Die Rolle der Türkei im Syrienkrieg

 

Die Rolle der Türkei im Syrienkrieg

Seit 2011 herrscht in Syrien ein Bürgerkrieg zwischen dem Regime von Präsident Bashar al-Assad  und verschiedenen bewaffneten Gruppen auf der anderen Seite. Dazu kommen mehrere Länder weltweit, die sich in den Konflikt einmischen. Ein Land davon ist die Türkei.

Die Türkei erstreckt sich geographisch über zwei Kontinente. Der Großteil liegt im asiatischen Staatsgebiet und ein kleiner Teil in Europa. Im Süden grenzt das Land an Syrien. Recep Tayyip Erdogan ist seit 2014 der zwölfte Präsident der Türkischen Republik. Anfängliche Ziele wie eine Demokratisierung oder wirtschaftliche Reformen wurden schnell durch Streben nach eigenem Machtausbau ersetzt.

Die Türkei pflegte bis Mitte der 2000er Jahre noch hervorragende Beziehungen zum Assad-Regime. Doch mit dem Ausbruch des „Arabischen Frühlings“ und als Folge des syrischen Bürgerkrieges kehrte sich dieses zum Gegenteil um. Erdogan setzte auf den Sturz Assads, Unterstützung der syrischen Opposition und den Kampf gegen die Kurden.

Die Kurden sind eine ethnische Minderheit und stellen ca. 19% der Gesamtbevölkerung in der Türkei. Mit ca. 15 Mio. Kurden in der Türkei bezeichnen sie sich selbst als das größte Volk, das keinen eigenen Staat hat. Sie streben nach mehr Freiheiten und einem eigenen Staat. Ein Großteil des kurdischen Gebiets liegt in der Türkei. Aber in Syrien und dem Irak leben weitere Millionen Kurden, jedoch gibt es dort keine staatliche Regierung, die die Entstehung eines eigenen Staates der Kurden verhindert. Das Ziel der Türkei ist es, autonome Gebiete an der türkischen Grenze zu verhindern, im Zweifelsfall auch militärisch. Außerdem unterstützt die Türkei sunnitische Rebellengruppen im Kampf gegen Assad, darunter auch islamistische Gruppen.

Anfang des Jahres marschierten türkische Truppen mit syrischen Verbündeten, der Freien Syrischen Armee (FSA), in die von der Kurdenmiliz YPG gehaltene Stadt Afrin ein, welche sie kurze Zeit später in Besitz nahmen. Dabei wurde die Türkei von Russland unterstützt, das den Luftraum über Afrin für türkische Kampfjets freigab. Es gibt Vermutungen, dass Erdogan und Putin einen Deal ausgehandelt haben, dass die Stadt später in den Besitz des Assad-Regimes übergehen werde. Die Türkei rechtfertigt die Militäroperation „Olivenzweig“ als Offensive gegen den Terrorismus, da die YPG ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist. Diese Einschätzung wird weder von der EU noch von den USA geteilt. Die Militäroperation wurde stark kritisiert, da verbündete Nato-Staaten drohten gegeneinander zu kämpfen. Das Nato-Mitglied Türkei im Konflikt mit dem Nato-Mitglied USA, welche mit den Kurden verbündet ist. Es ist fraglich, ob sich dieses Verhalten mit Absprache der anderen Nato-Staaten ereignete oder ob das Militärbündnis in einer ernsten Krise steckt. Das Kräftemessen zwischen der Türkei und den USA um das Durchsetzen der eigenen Interessen birgt weiterhin die Gefahr erneuter militärischer Eskalationen in Teilen Syriens, aber auch darüber hinaus.

Das Vorgehen gegen die kurdischen Parteien belastet schon lange das Verhältnis der Türkei zu der Europäischen Union. Dennoch ist die Türkei als Nato-Mitglied westlichen Verbündeten verpflichtet. Auf der anderen Seite muss die Türkei und die EU das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen in der Türkei berücksichtigen. Und die Türkei muss mit den ca. 2,5 Millionen syrischen Flüchtlingen im eigenen Land zurechtkommen.

