NATO – Spielball der USA?

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) wurde 1949 mit der Unterzeichnung des Nordatlantikpakts gegründet. Die ursprüngliche Aufgabe dieser Institution war die Abschreckung potenzieller Gegner durch eigene militärische Stärke. Vor allem diente die NATO als Gegengewicht zur damaligen Sowjetunion und dem Warschauer Pakt.
Die eigentliche Rechtfertigung der NATO zerfiel allerdings mit der Auflösung der Sowjetunion 1991, was gleichzeitig das Ende des Kalten Kriegs bedeutete. Obwohl sich der Gegenspieler der NATO, der Warschauer Pakt, ebenfalls auflöste, wuchs die NATO bis heute auf 28 Mitgliedstaaten an.
Mittlerweile gehören auch viele ehemalige „Warschauer-Pakt-Staaten“ zur NATO.

Aufgrund der nicht vorhandenen Bedrohung der Weltsicherheit stellt sich die Frage, welche Rolle die NATO in der internationalen Weltsicherheitspolitik spielt und ob diese Rolle gerechtfertigt ist.

Insbesondere werde ich dabei den Einfluss der USA auf die Aktionen der NATO analysieren und die dadurch entstehende Gefahr eines neuen Konflikts anhand der Krim-Krise darstellen.

Wie oben bereits kurz angedeutet hat sich die NATO seit der Gründung grundlegend verändert, was allein schon an den Mitgliedstaaten ersichtlich wird:                                                                                

Bestand die NATO zu Beginn lediglich aus westeuropäischen Staaten sowie den Vereinigten Staaten und Kanada, besteht sie mittlerweile aus 28 Mitgliedstaaten.

Was sich auf den ersten Blick positiv anhört, hat durchaus auch negative Folgen:

Durch die extreme Vergrößerung kommt es immer wieder zu Aufeinandertreffen verschiedener Interessen.

Ein Beispiel für diesen Interessenkonflikt stellt beispielsweise die Georgienkrise (2008, Krieg zwischen Georgien und Russland) dar, in der die NATO nicht geschlossen auftrat. Die alten Mitglieder setzen auf Ausgleich und Partnerschaft mit Russland, weshalb sie damals ein militärisches Eingreifen verhindern wollten, während die neuen Mitglieder, meist ehemalige Mitglieder der Sowjetunion, für welche die NATO eine Sicherheitsallianz darstellt, sich natürlich mehr Rückhalt von der NATO gewünscht hätten.

Dies ist nur ein Beispiel, welches die Uneinigkeit innerhalb der NATO zeigt, die durch die Erweiterung auf 28 Mitgliedstaaten entstanden ist.

Doch nicht nur die Mitgliederanzahl hat sich bei der NATO geändert, auch die Rolle der NATO im Bezug zur Weltsicherheitspolitik:

Während die ursprüngliche Funktion der NATO eindeutig die Abwehr und Abschreckung der Sowjetunion war und die NATO somit ein Verteidigungsbündnis darstellte, hat sie sich in den letzten Jahren, auch durch die Osterweiterung, immer mehr zu einer Stabilisierungsallianz entwickelt.

Der Grund für diese Veränderung ist ganz offensichtlich:

Nach dem Verfall der Sowjetunion gab/gibt es für die NATO keinen akuten Feind gegen den sie sich wehren müsste.

Dadurch musste die NATO ihr Dasein erstmals rechtfertigen, indem sie sich als notwendige Instanz zur weltweiten Friedenssicherung betitelte.

Der erste große Einsatz der NATO war 1999 im Rahmen des Kosovokriegs, als die NATO ohne UN-Mandat Jugoslawien in Form von Luftangriffen attackierte.

Bei diesem Einsatz wurden zeitweise über 1.000 Kampfflugzeuge eingesetzt. Im Nachhinein wurde diese unverhältnismäßige Gewalt stark kritisiert, da auch viele Zivilisten bei den Angriffen starben.

