Bundeswehreinsatz in Mali: Ist Frieden in diesem Land überhaupt möglich?

Bundeswehreinsatz in Mali: Ist Frieden in diesem Land überhaupt möglich?

2013 beschließt der UN-Sicherheitsrat den Einsatz der „Blauhelme“ im Krisengebiet Mali. Soldaten in den westafrikanischen Staat Mali zu schicken, bedeutet für Deutschland nicht nur der Aufgabe nachzukommen, für Stabilisierung im Landesinneren zu sorgen, sondern gleichzeitig auch einer Destabilisierung Europas vorzubeugen.

Doch kann die UN Streitkräfte aus über fünfzig Nationen vor diese gefährliche Aufgabe stellen?

Des Weiteren ist zu hinterfragen, ob in einem Land, in dem die Regierung keinen Rückhalt der Gesellschaft hat und der Konflikt zwischen den Rebellen und der Regierung bereits seit vielen Jahren besteht, Frieden überhaupt möglich ist.

Als Mali 1960 die Unabhängigkeit erlangt, steht das Land vor einer großen Aufgabe – einer Aufgabe, der das nordafrikanische Land nicht gewachsen ist. Bis heute schafft der Staat es nicht, außerhalb der Hauptstadt und den Provinzstädten seine Präsenz zu zeigen. Insbesondere die nördlichen Regionen können nicht kontrolliert werden. Grundversorgung und Sicherheit der Bevölkerung? – ebenfalls Fehlanzeige.

So breitet sich Unmut in der Gesellschaft aus. Auch wenn das Land, das als „Vorzeigedemokratie“ Westafrikas angesehen wird, sowohl finanzielle als auch militärische Unterstützung erhält, schafft die Regierung es nicht für die Stabilität Malis zu sorgen. 2011 eskaliert die angespannte Situation. Angetrieben durch die Tuaregs, einem Nomadenvolk, formt sich eine Bewegung, die für einen unabhängigen Staat im Norden Malis eintritt. Zur Erreichung dieses Ziels schließt sich die Bewegung, auch MNLA genannt, mit der radikal-islamistischen Gruppierung Ansar al Dine zusammen. Da dieser Organisation allerdings die Errichtung eines islamischen Staates vorschwebt, stellen sie sich gegen ihre Verbündeten und verdrängen die MNLA schließlich gewaltsam aus dem Norden. Die Dschihadisten und weitere terroristische Milizen, die sich bereits Anfang der 2000er Jahre im Norden etabliert haben, nutzen die Aufstände um selbst Gebiete zu besetzen. In Folge dessen werden viele Schulen geschlossen und Kinder als Soldaten zwangsrekrutiert. Fast zeitgleich kommt es aufgrund des zögerlichen Vorgehens der Regierung gegen die Geschehnisse im Norden zu einem Militärputsch. Die damalige Regierung wird gestürzt. Zu diesem Zeitpunkt muss nun eher von einer ernsten Krise, als von einem low itensity conflict gesprochen werden.

2013 schreitet die ehemalige Kolonialmacht Frankreich auf Bitten Malis ein, um die Islamisten, die auf dem Vormarsch in Richtung Bamako sind, zurückzudrängen. Noch im selben Jahr beschließt der UN-Sicherheitsrat im Rahmen einer Stabilisierungsmission Blauhelmsoldaten nach Mali zu schicken. Daraufhin wird eine neue Regierung um den Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita in Mali gewählt, 2015 gelingt der Abschluss eines Friedensvertrages, den zwei Rebellengruppen unterzeichnen. Die von der UNO entsandte Stabilisierungsmission MINUSMA soll bei der Umsetzung des Friedensvertrags helfen. Des Weiteren hat sie der malischen Regierung Unterstützung bei der Herstellung der staatlichen Autorität zugesagt. Zudem sollen die Blauhelmsoldaten für den Schutz der Zivilpersonen sorgen und den Wideraufbau des malischen Sicherheitssektors vorantreiben. Die immer noch bestehende Notwendigkeit des Einsatzes zeigt sich an der weiterhin schlechten Sicherheitslage. So kann der Friedensvertrag nur bedingt umgesetzt werden, da die Konflikte zwischen den beiden Rebellenkoalitionen immer wieder aufflammen. Folglich kann sich die Kriminalität im Land weiter ausbreiten. Anschläge der Terrororganisationen auf Zivilpersonen als auch auf MINUSMA-Truppen sind zum Alltag in Mali geworden. Verzweifelte Menschen schließen sich den Terrororganisationen an.

