d.h. die Auslegung, dass der Mensch durch Umstände seiner Umgebung und seiner eigenen Zusammensetzung in seinen Taten vollkommen determiniert ist, und dadurch eigentlich gar keine Verantwortung für seine Taten trägt. Wenn das der Fall wäre, würde jede ethische Legitimierung menschlichen Handelns scheitern, damit auch das Fundament der Menschlichen Rationalität, Integrität und Würde. Daher, wenn die UN opportunistisch handelt, Doppelmoral anwendet, mit der Begründung, manche Akteure müsse man auf Grund unvereinbarer Kultureller Umstände anders als andere betrachten, um sie erstmal diplomatisch „unter’m Schirm zu bringen”, dann würde die UN laut Gold tatsächlich selbstvernichtend sein, denn sie basiert nun mal ihre Werte auf solchen Konzepte. Es führe nicht zum Ziel, Nationen zusammenzubringen und zur Anerkennung und Beachtung menschenrechtlicher Grundsätze zu führen, sie sorge nur für diplomatischen Chaos auf der Weltebene.

Kant sagt rechtlich im Zusammenhang seines Kategorischen Imperativs: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ Also kann ein tatsächliches Gesetz nur so effektiv sein, wie man gesteht, es einzuhalten. Gerade wenn die repräsentativen Vormächte des Systems sich für opportunistisch erweisen, wird das gesamte System unglaubwürdig. Es liegt auf der Hand, dass zumindest Russland und China unvereinbare nationale Interessen vertreten, insofern dass sie sich nach Vormacht streben. Hinzu kommt Trump, der sich als Paradebeispiel für opportunistisches Hadeln schlecht hin erwiesen hat.

Experten tadeln sowohl den Völkerbund, als auch den vereinten Nationen, dass die UN im Endeffekt nichts von großer Bedeutung erreicht hat, weil sie Kants Ideologie nicht konsequent genug durchgeführt haben (Fukuyama).
Manche Historiker weisen darauf hin, dass im HRC manche Fehler der CHR wiederholt wurden, die sich im Nachhinein als uneffektiv erwiesen, zum Beispiel ein System von Meldungen, eingeführt in den fünfziger Jahren, welches 1981 abgeschafft werden musste. Erwartet also dem HRC dasselbe Schicksal, wie seinen Vorgänger?
„Es gibt keine einzige Institution, die ich im besten Falle so berauschend, jedoch im schlimmsten Falle so frustrierend fand, wie die Vereinten Nationen”, sagt Gareth Evans, ein ehemaliger australische Minister und starker Kritiker des UN-Betriebs. Er sagte, seine Bemühungen, UN-Reformen fortzuschreiten, seien so weltfremd, und so unproduktiv, wie nichts anderes, was er jemals gewagt hätte. Dieses Empfinden teilen viele Diplomaten und Beamte der UN. Eine unumwindbare Bürokratie. So ist es halt, wenn ein legalistisch legitimiertes Systems globalen Ausmaßes stehen soll. Dabei kommt ein wichtiger Vorteil eines solchen Systems gar nicht zum Vorschein, nämlich die Fähigkeit sich den Zeiten anzupassen (so nach Weber).

So zeigt sich auch, dass die UN allgemein sehr fragmentiert ist, sodass sie gelegentlich gegen sich selbst wirkt. Die Hälfte ihres Budgets wird in Betriebskosten vergoldet, was für tatsächliche Aktivitäten relativ wenig Geld übrig lässt.
Helen Clark, Leiterin der United Nations Development Programme (UNDP), die einflussreichste Frau bei der UN, hatte erstmal extern mit der UN zu tun, als sie als Premierministerin Neuseelands die UN nutzen konnte, um den Hilfeprogramm nach dem Tsunami in 2004 zu aktivieren. Als sie dann zum ersten Mal in der UNPD arbeitete, war sie erstaunt, wie unmodern das Management war. Die Pläne, die fortgeschritten wurden, seien so grob formuliert worden, dass sie kein Sinn ergeben haben sollen.
Zudem kritisieren manche Experten die offene und unkonkrete Terminologie der Deklaration für Menschenrechte, und werfen vor, sie sei absichtlich so formuliert, um ein Zusammenkommen verschiedener Staaten zu erleichtern (Drzewicki). Andere sagen sie sei einfach veraltet, entspreche nicht mehr den Ansprüchen der heutigen Zeit (Friedmann). Die UN ist inzwischen 70 Jahre alt, und war ursprünglich dafür gedacht zu verhindern, dass so was wie der zweite Weltkrieg, bzw. die Entwicklung von Staatsideologien, wie der Nationalsozialismus, jemals wieder auftreten würden.

Zeigt es sich also, dass die Realisten doch Recht haben, dass die UN hoffnungslos utopisch ist? Wieso hat es sie aber solange überlebt, im Gegensatz zu seinem Vorgänger, dem Völkerbund, welchem es nicht gelungen ist, den zweiten Weltkrieg zu verhindern?

Die oben etwas überspitzt dargestellte Dynamik soll für viele nicht heißen, dass die UN wertlos ist. Unabhängig davon, ob sie tatsächlich die Macht hat – oder haben kann – über ihren Mitgliedern zu herrschen, bleibt sie eine wichtige Plattform der gewaltlosen Konfrontation. Dag Hammarskjöld, der zweite UN Generalsekretär: „Die UN wurde nicht geschaffen, um di Menschheit zum Himmel zu führen, sondern um sie vor Hölle zu bewahren.“ Die UN hat in menschenrechtlichen, gesundheitlichen, und Grundversorgungsmaßnahmen viel mehr Erfolg gehabt, als mit reinen Friedenssicherungsmaßnahmen. Das beste Beispiel ist, dass die UN es erfolgreich geschafft hat, Pocken zu isolieren und offiziell auszulöschen. Viele sehen die UN insofern als notwendige Institution in der modernen Welt der gegenseitigen wirtschaftlichen und kulturellen Abhängigkeit. Diese Ideen beruhen jedoch auf institutionalistische, und liberale Ansätze, die Realisten sofort ablehnen würden. „Gäbe es die UN nicht, so müsste man sie erfinden“ Sagt David Shearer. Die UN hat es immerhin geschafft, eine bindende Gesetzgebung für Menschenrechte zu etablieren. Dass es überhaupt einen Ansatz gibt, Druck zu bauen, wenn Verstöße begangen werden, dass überhaupt konventionelle Verpflichtungen allen anderen Staaten gegenüber entstehen, ist ein enormer Schritt vorwärts. Es ist der erste Schritt in die außenpolitische „Demokratisierung“, was hoffentlich ihr Ziel in die Beendung von Krieg sieht, denn wie Kant schon erkannt hat, führen zwei rechtstaatlichen Länder mit bedeutsamem politischen Miteinbezug des Volkes nie gegeneinander Krieg. Daher sehe ich sehr viel Potenzial in die Vereinten Nationen, obwohl sie zielgerichtet reformiert werden müssten, in den Bereichen wo sie scheitert. Und wie bereits geschrieben, erhält ein legalistisches System erst intrinsische Autorität, wenn die Beteiligten tatsächlich und unvoreingenommen ihre Gesetze anerkennen. Dass es unrealistisch ist, ist jedem klar, aber man sollte die UN nicht deswegen schon verurteilen.

