Ist die UNO dazu in der Lage die aktuelle Krim-Krise zu lösen?

Die UNO (United Nation Organisation) ist ein internationaler Zusammenschluss von insgesamt 193 Mitgliedsstaaten und verantwortlich, nach der UN-Charta, für die Achtung des Weltfriedens, die Bewahrung von internationaler Sicherheit (Weltfrieden) und dazu noch dient sie zur generellen Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Unter den 193 Mitgliedstaaten sind 5, welche als konstante Mitglieder mit Vetorecht bekannt sind, hierzu zählen das Vereinte Königreich, die USA, Frankreich, China, und Russland (früher die Sowjetunion).

Die in meiner Leitfrage angesprochene Kirmkrise ist ein aktueller internationaler Konflikt auf, bzw. um, die Insel Krim, welcher im Februar 2014 begann. Hierbei gibt es durch die im Osten lokale Problematik eine stark angespannte politische Situation zwischen der Europäischen Union gemeinsam mit den vereinigten Staaten und weiteren westlichen Staaten, und auf der Gegenseite Russland. Nach mehreren Konflikten in der Ukraine, betreffend der Krim, kam es schließlich zu einem Referendum, mit welchem deutlich werden sollte, wie die Bevölkerung der Insel zu einem Beitritt zu Russland stehen würde. In kurzer Zeit wurde ein Antrag auf einen Beitritt gestellt und von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgesegnet (21. März. 2014). Seit diesem Tag bezeichnet Russland die Krim und die dort liegen Stadt Sewastopol als Teil der Russischen Förderation, womit  die Ukraine jedoch absolut nicht einverstanden ist. Durch Mehrheit wurde bei der UNO-Generalversammlung beschlossen dieses Referendum für nicht gültig anzuerkennen.

Das Völkerrecht spielt in diesem Konflikt eine entscheidene Rolle, denn wärend Putin sein Verhalten als seine Verantwortung zum Schutz der russischen Bevölkerung auf der Insel bezeichnet, so ist es jedoch Fakt, dass der Austritt eines Teils eines Staates des Gesamtstaates nicht rechtmäßig auf Eigeninitiative erfolgen darf. Dazu kommt noch der Hauptgrund für die beschlossene Ungültigkeit des Referendums, und zwar die Abstimmung der Bevölkerung, welche als hinfällig zu erachten ist, aufgrund der höchstwahrscheinlich erfolgten Gewaltanwendung von Truppen aus Russland, welche auf den Befehl von Putin auf die Krim geschickt wurden, und die gar nicht vorhandene Möglichkeit einer Gegenstimme. Das Recht der Selbstbestimmung, in diesem Fall der Bevölkerung, umfasst nicht das Recht auf Abspaltung. Ein Anliegen hier drauf wäre nur berechtigt, wenn das Zusammenleben aufgrund von vergangenen Gewaltanwendungen oder Missachtung der Menschenrechte nicht länger zulässig wäre, was jedoch in der Krim Krise nicht der Fall ist.