Die gefährliche Friedensmission der ca. 13.000 stationierten Blauhelmsoldaten ist also keinesfalls beendet. Zu den 53 Nationen, die sich an dem Einsatz beteiligen, zählt auch Deutschland. Anders als die Streitkräfte aus anderen Ländern, kämpfen die Bundeswehrsoldaten nicht, sondern übernehmen Führungs-, Beobachtungs-, und Beratungsaufgaben. So leistet die Bundeswehr einen erheblichen Beitrag zur Aufklärung der Gesamtsituation. Zudem übernimmt sie den Lufttransport und beteiligt sich an der Ausbildungsmission malischer Streitkräfte. Die Personalobergrenze hat sich in den vergangenen Jahren von 150 Soldaten auf 1100 Soldaten erweitert. Allein daran zeigt sich die Instabilität des Landes.

An dieser Stelle soll ein erstes Fazit gezogen werden. Konnte sich die Stabilisierungsmission MINUSMA bewähren?

Meiner Meinung nach konnten die Streitkräfte seit 2013 wichtige Fortschritte zur Stabilisierung Malis erzielen. Terroristische Milizen wurden vertrieben und die malischen Bürger können sich wieder sicherer fühlen. Mit dem Friedensvertag wurden Grundbedingungen zur Einigung der Rebellengruppen geschaffen. Zudem arbeitet die Friedensmission gemeinsam mit der Regierung daran, die notwendige Autorität des Staates herzustellen, etwa durch den Wiederaufbau des Sicherheitssektors. Doch die Betonung liegt auf „daran arbeiten“.

Ohne die Umsetzung des Friedensvertrags kann kein stabiler Frieden in Mali herrschen. Und auch die Terrororganisationen sind noch nicht endgültig bekämpft. Zwar haben sich einige von ihnen in die Nachbarländer zurückgezogen, jedoch kommt es weiterhin zu Anschlägen. Bei den Einsätzen in Mali kamen bereits mehr als 150 Blauhelmsoldaten ums Leben, darunter zwei Deutsche durch den Absturz eines Helikopters. Wie lange müssen die Soldaten ihr Leben noch aufs Spiel setzen? Und kann es ihnen gelingen einen positiven Frieden in Mali herzustellen, sodass zu keinem Zeitpunkt davon ausgegangen werden muss, dass weder die Rebellen den Wunsch nach einem eigenen unabhängigen Staat wieder aufleben lassen, noch dass die Terrororganisationen gewaltsam Gebiete einnehmen wollen?

Um die Wichtigkeit eines solchen positiven Friedens in Mali zu erkennen, muss ein Blick auf die Bedeutung für Europa geworfen werden. Mali gilt als bedeutendes Transitland für Flüchtlinge. Aufgrund dessen investiert die EU Millionen von Euro, um die Flüchtlingsströme aus der Sahelzone in Richtung Europa zu stoppen. Bei andauernder Instabilität und Terror in Mali könnte die Rückführung von Migranten nicht mehr über Mali erfolgen und die Menschen dieses Landes würden ebenfalls in Richtung Norden fliehen. Kurz gesagt:  Instabilität in Mali bedeutet kurz- oder langfristig auch Instabilität in Europa. Ein positiver Frieden – nicht nur für Mali von Bedeutung.

Doch wie kann ein solcher positiver Frieden hergestellt werden? Sind die Ansätze der Friedensmission MINUSMA die richtigen?

Zunächst einmal sollte man anerkennen, dass die Friedensmission nicht nur das kurzfristige Ziel hat, durch den Einsatz der Blauhelmsoldaten Stabilität in Mali herzustellen, sondern langfristig daran arbeitet, dem Staat seine nötige Autorität wiederzugeben. Mit Hilfe des Wideraufbaus des Sicherheitssektors soll Mali sich auch in Zukunft gegen Rebellen und Terroristen zu wehren wissen. Auch wenn ich diesen Schritt als sehr wichtig erachtete, sollte man im Hinterkopf haben, dass die Bundeswehr so eine Armee unterstützt, die einen Militärputsch durchführte und somit erst die Machtergreifung der Islamisten möglich machte. Des Weiteren ist es wichtig, die Ursachen des Konflikts zwischen den Rebellengruppen, die schon viele Jahre zurückliegen, aufzuarbeiten. So sollte die Regierung vor allem in einen Dialog mit den Tuaregs treten, da diese der Regierung schon länger vorwerfen, sie politisch und ökonomisch als unwichtig zu erklären. Für eine gelungene Friedenspolitik ist es zudem von Bedeutung, das zerstörte Verhältnis von der Regierung zur Bevölkerung wieder herzustellen. Denn nur, wenn die Menschen in die politischen Entscheidungen mit einbezogen werden, kann ein positiver Frieden entstehen.