Quellen:
https://en.m.wikipedia.org/wiki/Criticism_of_the_United_Nations

Liberal and Realist Considerations of UN Effectiveness


http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Sonstiges/UN-System_final.pdf
http://ci.nii.ac.jp/els/110009752098.pdf?id=ART0010244346&type=pdf&lang=en&host=cinii&order_no=&ppv_type=&lang_sw=&no=1494093669&cp

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Würde Trumps Austritt aus der NATO der Weltordnung und dem Weltfrieden schaden ?

Das Jahr 2016 und das bisherige 2017 hatten aus politischer Sicht viele Überraschungen auf Lager. Es sind Sachen eingetreten, die man als unwahrscheinlich oder gar unmöglich hielt. Dazu gehören die Entscheidung Englands aus der EU auszutreten (Brexit) und die Präsidentenwahl der USA, die mit Trump als 45. President endete. Es werden in der Zukunft bestimmt noch mehr Überraschungen auf uns warten. Eine eventuelle Überraschung ist die Möglichkeit, dass die USA aus der NATO austreten könnte. Und genau mit diesen Thema werden wir uns hier beschäftigen Wir werden uns damit beschäftigen wer davon Profitieren würde? Wer nicht ?Und inwiefern schadet das den Weltfrieden?
Die NATO oder besser gesagt die „North Atlantik Treaty Organisation“ ist eine militärische Organisation zwischen mehreren Ländern. Sie wurde 4. April 1949 infolge des Zweiten Weltkrieges geschaffen. Die Siegermächte außer Russland gründeten diese, um einen erneuten Krieg zu verhindern und um Russlands Macht entgegen wirken zu können. Seitdem ist die NATO stetig an Mitgliedern gewachsen. Heute sind in der NATO 28 Länder Mitglieder. Noch heute ist ihr stärkstes und mächtigstes Mitglied die USA. Die USA ist hier das Land, dass am meisten Geld in die NATO investiert. Dies war auch Trumps Kritikpunkt an die NATO. Seiner Meinung nach sollten die Länder, die nicht genug zur NATO beitrugen diese Hilfe nicht in Anspruch nehmen dürfen. Nichtsdestotrotz ist ein Austritt nicht in Sicht. Doch was würde der Austritt auf der Welt verursachen?

Zunächst würde es die NATO immens schwächen. Den sie würde ihren größten Geld und Militärliferrant verlieren. Natürlich hätte sie noch andere Länder, dennoch würde sie viel schwächer werden als früher. Trump hätte infolge des Austritts viel mehr Freiheit militärische Einsätze durchzuführen. Den in der NATO muss alles beraten und von den anderen Ländern bewilligt werden während er ohne der NATO keine Erlaubnis von anderen Ländern braucht. Somit könnte er seinen Willen militärisch durchsetzen und es gäbe kaum Jemanden, der ihn stoppen könnte. Und hier müsste man mit dem Schlimmsten rechnen können, da Trump unberechenbar sein kann. Vom Austritt würde auch noch Putin profitieren. Putin beschrieb die NATO als einen mächtigen Gegner. Doch ohne die USA wäre das Machtgleichgewicht gestört worden .Die NATO wäre daher nicht imstande Russland die Stirn zu bieten. Somit könnte Putin auch seinen Willen leichter durchsetzen als früher.
Natürlich könnte es passieren,dass die USA eingreifen würde, was vielleicht einen Krieg verursachen könnte. Doch wie wir wissen hat für Trump die USA Vorrang.
Somit würde es ihn nicht sehr stören, dass Putin in Europa und Asien seine Truppen verteilt. Erst wenn er davon Schaden tragen könnte, würde er einschreiten.Und wenn Europa oder die NATO jemals die Hilfe der USA brauchen würde, müssten neue Verträge/Abkommen entstehen, die zugunsten der USA sein würden, da wir in Kriegssituationen von ihn abhängiger sind als er von uns. Somit würde den hilfsbedürftigen die Hilfe teuer zu stehen kommen. Auch könnte es passieren, dass Trump beschliesst Putin anzugreifen.Dadurch könnte dann ein eventueller Krieg entstehen. Eine andere Möglichkeit ist es, dass trotz der langen Auseinandersetzung es dazu kommen könnte, dass sich Russland und die USA zum gegenseitigen Vorteil alliieren und somit die Welt beherrschen könnten. Es gäbe keinen, der sie stoppe könnte .Das heißt die Welt würde in die pure Anarchie stürzen . Alle Länder müssten sich ihnen unterordnen. Doch wie fast immer würde es Länder geben, die dagegen wären. Es würden zunächst Rebellionen entstehen, die im schlimmsten Fall einen Dritten Weltkrieg verursachen könnten . Ein Krieg, der mehr schaden als alle Kriege zuvor mit sich bringen würde.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die USA und ihre Entscheidungen sehr viel Einfluss haben. Auch wenn es nur Hypothesen sind kann man doch am Ende sagen, dass ein Austritt von der USA aus der NATO den Weltfrieden schaden würde. Es würde das Machtgleichgewicht auf der Welt stören und diese anarchischer machen, was es schwierig oder kaum möglich machen wird einen Weltfrieden zu haben. Doch zu unserem Glück ist einen Austritt nicht in Sicht.

Quellen:
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/donald-trump-aussenpolitik-usa-nato-verteidigungsetat-us-wahl
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-nennt-nato-obsolet-a-1130088.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/donald-trump-und-die-nato-der-preis-des-buendnisses/14819710.html
http://www.n-tv.de/politik/Trump-teil-wieder-aus-gegen-Merkel-article19556771.html

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Gefährdet der Informationskrieg die Internationale Friedenssicherung?