Den Vereinten Nationen spreche ich persönlich eine wichtige Rolle in diesem Konflikt zu, schließlich sind sie eine Organisation, welche dazu verpflichtet ist neutral zu handeln, was man von den westlichen Staaten in dieser Situation nicht behaupten kann, denn sie verfolgen ihre eigenen, zum Teil wirtschaftlichen, Interessen. Eine der wichtigsten und erforderlichsten Maßnahmen, welche auch schon von dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon angeboten wurde, ist der Einsatz von Beobachtern der UNO in der Ukraine, um somit die Gewährleistung der Einhaltung der Menschenrechte zu überprüfen und auch garantieren zu können. Bedeutsam und hoffentlich effektiv zeigt sich das weitere Eingreifen des UN-Generalsekretärs, welche eine Verbindung zu Absprache zwischen den Städten Kiew und Moskau schafft. Ich halte es für absolut notwendig einen Ausbruch von Gewalt in diesem Konflikt zu vermeiden, hierzu rate ich aus diesem Grund erneut zu Kommunikation zwischen den vorher genannten Städten, denn eine Eskalation ist nicht allzu weit entfernt und würde zu großen Schaden mit sich bringen! Natürlich darf der Fakt, dass Russland, eines der mächstigsten Länder der Welt, als eines der konstanten Mitgliedstaaten in der United Nation Organisation die Macht des Vetorechts beanspruchen kann, nicht außer Acht gelassen werden. Dies sorgt dafür, dass die UNO in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt wird, da Russland sich jeder Zeit auf ihr Recht berufen könnte, was sie ja auch schon bei einem von der USA vorgeschlagenen Referendum als Resolution der Krise taten. Aber sollte man nicht erwarten können, dass auch Russland, als Mitgliedstaat, seiner Aufgabe nachkommen möchte, den Weltfrieden sicher zu stellen, so wie es Putin in mehreren seiner Reden verkündete? Die gesamte Krise übt einen massiven Druck auf die momentane Übergangsregierung der Ukraine aus, dieser ist anscheinend so stark, dass eine Entwicklung zu einem bewaffneten Konflikt kurz bevor steht. Dies zeigt uns allen doch, dass eine Möglichkeit zur gewaltlose Beseitung dieses Konfliktes gefunden werden muss, rechtmäßig nach der UN-Charta und den Völkerrechten.

Meiner Meinung nach sind die Handlungsoptionen der United Nation Organisation in verschieden Stufen einzuteilen, welche auch die Ernsthaftigkeit der zu lösenden internationalen Situation beschreiben. Die von mir vorher zuerst genannte Maßnahme markiert somit die erste Stufe, also der Einsatz von Beobachter der UNO um die wichtigsten Ereignisse wahrheitsgemäß wieder zu geben um Überblick über die Situation in der Ukraine zu behalten. Neben dieser und auch noch allen folgenden Aktionen funktionert noch der Dialog zwischen Moskau und Kiew, welchen ich persönlich als äußert bedeutsam wahrnehme. Für eine sich weiter zuspitzende Situation würde ich die „Blauhelme“ als Kontrolle und Überwachung im Krisengebiet einsetzen. Jedoch ist mir hierbei wichtig, dass diese mit Waffen ausgestattet sind, welche nur zum Zweck der Selbstverteidigung vorhanden sein dürfen. Sollte es zu einer Eskalation kommen, sodass Gewalt und Missachtungen der Menschrechte auftreten, so bedeutet dies für mich den Einsatz von „Blauhelmen“ mit schwereren Waffen um im Notfall eingreifen zu können.
Ich kann mir vorstellen, dass eine so große, bzw. schwerwiegende, Krise für manche Menschen nach großen Maßnahmen verlangt, doch ich bin der Ansicht, dass hier ein Mensch gebraucht wird, welcher in der Welt bekannt ist. Die UNO muss nach einer Person suchen, die friedensangagiert und gerecht ist, außerdem noch eine positive Autorität aufgrund seiner / ihrer Lebensleistung ausstrahlt, denn so jemand könnte bei der Vermittlung eine gravirende Hilfe darstellen. Hiermit beschreibe ich einen Menschen wie z.B. Nelson Mandela, Willy Brandt oder Muhammad Ali. Natürlich muss hierbei klar gestellt sein, dass diese Person dem Konflikt gegenüber neutral ist. Ich weiß solche Menschen sind nicht leicht zu finden, und wahrscheinlich mangelt es in unserer heutigen Welt sogar an Ihnen, doch sie sind die Jenigen, welche mit Gesten schlichten können und somit den Einsatz von Waffen verhindern könnten, denn Er/Sie muss dazu fähig sein eine Verbindung zu schaffen entgegengesezt von dem Militär oder der Weltmacht.

Somit komme ich zu dem Fazit, dass die United Nation Organisation nach ihren Aufgaben und Verantwortungen bestimmte Handlungsoptionen zur Verfügung hat, welche eine Verhinderung einer Katastrophe bedeuten würden. Auch unter der Bedingung, dass ihr hierbei ein paar Steine im Weg liegen, wei z.B. das Vetorecht der verschiedenen Mitgliedstaaten, etc., kann sie den Weltfrieden wahrscheinlich gewährleisten.

