Frankreich: Position im Syrien Konflikt

Im Folgenden werde ich die Position Frankreichs im Syrien Konflikt darstellen.

Am 14. April 2017 flog Frankreich zusammen mit USA und Großbrittanien einen Luftangriff auf Labore für Giftgas des syrischen Präsidenten Assad. Als Grund für die Hinwegsetzung über Nato und UN und die Entscheidung dazu eine Reaktion auf den Giftgasangriff von Assad zu zeigen, gab der französische Präsident Macron die Missachtung der Chemiewaffenkonvention der UN aus dem Jahre 1992 an. Die französische Regierung kritisiert das Vetorecht im UN Sicherheitsrat und damit indirekt Russland, welches bereits mehrere Anträge auf ein Vorgehen gegen den syrischen Machtinhaber Assad, nach Verstößen gegen internationales-Recht, durch ihre Vetostimme im Sicherheitsrat vereitelte.

Macron, wurde für sein Vorgehen, auch durch die französische Opposition kritisiert, da dieser durch den Einsatz einerseits die Arbeit des UN Sicherheitsrates störte und sich zusätzlich, durch die Kooperation mit den USA weiter von Russland und dem Assad Regime, im Bezug auf die von Frankreich viel geforderte Friedensverträge, distanziert.    Während Frankreich, nach eigenen Angaben, der Deeskalation in Syrien durch verhandelte Friedensverträge, welche eine Stabilisierung der Region zur Folge haben die Priorität  zuspricht, ist trotz den Auseinandersetzung mit der syrische Armee nicht die Absetzung Assads ihr Ziel. Dennoch worb Frankreich kürzlich für eine politische Lösung des Konflikts, welcher eine faire Wahl unter UN Aufsicht in dem Krisenland beinhaltete.

Zusammen mit drei anderen Akteuren des Konflikts Türkei, Deutschland und Russland versucht Frankreich Friedensvertäge zwischen den gegenüberstehenden Konfliktparteien zu initiieren. Außerdem soll bis zu einer Stabilisierung der Lage in Syrien humanitäre Hilfe finanziell und politisch organisiert werden und in allen Teilen des Kriegsgebiets zugänglich gemacht werden. Jedoch gibt es für Frankreich auch Bedingungen, die sie an Präsident Assad stellen bevor weitere finanzielle Hilfen zum Angekündigten Wiederaufbau von Häusern der Zivilisten kommen sollen, als Forderung wird ein Entgegenkommen bei Friedensverhandlungen genannt. Trotz der von Assad angedrohten weiteren Migrationsströme die Richtung Westeuropa aufbrechen werden, sollte Frankreich keine Hilfen zum Wiederaufbau bereitstellen, bleibt Frankreich bei seiner Position. Dies ist logisch um gegenüber Assad nicht erpressbar zu wirken und sich damit als Verhandlungspartner für Friedensverträge dazustehen.

In den letzten Jahren war Frankreich einer der wichtigsten Verbündeten der Opposition in Syrien und unterstützte diese militärisch im Kampf gegen terroristische Organisationen und zusätzlich mit Waffenlieferungen für deren Kampf gegen das Assad Regime und seine Verbündeten. Trotz finanziellen Hilfen für die Feinde des Assad Regimes und militärische Aktionen wie im April 2017 gegen dieses Regime, betonen Französische Politiker mehrfach, dass man keine Auseinandersetzung mit den Unterstützern von Syriens Diktator, Russland und Iran suche.

Aus eigenem Interesse bedeutet der Versuch Frankreichs einer Stabilisierung der Lage in Syrien ein Ende der Flüchtlingsströme, die nach Europa kommen und zusätzlich ein vereinfachtes Vorgehen bei der Auslöschung der Terrorzellen in Syrien. Bei militärischen Vorgehen achtet die Regierung stets auf Bündnispartner und eine Vermeidung der eskalierenden Wirkung auf den Konflikt, sodass diese nicht den verbalen Friedensverhandlungen im Weg stehen. Die stetige Forderung im Bezug auf den Konflikt aus dem wichtigsten westeuropäischen Akteur lautet

Landesweite Waffenruhe und ein gesicherter Zugang für Helfer sollen dann den Weg zu einer langfristigen politischen Lösung ebnen.

https://www.abendblatt.de/politik/article214034735/Macron-will-im-Syrienkonflikt-eine-Hauptrolle-spielen.html

https://www.stern.de/news/usa–frankreich-und-grossbritannien-fliegen-luftangriffe-in-syrien-7940970.html

https://de.ambafrance.org/Frankreichs-Position-zum-Krieg-in-Syrien

https://www.handelsblatt.com/politik/international/syrien-konflikt-wieso-der-militaerangriff-fuer-frankreich-unausweichlich-war/21175600.html

https://www.dw.com/de/internationale-akteure-in-syrien-wer-will-was-im-b%C3%BCrgerkriegsland/a-42678444

 

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