 

Schon seit langer Zeit werden in Kriegssituationen Propaganda und falsche Informationen als Methoden und Mittel der Kriegsführung genutzt. Dadurch lässt sich Stimmung innerhalb der Bevölkerung machen und bestimmte Ansichten lassen sich leicht verbreiten, was für den Kriegsverlauf ausschlaggebend sein kann. Heutzutage nehmen diese Kampagnen im Kriegsgeschehen jedoch einen weitaus größeres Außmaß ein und können für den Erfolg im Krieg sogar entscheidender als herkömmliche Waffen sein.

„Kriege gewinnt nicht, wer mehr Waffen besitzt. Kriege gewinnt, wer die Informationen steuert“, schrieb die ZEIT am 23.2.2017. Dies lässt sich an vielen Beispielen von aktuellen Konflikten bestätigen. Beim Besuch des ukrainischen Ministerpräsidenten am 7. Januar 2015 gab es von russischer Seite eine großflächige Cyberattacke auf die Bundesregierung. Diese führte zu einer Überforderung der deutschen Rechner. Es handelte sich um eine Demonstration von Stärke, wodurch die finanzielle Unterstützung der Ukraine verhindert werden sollte.  Bei der Durchführung solcher Attacken werden häufig sogenannte Bot-Netze genutzt, welche aus mehreren tausend vireninfizierten Computern weltweit bestehen. Diese werden dann von Hackergruppen ferngesteuert und zur Durchsetzung der eigenen Interessen eingesetzt.

Obwohl die deutsche Regierung versucht, sich immer besser gegen diese Art des Angriffs zu schützen, ist es schwer, die Bedrohung einzuschätzen, da die Netze sehr schnell wachsen. Auch die Art des eigentlichen Angriffs ist schwer einschätzbar, denn die Technologien entwickeln sich ständig weiter.

Neben den Bot-Netzen gibt es zahlreiche weitere Möglichkeiten, einem Land und seiner Regierung mithilfe von „Cyberwaffen“  zu schaden. Eine Methode, die schon in vielen internationalen Konflikten eingesetzt wurde, ist das gezielte Ausspähen von Staatsgeheimnissen oder vertraulichen Informationen. Dadurch kann beispielsweise eine Wahl beeinflusst werden. So wurden kurz vor der amerikanischen Präsidentschaftswahl geschäftliche E-Mails von Hillary Clinton veröffentlicht, welche sie über einen privaten Server verschickt hatte. Dies löste eine große Empörungswelle innerhalb der Bevölkerung aus und hatte möglicherweise  Einfluss auf das Wahlergebnis.

Des Weiteren werden gezielte Falschmeldungen, sogenannte „Fake-News“, als Mittel im Cyberkrieg verwendet. Als „Fake-News“ bezeichnet man Nachrichten, welche die Wahrheit so weit verdrehen, dass die Aussage eine andere ist. Teilweise handelt es sich auch um komplett erfundene Meldungen, meist enthalten sie jedoch ein Stückchen Wahrheit. Dadurch, dass diese gegenseitig von verschiedenen unseriösen Nachrichtenportalen geteilt werden, erscheinen diese glaubhafter und erreichen einen größeren Teil der Bevölkerung. Für viele Menschen wird es dadurch schwierig, „Fake-News“ von seriösen Berichterstattungen zu unterscheiden. Dazu kommt, dass diese Berichte teilweise auch in den traditionellen Medien diskutiert werden und diese daher unbeabsichtigt ein noch größeres Publikum erreichen.

Zwar hat es schon immer Falschmeldungen in den Medien gegeben und Journalisten waren nie fehlerfrei. Allerdings sind „Fake-News“ etwas anderes, denn die Herausgeber nutzen gezielt die Funktionsweise der sozialen Netzwerke, um Unsicherheit zu schaffen und eine bestimmte Stimmung zu verbreiten. Die Nutzer können dort jederzeit ihre Meinungen verbreiten und austauschen, wodurch sich Reizthemen besonders leicht instrumentalisieren lassen. Ein weiteres Mittel, „Fake-News“ zu verbreiten, sind Social Bots. Dies sind automatisch generierte Profile, welche häufig nicht als solche zu erkennen sind. Mit ihrer Hilfe werden Falschmeldungen geteilt und gezielt Stimmung gemacht. Dadurch wirkt es auf die Nutzer, als würden sehr viele Menschen einer bestimmten Meinung zustimmen, obwohl es in Wirklichkeit gar nicht der Fall ist. So wirken „Fake-News“ auch zusätzlich glaubhafter.

Auch Angriffe auf die Infrastruktur können Teil des Cyberkriegs sein. So können zum Beispiel Wasser- und Atomkraftwerke oder die Stromversorgung angegriffen werden, wodurch das tägliche Leben und die Stabilität im Land bedroht sind.

Allerdings besteht dabei ständig das Problem, dass häufig nicht nachvollziehbar ist, von wem der Angriff wirklich ausgeht. „Was Cyberangriffe für ausländische Mächte so sexy macht, ist, dass man eigentlich nie eine smoking gun finden wird, man kann immer wieder falsche Fährten legen und unter falscher Flagge operieren“,  sagt Verfassungschutzchef Hans-Georg Maaßen. Im Internet ist es leicht, anonym zu operieren. Außerdem werden die eigentlichen Angreifer meist von anderen Akteuren beauftragt, was es noch schwieriger macht, den Verantwortlichen zu finden.

Auch eine Bestrafung der Täter ist somit nicht oder kaum möglich. Selbst wenn man den Verantwortlichen kennt, kann man ihn auf Grund nicht vorhandener Beweise nicht zur Rechenschaft ziehen. Außerdem gibt es bisher kaum rechtliche Regelungen, welche solche Angriffe einschränken. Darüber hinaus könnten Maßnahmen gegen „Fake-News“ die Meinungsfreiheit einschränken.

Daher ist es sehr schwer, zu beurteilen, wie mit Cyberangriffen umzugehen ist. In den nächsten Jahren muss der Umgang mit diesen Angriffen durch wachsende Erfahrung wohl noch etabliert werden und es müssen vermehrt Regelungen gefunden werden.