Folglich sollte die UN Mali weiterhin militärisch unterstützen, aber auch politisch agieren. So sollte sie klare politische Sanktionen gegen diejenigen verhängen, die sich gegen die Umsetzung des Friedensvertrages stellen. Außerdem müssen die entwicklungspolitischen Maßnahmen weiterhin in der Bekämpfung von Armut liegen. Denn oft ist Armut die Ursache dafür, dass Menschen sich gegen die Regierung stellen oder sich sogar terroristischen Milizen anschließen. Dabei ist es vor allem wichtig die Jugend zu stärken, da sie einerseits die Zukunft des Landes gestalten kann und andererseits leicht von terroristischen Organisationen gewonnen werden kann.

So bleibt festzuhalten, dass die Friedensmission MINUSMA – und so auch die Bundeswehr – es geschafft hat, den Menschen in Mali eine Friedensperspektive zu geben, aber noch ein weiter Weg vor ihnen liegt, um die Perspektive zur Wirklichkeit werden zu lassen.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass ich den Beschluss des UN-Sicherheitsrates, Streitkräfte zur Sicherung des Friedensabkommens nach Mali zu schicken, unterstütze. Gleiches gilt für das Ziel, dem Staat dabei zu helfen, seine nötige Autorität wiederzuerlangen. Auch den Beschluss der Beteiligung der Bundeswehr an diesem Einsatz, sehe ich als notwendig an. So konnte mit Hilfe des Friedensvertrages ein wichtiger Meilenstein in Richtung Frieden gelegt und die Einnahme von Gebieten durch terroristische Milizen unterbunden werden. Die Bedeutung der Mission MINUSMA für Europa erkennt der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak ganz richtig: „Wer dagegen [gegen die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Mali] stimmt, der soll sich nicht beschweren, dass Menschen sich auf den Weg auf der Suche nach einer friedlichen Zukunft nach Europa machen.“

Warum sollten sich Menschen auf der Suche nach Frieden machen müssen, wenn sie diesen durch die Hilfe anderer schließlich auch im eigenen Land finden können?

Ich bin davon überzeugt, dass ein positiver Frieden in Mali möglich ist, jedoch ist es bis dahin noch ein weiter Weg, auf dem die UN nicht nur militärisch, sondern verstärkt politisch handeln muss. Zudem stellt sich die Frage, wie lange die Blauhelmsoldaten mit einem so großen Aufgebot noch in Mali stationiert sein können. Nicht nur für die Menschen Malis, sondern auch für die ständig in Gefahr schwebenden Soldaten, wäre es wichtig, wenn dieser schwierige Weg bis zum positiven Frieden in möglichst kurzer Zeit gegangen werden könnte.

Diesen gemeinsamen Weg der UN und von Mali gilt es zu unterstützen.

 

Verwendete Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/mali-bundeswehreinsatz-verlaengerung-mandat-sicherheit-terrorismus/komplettansicht

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/160290/geberkonferenz-wiederaufbau-in-mali-15-05-2013

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/191771/meinung-der-mali-konflikt-nicht-nur-ein-sicherheitsproblem-im-norden

https://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-mali-133.html

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Eine Antwort auf Bundeswehreinsatz in Mali: Ist Frieden in diesem Land überhaupt möglich?

  1. AntH10 sagt:

    Liebe Jank,
    dein Kommentar zum Bundewehreinsatz in Mali ist dir sehr gelungen. Du hast dich gut mit dem Thema auseinander gesetzt und viele Informationen herausgesucht. Sprachlich sowie inhaltlich ist dein Text hervorragend und sehr proffessionell.
    Zu nächst bist du besonders auf die Geschichte des Konflikts in Mali eingegangen und hast den Leser ins Thema eingeführt. Danach bist du kritisch auf die Frage ob die Hilfe durch den Einsatz der Baluhelme sinnvoll ist eingegangen. Dabei hast du deine eigene Meinung vertreten und diese auch gut begründet.
    Ich finde deinen Text sehr gut und glaube du hast viel Aufwand in ihn gesteckt, deshalb gibt es auch nichts an dem Text auszusetzen.
    Toller text Jank

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