Allein die USA setzte bei diesem Einsatz einen höheren Prozentanteil ihrer Luftstreitkräfte als im gesamten Vietnam-Krieg ein.

Dieser Fakt zeigt, wie groß der Einfluss, aber auch die Bemühungen der USA in der NATO sind.

Die USA zahlt 75% der NATO-Gesamtausgaben, obwohl es lediglich einer von 28 Mitgliedstaaten ist. Einflussreiche europäische Staaten wie Großbritannien oder Frankreich fahren ihre Ausgaben hingegen immer weiter zurück, was zu einer internen Machtdivergenz führt:

Die Vereinigten Staaten bestimmen über Aktionen der NATO, was aufgrund des finanziellen Aufwands in gewisser Weise auch legitim ist.

Bestes Beispiel dafür ist die aktuelle Krim-Krise in Russland:

Die USA ist eines der federführenden Länder, wenn es um das Agieren der NATO geht.

Auffallend ist meines Erachtens auch, dass es vor allem die USA sind, die in Interviews den Weg der NATO festlegen. Kein Tag vergeht, an dem der amerikanische Außenminister John Kerry nicht betont, wie ernst er diese Krise sehe. Gleichzeitig verstärkt die USA den Luftüberwachungsraum von 4 auf 10 Kampfflugzeuge.

Obwohl ein großer Teil der europäischen Staaten (auch Deutschland) einem zu forschen Auftreten der NATO eher skeptisch gegenüber steht, da man Russland und somit einen neuen Konflikt nicht provozieren will, legt die USA mit ihrer unabdingbaren Forderung nach ständiger NATO-Präsenz in Osteuropa den Weg der NATO fest.

Bei dieser allgegenwärtigen Machtpräsenz stellt sich die Frage, ob die NATO überhaupt unabhängig von den Vereinigten Staaten agieren und reagieren könnte oder ob die NATO nicht doch nur ein Spielball der USA ist?

Was wir brauchen ist mehr Verantwortung. Mehr Verantwortung Europas. Es darf weder im Sinne der EU noch im Sinne der NATO sein, dass die USA die alleinentscheidende Supermacht ist. Länder wie Deutschland, die nur eine untergeordnete Rolle in der NATO spielen, müssen sich dieser Verantwortung bewusst werden. Statt die NATO-Ausgaben immer weiter zurückzufahren, müssen diese Länder ein Statement setzen, indem sie die Investitionen erhöhen. Damit soll und darf keinesfalls Russland provoziert werden, einem Konflikt muss aus dem Weg gegangen werden. Vielmehr müssen diese Länder für ein neues Gleichgewicht in der NATO sorgen.

Dadurch würde aus einem unilateralen Entscheidungsweg ein multilateraler Entscheidungsweg werden.

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat diese Problematik ebenfalls erkannt: Er fordert in seiner Rede im Rahmen der 50. Sicherheitskonferenz in München, dass Deutschland entschlossener vorangehen solle, um die NATO zu erhalten und zu formen.

Dass eine „Gleichsetzung“ der Mitgliedstaaten unabdingbar ist, zeigt auch ein Szenario, in der eine starke NATO gefordert wäre:

Dieses Szenario ist das Zurückziehen der Vereinigten Staaten. Sollte die USA, aus welchen Gründen auch immer, seine NATO-Ausgaben zurückfahren, wäre die NATO nur noch ein Schatten seiner Selbst, da sie keine große Rolle in der Weltsicherheitspolitik spielen würde.

Abschließend bin ich der Meinung, dass die NATO auf jeden Fall gerechtfertigt ist und eine wichtige Institution zur weltweiten Friedenssicherung darstellt. Vor allem bei der momentan aggressiven Politik Russlands ist es wichtig, dass ein ebenso mächtiger „Gegenspieler“ Russland warnt bzw. in ihre Schranken weist.

Dennoch halte ich es für absolut notwendig, dass die Machtdivergenz innerhalb der NATO ausgeglichen werden muss. Vor allem starke europäische Industrienationen wie Deutschland oder Frankreich müssen sich ihrer Rolle bewusst werden und entsprechend agieren. Nur so kann die NATO auch bei einem Rückzug der USA, was allerdings eher unwahrscheinlich ist, seinen Status behalten.

