UNO

Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden. Artikel 2 Absatz 3 der Charta der Vereinten Nationen (1)

Either you are with us, or you are with the terrorists. George W. Bush im September 2001 (2)

Einleitung
Gemeinsam gegen den Krieg und für den Frieden – eine schöne Vorstellung, die nach der schrecklichen Erfahrung der Weltkriege dazu führte, dass eine Gruppe von 51 Staaten 1945 die United Nations Organization gründete. Die deutschen Staaten DDR und BRD folgten 1973. Heute hat die UNO, auf Deutsch auch Vereinte Nationen genannt, 193 Mitglieder (3).

Eine Neuorientierung der UNO brachte 1992 mit der Einführung der sogenannten „Agenda für den Frieden“ Fortschritte auf dem Weg zur Friedensschaffung und -konsolidierung, aber das bedeutet nicht, dass die Regierungen der Mitgliedsländer ein und die selbe Vorstellung des Ziels und des richtigen Wegs dorthin teilen.

Zwar legitimierte der Sicherheitsrat im September 2001 militärische Schläge gegen die afghanische Taliban-Regierung nach den Anschlägen des 11. September (4). Doch die ein Jahr später geführte Diskussion um ein militärisches Eingreifen im Irak führte zu keiner Einigung (5) und der daraufhin völkerrechtswidrig, eigenmächtig geführte Angriff auf den Irak durch die USA und England stürzte die UNO in eine seiner schwersten Krisen seit seinem Bestehen.

Die Situation wird dadurch nicht einfacher, dass die Siegermächte des zweiten Weltkriegs und China im zentralen Entscheidungsorgan, dem Weltsicherheitsrat, ein Veto-Recht haben, das ihnen erlaubt, Entscheidungen zu blockieren. Neben der bürokratischer Schwerfälligkeit kommt hinzu, dass die zur Friedenssicherung und -erhaltung abgestellten Blauhelmsoldaten nicht immer ihren Zweck erfüllen können.

Anregungen
Sind die Vereinten Nationen der richtige Ort, um Kriege zu verhindern und zu beenden? Wo sind Chancen und Risiken der Agenda für den Frieden? Ist Eskalation, also die Verschärfung der politischen und militärischen Mittel, ein probates Mittel für die Beilegung von Konflikten? Sind die Vereinten Nationen zu einer kontrollierten Eskalation in der Lage? Gibt es Lehren, die man aus den Massakern in Ruanda (1994) und Srebrenica (1995) ziehen kann? Sind die Vereinten Nationen demokratisch? Ist eine Reform des Sicherheitsrats notwendig? Wie könnte eine Reform aussehen, wäre sie mehrheitsfähig?

Filmtipp

Dokumentarfilm „Zur Schuld verdammt“ General Dallaire, die Blauhelme und das Massaker von Ruanda von Steven Silver (Deutschland 2003)

Lesetipps

  • Keller, Ullrich: UN-Sicherheitsrat und Friedenssicherung. UN-Basisinformationen 41 vom Mai 2009. Zu den Basisinformationen
  • Gareis, Sven Bernhard: Weltorganisation in der Krise – die UNO. In: Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. Informationen zur politischen Bildung Heft 291/2006 (Bonn). Zum Artikel

Recherchetipps

 

Fußnoten
(1) Zitiert nach Charta 1945: 4. Die Charta ist der Gründungsvertrag der Vereinten Nationen.
(2) Zitiert nach Krugman 2004
(3) Stand Dezember 2013. Als letzte Mitglieder traten 2006 Montenegro und 2011 Südsudan bei, vgl. Pabst 2011.
(4) Es handelt sich um die Resolution 1368 vom 12. September und die Resolution 1373 vom 28. September 2001.
(5) Der Sicherheitsrat beschloss allerdings im November 2002 die Resolution 1441, in der dem Irak „ernste Konsequenzen“ für den Fall angedroht werden, dass er nicht mit der UNO kooperiert.

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