Insgesamt ist erkennbar, dass der Cyberkrieg Unsicherheit schafft und so Angst verbreitet. Dadurch könnte es zu vermehrtem Aufrüsten und Wettrüsten zwischen den Staaten kommen, was schlimmstenfalls zu einem Sicherheitsdilemma führen kann. Durch das Aufrüsten wird dann keine Sicherheit geschaffen, sondern noch mehr Unsicherheit und Bedrohung verbreitet. Des Weiteren werden so auch die Handlungsmöglichkeiten der UNO in der internationalen Friedenssicherung eingeschränkt, da sich meist keine Beweise gegen den Täter finden lassen. Dies könnte die UNO bei der Bevölkerung wiederum machtlos erscheinen lassen. Dies könnte zu einem vermehrten eigenständigen Handeln der Staaten führen, womit die Weltordnung anarchistische Züge annähme.

Der Informationskrieg gefährdet daher unserer Meinung nach deutlich die internationale Friedenssicherung. Die UNO ist ein gutes Mittel, um Konflikte mit Hilfe von Kommunikation zu lösen. Beim Informationskrieg hingegen wird nicht direkt kommuniziert, weshalb Probleme nicht gelöst werden und leicht ausarten können. Dies macht den Informationskrieg so gefährlich und schwer zu bekämpfen.

 

Quellen:

Kai Biermann und Arndt Ginzel: Krieg ohne Blut.  ZEIT;  23.2.17 http://www.zeit.de/2017/09/bundestagswahl-fake-news-manipulation-russland-hacker-cyberkrieg  Letzer Zugriff:3.5.17

22.11.16 http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/20161118STO51750/informationskrieg-wie-gegen-propaganda-vorgehen-interview-mit-anna-fotyga  Letzer Zugriff:3.5.17

Marcus Mohr: Studienseminar: Journalisten unter Druck.   https://www.baks.bund.de/de/aktuelles/studienseminar-journalisten-unter-druck  Letzer Zugriff:3.5.17

Veröffentlicht unter Allgemein, Friedenspolitik, Krieg | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Wird die UNO ihr Ziel erreichen und die Hungersnot besiegen?

Die UNO hat das Ziel den Hunger auf der ganzen Welt , bis zum Jahr 2030, zu besiegen. Also in 15 Jahren. Dieser Teil des Plans gehört zur Agenda 2030, die im September 2015 verfasst wurde. Der Plan beinhaltet 17 Ziele für die nachhaltige Entwicklung (SDGs). Und die beiden wichtigsten Ziele sind die Beseitigung von Armut und Hunger.

Ein positiver Blick in die Zukunft. Ziele die zur Verbesserung der ganzen Welt beitragen. Aber warum stellen wir uns dann diese Frage, ob die Uno dieses Ziel erreichen kann?

Nicht nur weil die Umsetzung schwer ist. Sondern auch, weil ein ähnliches Ziel nicht im Vollen erfüllt wurde.

Die Millenniumziele: Acht Entwicklungsziele für das Jahr 2015. Darunter, dass der Anteil der Hungernden halbiert werden sollte. Dieses Ziel wurde nicht ganz erreicht. Die Anzahl der Hungernden wurde von 24% auf 14% gesenkt.

Immer noch leidet jeder achte Mensch unter Hungersnot, 7.95 Milliarden Menschen sind unterernährt in einigen Regionen mehr in anderen weniger.

Hunger wird als Unterernährung definiert bei der man zu wenig Proteine, Vitamine und oder Kalorien zu sich aufnimmt. Die armen Gebiete wie Tschad, Sambia, Haiti, Madagaskar, Jemen,  Sierra Leone, sowie Afghanistan sind besonders betroffen. Für Länder im Krieg gilt dies auch, es gibt für diese jedoch weniger Angaben, wegen ihrer Situation.

Allgemein ist das Ziel der UNO die Verteilung und die Produktion der Nahrung                                                                  zu fördern.

Was tut die UNO gegen den Welthunger ?

Die UNO kooperiert mit den Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ). Sie denkt,dass das Ziel zu erreichen ist, weil sie das vollständige Wissen und die technischen Möglichkeiten besitzen.

Rund 1,5 Milliarden Euro werden in die Schwerpunkte Ernährungssicherung und ländliche Entwicklung eingesetzt.

Mit dem Programm Ernährungssicherung und Resilienzstärkung, verbessert das BMZ in  11 Ländern die Ernährungssituation und Widerstandsfähigkeit, wobei 17 Länder schwer betroffen sind, mit einer Hungerrate von ca. 20 %.

Zur Bekämpfung von Hunger wollen sie Kleinbauern fördern. Deshalb wird zum Beispiel der Boden nutzbar gemacht. Sie sorgen auch für den Schutz des Bodens, damit geerntet werden kann. Zudem wollen sie die Qualität verbessern und die Nahrung vielfältiger gestalten. Für das Programm „Ernährungssicherung und Resilienzstärkung“ stehen bis 2020 knapp 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Auch gibt es eine Organisation der UNO die dafür sorgen möchte, dass der Hunger weltweit bekämpft wird:

Die Organisation wird unterstützt von Privatinvestoren,Unternehmen und Staat.

Deren Ziel ist es zum Einem, dass die Verluste und Verschwendungen von Nahrungsmitteln verringert wird. Aber auch dass alle Nahrungssysteme nachhaltig sind und das jeder 100% Zugang zur Nahrung hat.

Sie wollen, wie das BMZ, Kleinbauern fördern, um besseren Zugang zur Nahrung einrichten zu können und bieten Unterstützung in Krisenzeiten an. Außerdem helfen sie ihre Erträge zu verbessern, Ernteverluste zu vermeiden und geben Hinweise wie sie die Nahrung besser auf den Märkten verkaufen können.  Ist das schon eine langfristige Lösung die in 2030 komplett den Hunger bekämpfen kann?

Es gibt aber  leider auch ein Problem, welches die UNO ignoriert oder nicht einbezieht.       Die Aushungerung des Ghetto von Gaza. Dort sind 30% der Kinder schwer unterernährt. Aufgrund der Unterernährung und Anämie mussten 1/3 der Schulen geschlossen werden.  Dies steht aber nicht in der Statistik der FAO (Food and Agriculture Organization), der Organisation der UNO. Die Frage ist nun ob die UNO die nicht erwähnten Problemzonen auch unterstützt und somit den Hunger dort bekämpft.

Warum gibt es eigentlich Hunger auf der Welt?

Um die Frage zu beantworten, ob man den Hunger besiegen kann, schauen wir uns erstmals an, wie es eigentlich  dazu kommt, dass es Hunger auf der Welt gibt.