Trotz der von mir geforderten Gleichsetzung der NATO muss einem Konflikt mit Russland aus dem Weg gegangen werden. Ein Konflikt würde in der Welt Angst und Schrecken verbreiten, ein dritter Weltkrieg wäre durchaus möglich.

Und diese Folgen will man sich gar nicht ausmalen…

Quellen:

1.     „NATO“ (letzter Zugriff: 06.04.2014)

http://de.wikipedia.org/wiki/NATO

2.     Weisser, Ulrich: „Zukunft der NATO – Zeit für einen Tabubruch“

(letzter Zugriff: 06.02.2014)

http://www.zeit.de/online/2009/07/nato-strategisches-konzept-ueberholt

3.     Schiltz, Christoph B.: „Putin weckt die NATO aus ihrem Tiefschlaf“

(letzter Zugriff: 06.04.2014)

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article126447406/Putin-weckt-die-Nato-aus-ihrem-Tiefschlaf.html

4.     Büchner, Wolfgang (V.i.S.d.P.): „Münchener Sicherheitskonferenz – Gauck-Rede im Wortlaut“ (letzter Zugriff: 06.04.2014)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rede-von-bundespraesident-gauck-bei-sicherheitskonferenz-im-wortlaut-a-950464.html

5.     „Kosovokrieg“ (letzter Zugriff: 06.04.2014)

http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg

6.     „Krimkrise“ (letzter Zugriff: 06.04.2014)

http://de.wikipedia.org/wiki/Krim-Krise

 

 

Über Klausimausi #SUG

An einem warmen Tage im August des Jahres 1996 wurde die Welt Zeuge eines Wunders: Der Boss erblickte das Licht der Welt. Er war jeher breiter als der Türsteher. Die Gaben des Bosses wurden schon nach wenigen Tagen deutlich, als er im Alter von 7 Tagen als Ghostwriter unter dem Decknamen Martin Luther die Bibel übersetzte. Nicht umsonst schuf Gott am ersten Tage den Boss, denn nur er sei in der Lage, die Menschheit vor den lauernden Bos(s)haftigkeiten der Menschheit zu bewahren. Im zarten Alter von sieben Jahren war der Boss bournout-gefährdet - kein Wunder, nachdem er die Erdumdrehungsgeschwindigkeit gemessen hatte - natürlich, indem er in gleicher Geschwindigkeit nebenher lief. Doch der Boss wäre nicht der Boss, wenn er nicht bosshaft reagiert hätte, um sein Bossdasein zu retten. Er legte eine Auszeit ein, in der er seiner Tätigkeit als Ghostwriter wieder vermehrt nachkommen konnte. Aus dieser Auszeit von einem Tag ging neben Hamlet, Faust und Kabale & Liebe auch Räuberhände hervor, der Klassiker der deutschen Literatur. Selbstverständlich veröffentlichte der Boss seine Werke erneut unter Decknamen, damit der Name des Bosses nicht die zerreißenden Mäuler der Öffentlichkeit erreicht. Schon seit einiger Zeit ist der Boss untergetaucht, man munkelt, dass sich der Boss auf der von ihm erschaffenen Akropolis zur Ruhe gesetzt hat und sich von unendlich vielen Engeln pflegen lässt, um sich von den Anstrengungen des Bossdaseins zu erholen. Sein neuestes Projekt, welches schon bald als 8. Weltwunder betitelt wird, ist ein Blog namens "War on Terror". Wäre der Blog nicht schon bosshaft genug, darf ich freudig verkünden, dass dieser Blog in enger Zusammenarbeit mit keinem geringeren als Lord Leon entstand, wodurch dieser Blog eine Bosshaftigkeit erreichen wird, die die Welt noch nicht gesehen hat! Das Medienecho wird lauter sein als der Urknall!
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, NATO abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.