 

 

Quellen:

  • letzte Aktualisierung: 04.04.2014 ; letzter Aufruf: 05.04.2014 ; Autor: Dr. Sven Simon ; Link: http://frieden-sichern.dgvn.de/meldung/krim-krise-voelkerrecht-und-die-aufgabe-der-vereinten-nationen/
  • http://www.focus.de/politik/videos/ukraine-ruestet-sich-fuer-konfrontation-mit-russland-ukraine-ruestet-sich-fuer-konfrontation-mit-russland_id_3681350.html ;letzte Aktualisierung: 12.03.2014 ; letzter Aufruf: 03.04.2014 ; Autor: Thomson Reuters / Focus Online

  • letzter Aufruf: 06.04.2014 ; letzte Aktualisierung: 27.03.2014 19:27 ; Autor: Zeit ; Link: http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-03/un-vollversammlung-krim-resolution
  • letzte Aktualisierung: 06.04.2014 ; letzter Aufruf: 06.04.2014 ; Autor: Unbekannt ; Link: http://de.wikipedia.org/wiki/Krimkrise
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Eine Antwort auf Ist die UNO dazu in der Lage die aktuelle Krim-Krise zu lösen?

  1. yashk sagt:

    Hallo Meewes,
    dein Artikel hat mich sofort angesprochen, da ich die UNO auch als bedeutsame Organisation sehe. Außerdem habe ich mir bereits ebenfalls die Frage gestellt ob die UNO allein es schaffen kann, Frieden in dieser Situation herzustellen. Ich fand dein Artikel sehr gut strukturiert und auch inhaltlich hast du interessante Punkte angesprochen jedoch kann ich dir in manchen Aussagen nicht zustimmen, beziehungsweise möchte sie in Frage stellen.

    Hauptsächlich beziehst du dich auf die verschiedenen Handlungsoptionen die der UNO zur Verfügung stehen und kommst am Ende zu dem Fazit, dass diese „eine Verhinderung der Katastrophe bedeuten würden“. Eine Verhinderung wäre jedoch keine Lösung des Konflikts, wie du es in deiner Leitfrage formulierst. Eine Lösung der Situation ist meiner Meinung nach nicht in Aussicht, da sich Wladimir Putin ganz klar dagegen stellt, was du bereits auch selbst dargestellt hast. Beispielsweise hat er das Referendum eigenmächtig und höchstwahrscheinlich mit Gewaltanwendung durchgesetzt. Außerdem durch Russlands Vetorecht das Referendum zur Resolution der Krise abgelehnt. Diese von dir genannten Aktionen Putins sprechen für mich klar dafür, dass Russland einer Lösung der Krise nicht entgegenstrebt.
    Wenn man jetzt nur davon ausgeht das die United Nation Organisation für die Verhinderung einer Katastrophe verantwortlich ist, so finde ich dass selbst das bereits, eher unwahrscheinlich ist, da es eindeutig zu Gewaltanwendungen gekommen ist.
    Du nennst verschiedene Handlungsoptionen die der UNO zur Verfügung stehen. Einerseits finde ich, dass du diese Plausibel dargelegt hast und auch aktuell in der Ukraine wiederzufinden sind (zum Beispiel die Blauhelmtruppen) andererseits jedoch sind diese Handlungsoptionen sehr gegensätzlich. Zum einen soll die UNO Beobachter und Blauhelmtruppen in die Ukraine schicken die auch mit schweren Waffen ausgestattet sein können und zum anderen, soll die UNO eine „Person suchen, die friedensengagiert und gerecht ist, außerdem noch eine positive Autorität…“, daher ganz ohne Gewalt. Natürlich befürworte ich letzteres ebenso wie du, jedoch glaube ich, dass es unwahrscheinlich ist so jemanden zu finden.
    Zusammenfassend finde ich deine genannten Ideen gut und wünsche mir natürlich auch, dass die UNO es schafft eine Lösung für die Krim-Krise zu finden. Jedoch bin ich nicht überzeugt, dass dies mit den vorliegenden Handlungsoptionen zu erreichen ist.

    Ich hoffe du kannst auch meine Bedenken nachvollziehen und überdenkst die Situation nochmal mit realistischeren Handlungsoptionen der UNO.

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