Viele denken, der Hauptgrund wäre die Armut, aber auch die Naturkatastrophen, denn sie zerstören die Böden und somit die Nahrung. Hat aber jemand daran gedacht,dass  die Politik die Hauptursache sein könnte?                                                                                     Es gibt große Agrarkonzerne, die mit ihrem Marktmonopol den gesamten Markt kontrollieren, wie auch die Nahrungsmittelspekulation und Biosprit. Warum eigentlich Nahrungsmittelspekulation? Anstatt sich zu überlegen wie man den Hungernden Menschen helfen kann, überlegen sie, wie man mit der Nahrung Profit machen könnte. Und die Nahrung wird nicht mehr als Nahrung verwendet.

In den USA beispielsweise werden 183 Millionen Tonnen Reis verbrannt, um Bioethanol und Biodiesel herzustellen. Man könnte in Deutschland und Europa den Zoll von diesen Produkten erhöhen, um nicht weiter das Ausrauben zu unterstützen.

 Die Preise von den Grundnahrungsmittel (Mais,Weizen,Reis) sind erhöht worden. Die armen Menschen können sich das nicht mehr leisten.

Das Problem ist also der Zugang zur Nahrung, nicht die Menge an Nahrung. Die Weltlandwirtschaft könnte problemlos die ganze Welt ernähren. Es entsteht ein weiteres Problem, da die Bevölkerung ständig wächst und es keine Fortschritte bezüglich des Preises und der Verteilung gibt.

Die Großkonzerne sind also mit schuldig an dem Verhungern der Menschen in ärmeren Regionen.

Identitätsbewusstsein. „Hunger war immer ein Mittel der Politik um Gefahrenländer zu vernichten“- Vizepräsident des UN-Menschenrechtsrates Jean Ziegler

„Schuld am Hunger ist die grenzenlose Habsucht der räuberischen Oligarchen des globalisierten Finanzkapitals. Schuld ist die erdumspannende Macht der transkontinentalen Agrakonzerne und Hedgefonds, die auf Lebensmittelpreise spekulieren. Schuld ist die Wirtschaftsordnung, die den Profit über das Wohlergehen der Menschen stellt. Schuld sind Freihandel und Biotreibstoff und Landgrabbing. Schuld ist: die Gier“ – Vizepräsident des UN-Menschenrechtsrates Jean Ziegler

Wie kann man das Ziel erreichen?

Als Einzelner kann man laut Jean wählen. Wir können zwingen für die Kinder zu stimmen. Deutschland ist eine Großmacht der Wirtschaft. Es könnte Morgen gestoppt werden. Wenn die Menschen es ,,wollen“.

Somit können wir die großen Konzernmächte stoppen und ein Stückchen näher am Weltfrieden sein. Denn Frieden bedeutet auch, dass keiner Angst haben muss, um sein Überleben.

Durch Wahlen, Generalstreiche, Gehorsamsverweigerung, kann man die Regierung zwingen die Nahrungsmittelspekulation zu stoppen. Den Import verbieten.  Allgemein die Gier zu stoppen, die die Menschen haben. So dass man nicht Tonnen der Grundnahrungsmittel verbrennt und verschwendet, anstatt es denen zu geben, die die Nahrung dringend brauchen.

Das Ziel der UNO ist sehr ehrgeizig. Würden sie auch mit der selben Geschwindigkeit (Fortschritt) wie bei den Millenniumszielen vorangehen, würde die Lage immer noch Ernst bleiben. Zum Einem wegen der Globalisierung, zum Anderen auch weil in den, durch den Krieg zerrütelten Ländern, die Situation der Menschen undurchsichtig ist. Es gibt Kriege und Krisen, viele Menschen sind auf der Flucht.  Also wie kann in den kommenden Jahren mehr erreicht werden, als in den vergangenen Jahren, solang die Großkonzerne keine Verantwortung übernehmen und ihren Profil zweitrangig stellen? Es besteht das Problem mit dem Zugang zur Nahrung und der Verteilung, welches trotz der Bemühungen nicht komplett beseitigt ist. Es wird sehr schwer werden, den Hunger komplett zu besiegen.

Wir sind der Meinung , wegen der genannten Sachlage, dass das Problem von Hunger erst in ferner Zukunft bekämpft werden kann, wenn wir bereit sind Menschen über Geld zu stellen.

„Vorsicht und Diplomatie nützen den Armen nichts“ – Vizepräsident des UN-Menschenrechtsrates Jean Ziegler

 

 

Quellen:

[[https://www.youtube.com/watch?v=q49-P3e_JKI]] (10.05.2017)

http://www.sueddeutsche.de/wissen/jean-ziegler-wir-lassen-sie-verhungern-schaebiges-raubgesindel-1.1662004 (10.05.2017)

http://www.sos-kinderdoerfer.de/unsere-arbeit/fokus/entwicklungshilfe/millenniumszieleumsetzung (10.05.2017)

http://www.bmz.de/de/themen/ernaehrung/hunger/loesungsansaetze/index.html (10.05.2017)

https://www.welt.de/politik/ausland/article146885469/Die-17-UN-Ziele-fuer-eine-bessere-Welt-kurz-erklaert.html (10.05.2017)

https://www.nzz.ch/international/europa/uno-ziele-fraglich-erfolge-und-hindernisse-im-kampf-gegen-den-hunger-ld.121384 (10.05.2017)

http://de.wfp.org/hunger (10.05.2017)

 

Veröffentlicht unter UNO | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Was macht Menschen zu Terroristen?

Etwa 15.000 Menschen aus 80 verschiedenen Ländern kämpfen momentan im Irak und Syrien.

Davon stammen ganze 25 % aus Westeuropa und 550 Menschen aus Deutschland. Es sind Jugendliche, Erwachsene, Kinder, männlich und weiblich. Es sind Menschen, die ihr Heimatland und ihr Leben verlassen, um sich Terrorgruppen anzuschließen. Wie kann es dazu kommen? Warum möchte ein Mensch Teil von etwas so Grausamen sein? Wie werden aus für uns scheinbar „normalen“ Menschen  Attentäter und Mörder?

 

Wissenschaftler haben herausgefunden, dass die Taten dieser Menschen sich selten mit den Lebensgeschichten der Terroristen begründen lassen. Eine schlimme Kindheit z.B. macht nicht gleich zum Terroristen und es gibt auch sämtliche Kinder oder Jugendliche aus gutem, stabilen Umfeld, die trotzdem bereit sind, dieses zu  verlassen, um in den Krieg zu ziehen.

