Die Türkei und die NATO – Ist der Konflikt lösbar?

Die Türkei ist als eines von insgesamt 29 Mitgliedern in dem Bund der NATO, einer International Governmental Organization (IGO), die sich nach der Auflösung des Warschauer Vertrags gebildet hat und sich seit 1994 North Atlantic Treaty Organization nennt.

Diese politische und militärische Organisation hat ein strategisches Konzept entwickelt, um im Rahmen des Nordatlantikvertrags Stabilität und Sicherheit in Demokratie und Entwicklung zu erreichen. Dabei spielt die Zusammenarbeit der Mitglieder eine signifikante Rolle.                                                                                                                              Das System der Friedenssicherung funktioniert in der NATO mit gegenseitiger Unterstützung, militärisch und politisch auf  Augenhöhe.

Doch im Falle der Türkei ist das so hoch angesehene Gleichgewicht innerhalb der NATO ins Wanken geraten: Es besteht nicht nur ein Konflikt zwischen Ihnen und einem anderen Bündnispartner, auch andere Grundsätze die für alle Mitglieder gelten sind ebenfalls nicht mehr mit der Politik der Türkei übereinstimmend.

Das Land stellt eine wichtige Stütze für den militärischen Stand der NATO dar, somit sollte die Türkei als wichtiger Bündnispartner definitiv geachtet und in wichtige Diskussionen einbezogen werden. Jedoch fühlt diese sich nicht ernstgenommen, ist empört über die Haltung zur ihrer Politik im Westen. Doch es ist nicht zu leugnen, dass die Türkei innenpolitische Schwierigkeiten hat und nicht bereit ist auf andere zuzugehen, sondern dass Präsident Erdogan sein eigenes Ding durchziehen will. Anderen Bündnispartnern wird vorgeworfen, den scheinbar  immer noch währenden Kampf gegen den Terror aus den Augen verloren zu haben und hierbei zu wenig Engagement zu zeigen.

Geografisch an mehreren Konfliktzonen angrenzend ist die Lage in der Türkei durchaus bedroht von Terror und Kriegen in den Nachbarstaaten, so auch von Syrien. Hier wird die kurdische Meliz YPG von den USA unterstützt. Begründet wird dies von den USA mit der Möglichkeit eines Zusammenschlusses gegen die ebenfalls in diesem Gebiet aktive Terrororganisation IS. Für die Türkei ist dies undenkbar, da die YPG, die aus der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) entstand, noch immer als Feind gilt, als Quelle von Terror, die es zu bekämpfen gilt. Dieser Konflikt mit den Kurden existiert schon knapp ein Jahrhundert und trotz mehrerer Lösungsversuche hat sich nichts getan. Im schlimmsten Falle schickt Erdogan seine Armee in Syrien weiter vor,  bis sie auf die ebenfalls  dort stationierten US-Soldaten treffen.                                                             Kritisiert wird von der NATO, dass die Türkei  zwar ein Recht auf Selbstverteidigung hätte, jedoch nicht ohne Weiteres Maßnahmen ergreifen könne. Es wird zu maßvollem Vorgehen  geraten, gerade aus dem Westen wird vor allem von Amerika Zurückhaltung gefordert.

Die Türkisch-Amerikanische Beziehung und demnach auch das Gleichgewicht in der NATO wird auch noch davon Belastet, dass in einigen Mitgliedstaaten angebliche Putschisten von 2016 untergekommen sind, während die türkische Justiz immer noch nach ihnen fahndet. Auch hier ist die Türkei scheinbar unfähig, mit anderen Bündnispartnern in Kontakt zu treten das Problem gemeinsam zu lösen. Solche Unstimmigkeiten summieren sich schnell, das merkt man auch der allgemein angespannten Haltung zwischen den Nordatlantischen Staaten an.

Generell ist nicht ganz deutlich, wie die Türkei sich selbst als Mitglied der NATO sieht. Gerade in politischer Hinsicht fällt sie ein wenig aus dem Rahmen der Wertegemeinschaft, die auch die Kriterien für einen eintritt in der NATO beschreiben: Kein darstellen von  Innen- oder Außenpolitischen Risiken, funktionierende Demokratie und Einhaltung der Menschen- und Minderheitsrechte. Bekanntermaßen befindet sich die Türkei  vor allem bei letzterem schwer in Kritik. Erdogans Politik ist aus demokratischer Sicht durchaus fragwürdig.  Ein Austritt der Türkei aus der NATO stand schon in Diskussion, ist allerdings durch keinen Beschluss geregelt oder anderweitig vorgeschrieben. Die Frage, ob nicht doch anderweitig Frieden zwischen der NATO, seinen Mitgliedern und der Türkei möglich ist, bleibt.

Es besteht die Gefahr einer kompletten Eskalation, die die NATO in eine Krise stürzen könnte. Um solche Konflikte von der Eskalationsleiter herunterzuholen und zu lösen, ist vernünftige Kommunikation der erste und wichtigste Schritt. Es ist zu bezweifeln, ob ein einfacher Rauswurf die Lösung dieses immer komplexer werdenden Konflikts sein kann oder wird. Außerdem wurde in vorherigen Lösungsansätzen deutlich, wie unbeeindruckt die Türkei auf Druck der eigentlichen Partner reagiert. Gerade in Hinblick auf Amerika muss noch einmal neu angesetzt werden, ein neues Konzept zur Lösung des Konfliktes zu finden. Die Türkei muss sich deutlich gewillter zeigen, Kompromisse einzugehen und sich wie die anderen NATO Partner nach den demokratischen Normen des Atlantikvertrages zu richten. Mit klar gesetzten Prioritäten und trotzdem ein wenig Geduld mit der Türkei wird es vielleicht möglich sein, Klarheit zu schaffen.

Wenn mit Klarheit dann auch noch Verständnis aufkommt und mit ihr ein Kompromiss auf demokratischer Ebene, wäre zumindest eine Basis für Frieden zwischen der NATO und der Türkei geschaffen. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg, für den auch die Türkei über ihren eigenen Schatten springen muss.

Dieser Beitrag wurde unter NATO abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort auf Die Türkei und die NATO – Ist der Konflikt lösbar?

  1. DavV10 sagt:

    Liebe EllH
    Ihr Kommentar ist wirklich sehr gelungen und sehr interesant geschrieben, wobei sie sowohl historische Ereignisse als auch aktuelle Themen angesprochen haben. Der Konflikt zwischen der Türkei und der NATO ist ein großes Problem und spaltet die Türkei weiter von der westlichen Welt ab. Daher finde ich es toll das sie dieses interesante Thema gewählt haben.
    Sie haben gut die Konflikte zwischen den einzelen Mitglieder, wie der Streit in Syrien oder das Problem mit den Putschisten, sehr gut beleuchtet.
    Allerdings hätte ich mir sehr gewünscht, wenn sie ein wenig mehr auf die Zukunft eingegangen wären. Nur ein Blick aus ihren Augen in die Zukunft des Themas hätte mir gereicht. Außerdem wäre es noch schön gewesen, wenn sie ein wenig darauf eingegangen wären, wieso die politischen Ansichten der Türkei so unklar sind. Ebenfalls problematisch ist die fehlende Quellen-Angabe….
    Aber ansonsten ist ihr Artikel sehr gelungen!!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.