Die problematische Kurdenpolitik der Türkei erweist sich seit Jahrzehnten in der Innenpolitik als größtes Hindernis für die Demokratisierung und dieses zum Leidwesen vieler. Erdogans langfristige Interessen sind die Unterdrückung jeglicher Autonomiebestrebungen der Kurden, sowie die Absetzung von Präsident Bashar al-Assad, selbst wenn dies auf eine Unterstützung von Islamisten hinausläuft oder gegen Nato-Verbündete zu kämpfen beinhaltet. Die Türkei soll nach dem Willen Erdogans Hegemonialmacht im Nahen Osten werden und offenbar will Erdogan eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der syrischen Nachkriegsordnung haben.

Der Syrienkrieg ist schon lange kein Bürgerkrieg mehr, sondern viel mehr ein Stellvertreterkrieg und ein Kräftemessen von Supermächten, zum Leidwesen der Bevölkerung. Ein Lösungsvorschlag ist derzeit nicht in Sicht, viel zu viele einzelne Staaten und Gruppierungen greifen in den Syrienkrieg ein und verfolgen ihre innerpolitischen Interessen. So wird in nächster Zeit keine gemeinsame Lösung für die Beendigung des Syrienkrieges gefunden werden.

Quellen:

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Eine Antwort auf Die Rolle der Türkei im Syrienkrieg

  1. Ines.PaEn sagt:

    Liebe Inesmebl,

    In deinem Blogpost „Die Rolle der Türkei im Syrienkrieg“ vom 14.12.2018, erwähnst du, dass die Türkei auf den Sturz Assads setzt, für eine Lösung des Syrien Konfliktes. In diesem Aspekt stimme ich dir zu. Assad hält sich schon lange nicht mehr an die Demokratie. Um seine Macht zu wahren, unterdrückt er sein Volk und geht brutal gegen seine Gegner vor.

    Jedoch sehe ich das „Olivenzweig“ Projekt sehr kritisch. Dieses als Offensive gegen den Terrorismus zu legitimieren empfinde ich als mangelhaft und nicht zielführend im Kampf um Frieden in Syrien und um den Sturz von Assad. Dies resultiert einerseits durch das Bündnis mit Russland, das auf Seiten Assads kämpft und somit die gegensätzliche Position im Syrienkonflikt vertritt. Andererseits setzt sich die Türkei damit über die Nato hinweg. Dabei hat sich die NATO gegründet mit dem strategischen Konzept im Rahmen des Nordatlantikvertrags Stabilität und Sicherheit in Demokratie und Entwicklung zu erreichen.
    Doch gerade in politischer Hinsicht fällt die Türkei aus dem Rahmen der Wertegemeinschaft, welche eigentlich gleichzeitig Kriterien für den Einstieg in die Nato definiert. Als Mitglied der NATO ist die Türkei und damit Erdogan verpflichtet, die Richtlinien übertragen auf seine Politik stets einzuhalten.

    Neben dem Einhalten der westlichen Werte fehlt in der Nato teils auch die Zusammenarbeit, welche aber Basis der Bewerkstelligung von Frieden ist. Aus diesem Grund sollte sich die Türkei auch mit den USA einigen, welche zum Ärger der Türkei die kurdische Meliz YPG von den USA unterstützten. Begründet wird dies von den USA mit der Möglichkeit eines Zusammenschlusses gegen die ebenfalls in diesem Gebiet aktive Terrororganisation IS. Um eine zielfördernde Zusammenarbeit zu erreichen ist vorauszusetzen, dass sich die USA und die Türkei über den Umgang mit den Kurden einigen. Ohne lediglich aus Eigeninteresse zu handeln sondern im Hinblick auf eine Friedenssichernde Kooperation.
    Nur so könnten die Konflikte der Türkei innerhalb der Nato, zur USA und zu Syrien als auch zu den Kurden vor der Eskalation minimiert bzw. gelöst werden und in der Eskalationsleiter sinken.
    Ein Rauswurf der Türkei aus der NATO würde weder zur Lösung des Syrienkonfliktes beitragen, noch die Spannungen zwischen der USA und der Türkei lösen.
    Doch um das Ziel der Friedenssicherung zu erreichen basiert das System der NATO auf gegenseitiger Unterstützung, militärisch und politisch auf Augenhöhe aller Mitglieder.
    Die Türkei muss sich in Zukunft deutlich gewillter zeigen, Kompromisse einzugehen und sich wie die anderen NATO Partner nach den demokratischen Normen des Atlantikvertrages zu richten.

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