 

Vielmehr sei die „Transformation“ vom Durchschnittsmenschen zum Terroristen oft in den Gruppenmechanismen innerhalb der Terrorgruppen begründet. Der Mensch verhält sich gern konform und lässt sich gerne anleiten. Dies ist ein unbewusster psychischer Grundtrieb des Menschen, welcher von Anführern später als Mittel zur Radikalisierung genutzt werden kann. Die Terrorgruppen werden durch ihre gemeinsamen Werte zusammengehalten. Die eigene Identität ist irgendwann nicht mehr von denen der Anderen getrennt und die heiligen Werte stehen irgendwann über dem eigenen Leben. Sie haben die oberste Priorität. Die Mischung aus dieser Identitätsfusion und der Beschränkung auf die heiligen Werte, die die Gruppe verbinden führt zu einer hohen Opferbereitschaft und mindert das rationale Einschätzen der Menschen ihrer Taten. Aus dem Blickwinkel ihrer Gruppe tun sie das Richtige und nichts Falsches. Des Weiteren erweckt die Hingabe zur heiligen Sache und die bedingungslose Verbrüderung innerhalb der Gruppe das Gefühl enormer Stärke und macht den Menschen Mut. Man ist ein wichtiger Teil von etwas Großem und erlangt das Gefühl gebraucht zu werden. Wissenschaftler denken: „Diese Menschen würden allein niemals grausam handeln. Die Gruppe macht sie zu Gewalttätern.“ Ein historisches Beispiel für diesen Mechanismus ist zum Beispiel die Zeit des Nationalsozialismus. Auch hier wurden die Deutschen in der großen Gruppe unter Hitler zu kaltblütigen Mördern.

 

Doch der erste Schritt auf dem Weg zum Terroristen ist ein Anderer. Bevor diese Gruppenmechanismen greifen können, muss ja erst einmal der Anschluss an eben so eine Gruppe erfolgen. Was bringt Menschen zu einem solchen Entschluss?

Es kann Gründe in vielerlei Bereichen geben. Die Ursachen können psychisch, wirtschaftlich oder auch politisch/ideologisch sein. Um einen Menschen wirklich zum Terroristen werden zu lassen, reicht es jedoch nicht, dass es ein Problem in einem dieser Bereiche gibt. Nur weil jemand arm ist, wird er nicht gleich zum Terroristen. Das sehen wir daran, dass in den Parlamenten der direkt vom Terror betroffenen Länder sehr viele wirtschaftlich gut gestellte Islamisten sitzen. Auch psychische Labilität muss nicht unbedingt vorliegen. Immer wieder schließen sich Menschen Terrorgruppen an, die gut integriert und anerkannt in einem stabilen sozialen Umfeld gelebt haben.

 

Ist  also keiner von uns vor den Einflüssen des Terrors geschützt? Kann rein theoretisch jeder zum Terroristen werden? Und reicht für die Terroristen wirklich allein eine politische oder religiöse Überzeugung, um zu solchen Taten in der Lage zu sein? All dies sind Fragen, die bisher wohl kaum beantwortet werden können. Die Theorie des Gruppenmechanismus erscheint plausibel, aber werden wir uns jemals erklären können, was vorher in den Köpfen der Menschen abläuft? Klar ist nur, dass um den Terror effektiv an seiner Wurzel zu bekämpfen auf all diese Fragen Antworten gefunden werden müssen. Möglicherweise lässt sich mit Blick auf Biographien bekannter Terroristen ein „Muster“ erstellen. Ein weiterer Schritt wäre vielleicht, die Mechanismen der charismatischen Führungspersönlichkeiten und ihre Wirkung auf die Menschen zu erforschen. So können diese Vorgänge in Zukunft möglicherweise unterbunden werden.

 

Was Forscher und Wissenschaftler also schon seit Jahren beschäftigt, wird es wohl auch weiterhin tun. Und weiterhin wird für uns unverständlich bleiben, wie der Terror eine solch anziehende Wirkung auf manche Menschen haben kann.

 

Quellen:

http://www.welt.de gesundheit/article136843402/Was-Menschen-zu-Terroristen-macht.htn

http://www.heute.de/gotteskrieger-in-deutschland-wie-die-is-islamisten-jugendliche-koedern-35254569.html

www.welt.de/vermischtes/article132516757/Schwaechlinge-die-sich-Terroristen-anschließen.html

Veröffentlicht unter Allgemein, Djihadismus, Terrorbekämpfung | Verschlagwortet mit , , , , , | 4 Kommentare

Sind wir in Europa bzw. Deutschland ausreichend geschützt vor möglichen Terrorangriffen?

Der Terrorismus nimmt ein immer höheres Ausmaß an. Mehrmals im Monat erreichen uns negative Nachrichten über Terrorwarnungen oder sogar ausgeführten Anschlägen.

Die Situation in Europa ist angespannt. Auf Grund der Lage werden immer häufiger öffentliche Veranstaltungen abgesagt.

Doch wie werden wir in Europa eigentlich vor Terrorangriffen geschützt? Und reicht dieser vorhandene Schutz aus oder ist er vielleicht schon zu übertrieben?

Grundsätzlich verfügt Deutschland aus meiner Sicht über genügend Polizeischutz. Sie bietet den Bürgern genügend Sicherheit im Alltag. Ich bezweifle aber, dass dieser Polizeischutz ausreicht um gegen mögliche Terrorangriffe vorbereitet zu sein und auf Terrorangriffe entsprechend reagieren zu können.

Die Zeitschrift „ Der Spiegel“ (vom 21.03.2015) beschreibt in einem Artikel, dass die  Regierung neben den Anti-Terror-Spezialisten der GSG 9 (Antiterroreinheit der deutschen Bundespolizei) eine neue gerüstete Einheit, die auf Anschläge in Deutschland schnell und flexibel reagieren kann, plant. Diese Einheit soll sich dann gezielt auf terrorbedingte Ausnahmesituationen vorbereiten. Außerdem soll die Bundespolizei 750 neue Stellen erhalten.

In Deutschland wurden schon zusätzlich mehrere Maßnahmen ergriffen um die Gefahr zu minimieren. Seit 2010 gibt es in Deutschland Personalausweise mit biometrischen Merkmalen. Außerdem müssen Kreditinstitute und Finanzunternehmen Auskünfte über Konten, Kontoinhaber, Geldbewegungen so wie Geldanlagen geben, um z.B. herauszufinden ob Verdächtige, Islamistische Terroristen finanziell unterstützt werden.

Zurzeit wird diskutiert ob das Speichern und weiterleiten von Flugdaten eingeführt werden soll. Hierbei werden dann die Daten der Fluggäste, die in die EU einreisen oder ausreisen, an die EU-Mitgliedstaaten weitergeleitet. Außerdem steht das Speichern von Vorratsdaten in Frage. Zu diesem Thema gab es bisher noch keine endgültige Einigung.

Auch darf das BKA bei Terrorverdacht vorbeugend ermitteln und heimlich Computer ausspähen.

In Hessen wurde letze Woche ein vermutlich islamistisches Ehepaar festgenommen, weil  in ihrer Wohnung eine einsatzbereite Bombe gefunden wurde. Das Ehepaar wurde auffällig als sie im Baumarkt mit einem anderen Namen die benötigten Materialien zum Bau von Bomben in Massen kaufen wollten. Eine aufmerksame Mitarbeiterin verständigte sofort die Polizei. Nach dem Einkauf wurden die Täter darauf hin gezielt überwacht. Auf Grund dessen und den eintretenden Beweisen, konnte der Mann rechtzeitig festgenommen werden.

An dieser Stelle könnte man die Frage stellen, ob hierbei wirklich die Polizei einen mutmaßlichen Terroranschlag verhindert hat oder ob es jemand anders war. Hat eine mögliche Überwachung im Vorfeld hier funktioniert? Denn was wäre passiert, wenn die Frau aus dem Baumarkt nicht die Polizei benachrichtigt hätte? Wären sie trotzdem auf das Ehepaar aufmerksam geworden?

Nach diesem Vorfall und den Ermittlungen wurde das für den 1.Mai 2015 geplante  internationale Frankfurter Radrennen abgesagt.

Mein Fazit ist, dass verschärfte Sicherheitsmaßnahmen, sowie die geplante Anti-Terror-Truppe nötig sind, um der Bevölkerung einen noch besseren Schutz zu gewährleisten. Außerdem sollten alle Bürger sensibel und aufmerksam den Alltag beobachten und somit mögliche Anschläge im Vorfeld zu vereiteln. Denn das Beispiel der Frau aus dem Baumarkt zeigt, wie ausschlaggebend und wichtig die Informationen waren.

Um nicht in eine Hysterie zu verfallen finde ich, dass man die eingehenden Hinweise und Terrorwarnungen genau überprüfen und nicht zu voreilig reagieren sollte.

In letzter Konsequenz halte ich jedoch das Absagen von Veranstaltungen für richtig, sollte die Sicherheit der Besucher gefährdet sein.

http://www.tagesschau.de/ausland/eu-aussenminister-treffen-belgien-103.htmlhttp://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12994_de.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-3140_en.htmhttp://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_72483824/nach-anschlag-in-paris-europa-ruestet-sich-gegen-terrorismus.htmlhttp://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/hessen-sek-terroranschlag-vereiteltZeitschrift: „Der Spiegel“ Ausgabe Nr.12 21.03.2015

Veröffentlicht unter Terrorbekämpfung | Verschlagwortet mit , | 10 Kommentare

Wird die Zukunft von denen bestimmt, die das Internet als Instrument ihrer Macht einsetzen?

 


Das Internet, ein riesiger, stetig wachsender Raum, der immer größer wird.Täglich werden viele tausend neue Bilder, Videos, Artikel etc. in das Netz gestellt und auch ihre Bedeutung wächst täglich für jeden Einzelnen.                                                                                                  Doch ist das unbegrenzte „Reich“, welches so viele Freiheiten bietet und eigentlich für jeden anonym zugänglich sein sollte, wirklich so sicher ?

FREIHEIT. Ein unabhängiger Zustand, bei dem man ohne Zwang zwischen allen Möglichkeiten auswählen kann. Dieser Begriff hat wohl für viele eine große Bedeutung, denn Niemand möchte seine Handlungs- und Meinungsfreiheit hergeben, die vor allen Dingen das Internet bietet.
Dabei spielt allerdings auch die Sicherheit eine große Rolle.

SICHERHEIT, ist auf alle Lebewesen und Individuen, als auch reale Objekte und Systeme bezogen, denn Niemand möchte alles von sich preisgeben beziehungsweise ein gewisses Maß an Sicherheit garantiert haben. Dieser Zustand, der frei von Risiken und Gefahren sein sollte, wird häufig durch Schutz- und Sicherheitseinrichtungen und Maßnahmen erhöht, welche eigentlich auch für das Internet gelten sollten.

Im Juni 2013 ist dennoch durch den US-amerikanischen Whistleblower                       EDWARD SNOWDEN bekannt geworden, dass das Internet gar nicht so sicher ist, wie es scheint. Denn die Freiheiten, die viele glauben im Internet zu haben, werden häufig ausgenutzt und zu Überwachungszwecken verwendet. Die Enthüllung über diese weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten, die Snowden preisgab, waren ein großer Skandal für alle.

Überwiegend wird sie in Großbritannien und vor allem in der USA betrieben.
Eine dieser Geheimdienste ist die NSA(National Security Agency), ein Nachrichtendienst der USA, der für die weltweite Überwachung und Entschlüsselung elektronischer Kommunikation zuständig ist. Sie haben nicht nur die Möglichkeit 100 Prozent der Telefonate eines Landes abzuhören, sondern können auch Videos, den Internetverkehr und Handys überwachen.

Bereits jetzt hat das Internet eine große Bedeutung im Alltag und wird immer häufiger und intensiver genutzt, mit stetig steigender Tendenz.
Aber was spricht denn eigentlich für und gegen das Internet?

Ein klarer, positiver Aspekt ist die schnellere Erkennung von Kriminellen oder Gruppen, die sich verbündet haben. Durch eine bestimmte Haltung und Meinungsäußerung im Internet oder in den Nachrichten auf dem Handy, haben die Geheimdienste Zugang zu der Haltung und Einstellung jedes Einzelnen und können so im Voraus bestimmte Gefahren erkennen.
Dies ist bereits in kleinen Anteilen geschehen und die NSA soll mehrere Anschläge in Deutschland verhindert haben, laut der Welt. Außerdem ist auch Sicherheit ein Menschenrecht, welches allerdings einige Nachteile mit sich bringt.

Durch einen absoluten Überwachungsstaat werden schnell bestimmte Meinungsäußerungen vermieden und andere Verhaltensweisen können auftreten, weil man nicht unter einen falschen Verdacht geraten möchte. Außerdem können Systemkritiker verfolgt werden, obwohl diese für einen demokratischen Staat sehr wichtig sind, weil sie die Techniken hinterfragen und so häufig noch bessere Lösungen gefunden werden können. Des Weiteren kann ein Staat durch Überwachungen viel Macht erlangen und im Zweifelsfall durch eine falsche Entscheidung hohe Schäden anrichten.

Kai Biermanns Beitrag: „Leben im Überwachungsstaat. Oder: warum wir das dunkle Monster nicht länger ignorieren dürfen.“, beschreibt sehr gut ein Leben in einem Überwachungsstaat, welcher allerdings noch ohne Internet funktioniert hat. So einen Überwachungsstaat wie der frühere, der von der „Stasi“ geführt wurde, habe ich bis jetzt nie erlebt und möchte ich auch nicht erleben.
Meine Meinungsfreiheit und Handlungsfreiheit will ich mir nicht nehmen lassen und ich will darin auch nicht eingeschränkt werden. Dennoch glaube ich, dass ein gewisses Maß an Überwachung Niemandem schadet, sondern im Gegenteil sich positiv auswirkt, da es auch einen Teil der Sicherheit darstellt. Dabei ist für mich besonders wichtig, dass jeder einen Teil seiner Privatsphäre behält und es nicht zu einer kompletten Überwachung führt.

Es gibt wohl keine Freiheit ohne Sicherheit und das Abwägen für und gegen einen Überwachungsstaat beinhaltet immer auch negative Aspekte, muss aber letzt endlich von jedem selbst entschieden werden.

 

Quellen:

 

http://www.tagesspiegel.de/meinung/spaehprogramme-prism-und-tempora-lieber-nackt-als-tot/8411240.html

http://www.bromba.com/knowhow/sicherh.htm

https://www.nsa.gov

http://argumentia.de/thema/ueberwachung

Veröffentlicht unter Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Gemeinsame Feinde machen uns zu Freunden – Fördert der Terror den Zusammenhalt zwischen den Staaten?

Der Terror, der die Welt zunehmend beherrscht, stößt in der westlichen Welt auf Angst und Schrecken. Die Staaten des Westens sehen internationalen Terrorismus als Bedrohung für die eigene Sicherheit an und teilen die Meinung, dass eine Bekämpfung (in welchem Maße ist hier eine andere Frage) zwingend notwendig ist, um die Zivilbevölkerung sowie die Staatsstrukturen zu schützen.

Es sollten dringend Maßnahmen ergriffen werden, damit dem Extremismus vorgebeugt wird und er auch in direkt betroffenen Ländern keine Bestätigung mehr findet. In den Vereinten Nationen, im Rahmen der G8, in der Europäischen Union und in der NATO wurden zahlreiche gemeinsame Maßnahmen und Projekte beschlossen, um den grenzüberschreitend handelnden Terrornetzwerken effektiv zu begegnen. Ein Interessenausgleich findet folglich statt.

Darüber hinaus sind die Staaten sich einig, dass bei diesen Maßnahmen multilaterale Zusammenarbeit nötig ist. Diese soll bei westlichen Staaten nicht Halt machen. Frank Walter Steinmeier, der mit Führern einiger islamischer Länder (darunter der arabischen Liga) in Dialog trat, ist der Meinung, dass dort eine erhöhte Bereitschaft zu Kooperation besteht. Das Anwachsen von IS habe auch bei den Staaten, die früher mit terroristischen Bewegungen sympathisiert haben, Schrecken ausgelöst. Man solle die Chance nutzen, die Zusammenarbeit, speziell mit muslimischen Staaten, zu fördern.

Es stellt sich also die Frage, ob der Terror in dieser Hinsicht einen positiven Effekt auf die Zusammenarbeit und letztendlich den Zusammenhalt zwischen den Staaten innerhalb des Westens und zwischen dem Westen und den islamischen Ländern hat.

Wir erinnern uns an den Anschlag auf das Nationalmuseum in Tunis am 18. März 2015. Mitglieder des IS wurden als Verantwortliche identifiziert. Medien aus der ganzen Welt beschäftigen sich mit dieser Nachricht; Staatschefs sprachen ihre Anteilnahme aus. So auch Frankreichs Staatspräsident François Hollande und Regierungschef Manuel Valls, welche die terroristische Attacke verurteilten. In einer Botschaft an Tunesien drückte Hollande die Solidarität Frankreichs aus, wie der Élysée-Palast mitteilte. Eine Mitteilung, die unwichtig erscheint, jedoch den Grundstein für weitere Kooperation zwischen den Ländern legt.

Darüber hinaus ist es Ziel der EU, mithilfe von Kooperation die Terrorismusbekämpfung zu intensivieren. Bei einer Konferenz in Wien namens „Tackling Jihadism Together“, wurde die Zusammenarbeit mit den Westbalkanstaaten vereinbart.

Folglich lässt sich auch hier ein Fortschritt hinsichtlich der Zusammenarbeit der EU mit Ländern außerhalb ihres Kreises feststellen.

Bei der Bekämpfung der gemeinsamen Bedrohung gilt es, Toleranz gegenüber fremden Kulturen und Religionen zu zeigen und das Ziel der gemeinsamen Bekämpfung des internationalen Terrorismus im Blick zu haben – eine Herausforderung für manche, jedoch ein lang ersehnter Schritt für die internationale Kooperation.

Meiner Meinung nach motiviert der Terror viele Staaten, zusammenzuarbeiten. Sie sind sich einig, dass dies der einzige Lösungsweg ist, um eine erfolgreiche Bekämpfung der Bedrohung zu ermöglichen.

Ich möchte hier in keinem Fall den Terror so darstellen, als hätte er positive Seiten an sich, denn dies ist in jeglicher Hinsicht falsch.

Jedoch muss die Welt damit umgehen und ich denke, dass Kooperation der richtige und auch einzige Weg ist, dagegen vorzugehen und darüber hinaus die Staatenwelt verbindet.

Quellen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afrika/touristen-bei-anschlag-in-tunis-getoetet-13490987.html

http://www.euractiv.de/sections/oesterreich/terrorismusbekaempfung-schulterschluss-der-mittel-und-suedosteuropa-staaten

http://www.vertreter-des-bundesinteresses.de/DE/Themen/Sicherheit/Terrorismusbekaempfung/Terrorismus/terrorismus_node.html

http://www.deutschlandfunk.de/eu-aussenministertreffen-mehr-kooperation-gegen-den-terror.1783.de.html?dram:article_id=309140

http://www.dw.de/bessere-kooperation-gegen-den-terror/a-18201212

Veröffentlicht unter Terror, Terrorbekämpfung | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar