Chinas Position im Syrienkonflikt

Der Auslöser des Syrienkonflikts war der Arabische Frühling, welcher nicht nur in Syrien für Demonstrationen sorgte. Es entwickelten sich schnell verschiedene Gruppierungen. Doch dieser Konflikt blieb nicht lange auf nationaler Ebene. Heute beteiligen sich viele unterschiedliche Milizen, Terrorgruppen, die Regierung – das Assad-Regime – und natürlich unzählige Länder. So auch China.

 

China hält sich allerdings sehr zurück. Solange Assad fest im Sattel sitzt, besteht für Peking kein dringender Handlungsbedarf, denn China unterstützt Baschar-al-Assad und somit auch die Linie Russlands.

China beteiligt sich allerdings nicht militärisch, sondern finanziell. Für Peking ist das vom Krieg zerrüttete Syrien eine große Chance für Investitionen in den Wiederaufbau. Für Damaskus bedeutet das Wohlstand und Frieden. Das heißt: Peking und Damaskus stehen auf der gleichen Seite.

Der chinesische Präsident Xi Jinping unterstützte kürzlich die von Russland vermittelten Friedensgespräche in Sotschi und Astana. Als der russische Präsident Wladimir Putin diplomatische Bemühungen für die Stabilisierung Syriens und des Nahen Ostens forderte, reagierte Peking auf diesen Aufruf mit ehrgeizigen Wiederaufbauplänen. Unternehmen aus China stehen angeblich Schlange, um Aufträge für den Wiederaufbau ganzer Städte und Dörfer, Straßen, Brücken, Schulen, Krankenhäuser und Kommunikationsnetze zu erhalten, die durch den fast Siebenjährigen Krieg zerstört wurden.

Die Stellung Syriens als strategischer Knotenpunkt zwischen Asien, Europa und Afrika ist auch heute noch wichtig. Deshalb stimmt das Engagement der Volksrepublik in Syrien auch sehr gut mit ihrer großen globalen Vision der wirtschaftlichen Integration überein.

Präsident Xi sowie Russlands höchster Sicherheitsbeamter Nikolai Patruschew betonten Berichten zufolge die Notwendigkeit der Zusammenarbeit und Sicherheit, um die wirtschaftliche Entwicklung im eurasischen Raum und darüber hinaus zu unterstützen. China betrachtet Syrien als eine dringende Priorität. Ohne Sicherheit und Stabilität sind viele der globalen Pläne Chinas gefährdet. Zu russischen Medien sagte Chinas Sonderbeauftragter für Syrien, Xie Xiaoyan, dass beide Länder eng an der „Förderung des politischen Prozesses in Syrien“ sowie an der Aufarbeitung der Kriegsfolgen arbeiteten. Die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking zur Zukunftssicherung Syriens sei Teil der „umfassenden strategischen Partnerschaft“, die sich in den letzten Jahren unter der Führung von Putin und Xi gefestigt habe.

China und Russland, aber auch der Iran, Indien und andere Staaten dürften durch den Wiederaufbau eines ganzen Landes lukrative Gewinne erzielen.

Die vom Westen angestrebte Isolation Syriens wird sich nur als ein weiterer großer Verlust erweisen, wenn China mit seiner kolossalen Wirtschaftsmacht eingreift. China als schlauer Stratege kann die westlichen Verwüstungen in eine kolossale Chance für sich verwandeln.

 

Russland und China werden also im Hinblick auf das Streben nach Frieden in Syrien zusammenarbeiten, auch wenn sie dies in ihren öffentlichen Äußerungen nicht hervorheben. Wenn Syrien wieder friedlich und stabil ist, werden China und Russland und die gesamte eurasische Region die großen Gewinner sein. Darüber hinaus sagen manche, dass diese strategische wirtschaftliche Integration auch den Untergang der amerikanischen Weltmacht ankündigt.

 

Quellen:

  • Pany, Thomas: Idlib: China unterstützt Baschar al-Assad. In: Telepolis vom 04.08.2018
  • Spross, Hans; Miao, Tian: Chinas Position im Syrienkonflikt. Veröffentlicht von der Deutschen Welle am 13.04.2018
  • Cunningham, Finian: Pax Sinica: Chinas Rolle im syrischen Friedensprozess. In: RT Deutsch vom 02.06.2018

 

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Die Rolle von Deutschland im Syrien-Konflikt

Der Syrien-Konflikt ist eine bewaffnete Auseinandersetzung, die schon seit 2011 anhält. Der Auslöser des Konfliktes war zunächst der Arabische Frühling, der in den arabischen Ländern wegen der undemokratischen Regierung entstand. Auch die Syrier demonstrierten gegen die schlechten Lebensbedingungen die der Diktator ihnen gab und wollten mehr Freiheit und Mitspracherecht. Die Bürger wollten nicht mehr von dem Alleinherrscher Baschar al-Assad unterdrückt werden. Sie forderten den Rücktritt Assads und ein Ende seiner Diktatur. Durch den Konflikt haben sich verschiedene Oppositionen gebildet, die jeweils ihre eigenen Interessen und Ziele durchführen wollen.

Deutschland agiert überwiegend passiv im Syrienkonflikt. Grob kann man jedoch sagen, dass Deutschland der Ansicht ist, dass die Unzufriedenheit der Mittelschicht vor allem an der Unterdrückung von Assad liegt, weswegen Deutschland die Bürger von Syrien unterstützt. Ein weiteres Ziel von Deutschland ist die Stürzung der Regierung von Assad. Außerdem folgt Deutschland die USA bedingungslos, um einerseits ihre Bündnistreue zu demonstrieren, aber auch um in Falle einer Eskalation mit der USA zusammen halten zu können. Hinzu kommt auch, dass Deutschland ihre eigenen Prinzipien halten möchte, weswegen sie humanitär sehr aktiv ist.

Deutschland spielt bei den Lösungsversuchen und bei den diplomatischen Entscheidungen keine maßgebliche Rolle, was vor allem an der militärischen Zurückhaltung liegt. Es können nur Länder einen Einfluss auf die Problemlösung  haben, die indirekt oder direkt militärisch beteiligt sind. Wenn sich die Nato- Bündnispartner für einen Militärschlag entscheiden, unterstützt sie Deutschland zwar politisch, beteiligt sich aber nicht mit der Bundeswehr daran. Merkel schließt eine militärische Beteiligung an den drei Nato-Bündnispartnern aus, da eine Intervention eine direkte Konfrontation gegen Russland, gegen die Türkei oder gegen den Iran bedeuten könnte. Ein weiterer Grund ist, dass Deutschland militärisch sowieso nicht spontan agieren kann, wegen historischen Gründen, aber auch weil das Parlament den Eingriff zustimmen müsste. Dadurch wird aber auch gleichzeitig eine innenpolitische Debatte ausgeschlossen, die mit größter Wahrscheinlichkeit sowieso negativ ausfallen würde. Ein Eingreifen könnte dazu zu einer Eskalation auf internationaler Ebene führen, was Deutschland verhindern will.  Deutschland unterstützt jedoch Frankreich im Kampf gegen den IS mit Luftwaffen.

Trotzdem hat Deutschland wichtige Beiträge geleistet, darunter Destabilisierungsmaßnahmen (Sanktionen und Einschränkungen) gegen den Syrischen Staat, sowie ihre Verbündete durch logistische und mediale Unterstützung zu helfen. Hinzu kommt auch die humanitäre Hilfe die Deutschland geleistet hat. Das Land engagierte sich intensiv für die Flüchtlingspolitik und hat selber über eine halbe Million Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Die Folge der großen Aufnahme ist jedoch, dass Deutschland momentan als größter Verlierer im Konflikt gesehen wird.

Deutschland versucht als Friedensnation aufzutreten, jedoch wird es in der Zukunft schwer werden, eine konstruktive und friedensstiftende Politik durchzusetzen. Eine weitere Schwierigkeit in der Zukunft besteht darin, dass Deutschland nicht im UN-Sicherheitsrat vertreten ist und somit sich auch nur schwer durchsetzen kann.

 

 

Quellen:

-Masala,Carlo: „Assad wird sich durchsetzen“, Deutschlandfunk Kultur, 12.04.2018

-El-Hamid, Salem: Die Rolle Deutschlands im Syrien-Konflikt, Zeit-Fragen, 28.02.2018

– Carl, Jörg-Stephen: Krieg in Syrien: Welche Interessen USA und Russland wirklich     haben, hna.de, 12.04.2018

– Höhne, Valerie: Kluge Zurückhaltung, Syrienkrieg, spiegel online, 15.04.2018

-Michael Fischer, Jörg Blank, Jan Kuhlmann: Darum steht Deutschland im Syrien-    Konflikt an der Seitenlinie, Stern.de, 4.04.2018

-Darum hält sich Deutschland im Syrien-Konflikt zurück, mdr.de, 13.04.2018

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Die Rolle des Irans im Syrienkonflikt

Diese Konfliktanalyse betrachtet den Syrienkonflikt aus der Sicht des Irans. Seit dem Sturz des Schahs 1979 ist der Iran eine theokratische Republik, die von geistlichen Schiiten geführt wird. Zusammen mit Russland gehört der Iran zu den wichtigsten Unterstützern Syriens und das, obwohl die Mehrheit Syriens sunnitisch ist. Das gute Verhältnis zu syrischen Regierung begann bereits unter der Macht Hafez al-Assad und wurde unter der Führung seines Sohnes fortgeführt. Milltärische Unterstützung trat erstmals im September 2012 auf, wo von Seiten des Irans bestätigt  wurde, dass sich Angehörige der Revolutionsgarde in Syrien zur Unterstützung der Regierungstruppen befänden.

Der Iran und Syrien stellen auch deswegen passende Verbündete dar, weil sie die Selben drei gemeinsamen Ziele verfolgen: Die Eindämmung des amerikanischen Einflusses in Nahost, die Schwächung Israels und die Begrenzung des irakischen Machtanspruches. Außerdem teilen beide die Gegnerschaft zu Saudi-Arabien und den Golf-Staaten. Regionalstrategisch ist Syrien für den Iran wichtig als Bindeglied zum Libanon, wo die schiitische Hisbollah ihr Kerngebiet hat. Der Syrienkonflikt wird außerdem als Stellvertreterkrieg für den Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran bezeichnet. Dieser Konflikt begann, als der Iran sich im Krieg gegen den Irak befand, unterstützten die Golf-Statten, vor allem Saudi-Arabien, den Irak tatkräftig mit mehreren Milliarden Dollar. Diese Erinnerung hat sich tief in das kollektive Gedächtnis der Iraner eingebrannt. Genauso wie die Erinnerung von auf iranische Städte niedergehenden irakischen Raketen, denen der Iran nichts entgegensetzen konnte. Im direkten Vergleich militärischer Macht der beiden Länder ist zu sehen, dass Saudi-Arabien jährlich über 70 Milliarden Dollar allein für Rüstung und Verteidigung ausgibt, während es beim Iran „nur“ etwa 15 Milliarden Dollar im Jahr sind. Der Iran ist auf die militärische und finanzielle Unterstützung von internationalen Inverstoren angewiesen. Um diese für sich zu gewinnen müssen international geltende Sanktionen weiterhin abgebaut werden. Dieser Umstand ist Saudi-Arabien bewusst, weshalb sie versuchen den Iran international als Schurkenstaat, Terrorunterstützer und Troublemaker darzustellen.

Der größte und wichtigste Verbündete des Irans heißt Russland. Zusammen haben sie begonnen, Syrien militärisch und mit Kampfeinsätzen zu unterstützen. Anfänge dieser Zusammenarbeit waren 2015 erkennbar, als russische Kampfflugzeuge Einsätze von einer iranischen Luftwaffenbasis starteten, um der Regierung Baschar al-Assad Unterstützung zu leisten. Diese Unterstützung hat auch bereits sichtbare Folgen hinterlassen. Das Assad-Regime wurde deutlich gestärkt und die Flüchtlingsströme in europäische Länder sind angestiegen. Doch das Bündnis scheint auf längere Sicht gesehen von keinem Nutzen zu sein. Viel mehr ist es ein spontanes Kooperieren, da von beiden Ländern die selben Ziele angesteuert werden. Russland möchte außerdem keinen möglichen Austragungsort im Falle eines Konfliktes zwischen den syrischen Sunniten und den iranischen Schiiten darstellen. Viel mehr macht es den Eindruck, als sähe Russland den Iran lediglich als Mittel um ihrem Zweck nachzukommen. Auch die Zusammenarbeit Irans mit dem Assad-Regime ist nicht so eng wie sie zunächst scheint. Im Falle des Machtverlustes Assads könnte der Iran dank seiner großen Machtanteile in Syrien mit Russland dafür sorgen, dass Assads Nachfolger nicht stark genug sein wird, um den Iran und Russland aus Syrien zu verdrängen. Sie könnten ein direktes oder indirektes nach einem möglichen Fall Assads

des syrischen Militärs und der syrischen Geheimdienste einfordern, um die Bewegungs- und Handlungsfreiheit der Revolutionsgarden und damit einen starken Widerstand gegen westliche, saudische und israelische Einflüsse zu sichern. Außerdem könnte man so leichter Syrien überbrücken um die schiitische Partei Hisbollah, die sich im Libanon befindet, zu unterstützen. Die Hisbollah sieht sich angesichts des schwachen libanesischen Militärs als der Beschützer des Libanon vor Israel, während Israel, Kanada und die vereinigten Staaten die Partei als Terrororganisation einstufen. Insgesamt scheint das Ziel des Irans darauf abzuzielen, den Einfluss Europas im Nahen Osten zurückzudrängen und dem Westen zu beweisen, dass russische Interventionen und iranische Interessen ernst zu nehmen sind. Die Feinde des Irans sind, wie auch in den Zielen schon zu sehen, primär die europäischen Länder, die in den nahen Osten eindringen oder schon eingedrungen sind.

Durch den schon länger andauernden Konflikt mit Saudi-Arabien und dem Krieg den Israel mit der Partei Hisbollah führt, die Verbündete des Irans sind, stellen diese beiden Länder die am genausten definierten Feinde des Irans dar, welche unabhängig des Bündnisses mit Russland und Syrien zu bekämpfen sind.

 

Quellen:

Geranmayeh, Ellie; Liik, Kadri: Echte Partner oder arrangierte Ehe?Quelle: IP-Die Zeitschrift Erschienen am 1 Januar/Februar 2017 besucht am 23.11.2018

https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2017/januar-februar/echte-partner-oder-arrangierte-ehe

 Reinhard Baumgarten Wer wird Führungsmacht im Nahen Osten? Quelle:tagesschau.de veröffentlicht: 16.04.2018 besucht: 7.12.2018

https://www.tagesschau.de/ausland/iran-machtkampf-saudi-arabien-101.html

Sachstandsbericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom 01.06.2017 besucht am 7.12.2018

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Kanadas Rolle im Syrien Konflik

Donnerstag, 09.04.2015   07:21 Uhr Spiegel Online:

„Die kanadische Luftwaffe hat sich erstmals am Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) beteiligt: Zwei ihrer Kampfflugzeuge seien bei Luftangriffen der Anti-IS-Koalition in Syrien im Einsatz gewesen, teilte das Verteidigungsministerium des Landes mit.“

Um Kanadas Position gut zu verstehen, folgt ein kurzer Hintergrund zum Thema Syrien.

Der Syrische Bürgerkrieg ist eine Fortsetzung des arabischen Frühlings. Der arabische Frühling begann in Nordafrika, z.B. Tunesien, Ägypten und Marokko, wo junge Leute auf die Straße gegangen sind, um sich für mehr Freiheiten, politische Reformen, bessere Lebensbedingungen und die Demokratie einzusetzen. Manche Demonstranten haben sich dafür sogar angezündet, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Auch in Syrien kam es 2011 vermehrt zu Protesten. Unter den Demonstranten waren nicht nur Erwachsene, sondern auch Jugendliche, da auch diese sehr enttäuscht von der Regierung waren. Auslöser hierfür war u.a. die hohe Arbeitslosenquote unter Jugendlichen.Gemeinsam forderten sie den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad und ein Ende der Diktatur. 

Jedoch beugte sich Assad nicht, sondern ging brutal gegen die Demonstranten vor. Im Juli 2011 wurde daraufhin die sogenannte „Freie syrische Armee“ gegründet von ehemaligen Soldaten und einigen Demonstranten. Zum gleichen Zeitpunkt wurden Kinder in Daraa gefoltert, die regimekritische Slogans an Häuserwände gemalt haben sollen. Daraufhin gingen viele Bürger auf die Straße und forderten, dass Assad zurücktreten solle. Dies hatte weitere Verhaftungen und Folterungen zur Folge. Die geschilderten Vorfälle gelten als Auslöser für den seit Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien. Dieses Chaos hatte 2013 die Terrormiliz IS (Islamischer Staat) ausgenutzt, die bis heute nach Macht streben und Syrien zusätzlich in Terror und Angst versetzen. Mittlerweile gibt es viele internationale Akteure mit unterschiedlichen Interessen, und noch ist kein Frieden in Sicht.

Das Problem verdeutlicht sich nach dem G7 Gipfel 2015, sie bedauern das Veto Chinas und Russlands im UN-Sicherheitsrat, mit dem der internationale Strafgerichtshof zu Ermittlungen gegen die Verantwortlichen des Assad-Regimes hätte aufgefordert werden können. Denn gemeinsam kamen sie zu dem Schluss, dass es für Assad keine Zukunft in Syrien geben wird, jedoch steht ihnen das Veto Recht im Weg. Und auch Kanada wird sich als festes Mitglied der UN nicht über ein Veto hinwegsetzen.

Kanada ist das zweit größte Land der Erde (zum Vergleich fast 30 mal größer als Deutschland) und liegt auf dem Nordamerikanischen Kontinent, nördlich von den Vereinigten Staaten von Amerika. In Kanada leben ca. 37.000.000 Menschen, welche momentan unter einer parlamentarischen Demokratie von dem Premierminister Justin Trudeau regiert werden. Sie sind Mitglied in der oben schon genannten UN und der Nato.

Auf einem Nato Gipfel am 05. September 2014 haben einige Nato-Staaten beschlossen, eine Allianz gegen die Terrormiliz IS zu bilden. An dieser Allianz ist auch Kanada beteiligt. Zu Beginn des Einsatzes gegen den IS hat sich Kanada an den Kampfhandlungen aktiv beteiligt. Stephen Harper war zu diesem Zeitpunkt der Premierminister, welcher auch die Luftangriffe auf den IS veranlasste, die zu der anfänglichen Eilmeldung führten. Ihm wurde damals eine Nähe zur Regierung der Vereinigten Staaten nachgesagt, mit denen sie sich gemeinsam an den Kampfhandlungen beteiligt habe. Jedoch wurde nach den Wahlen, einen Monat später, Justin Trudeau zum neuen Premierminister. Er versprach bereits im Wahlkampf, dass Kanada sich nicht mehr am Kampfeinsatz beteiligen wird und zusätzlich syrische Flüchtlinge aufnehmen wird.

„An alle Menschen, die vor Krieg und Terror flüchten, egal welchen Glaubens: Kanada heißt euch willkommen.“ Justin Trudeau

Trudeau ist seit dem 04.11.2015 im Amt und hat seine Haltung in einem Telefonat mit dem vorherigen Präsidenten der USA, Barack Obama, bestätigt. Jedoch sicherte Trudeau zu, sich weiterhin an der Bekämpfung der Terrormiliz IS zu beteiligen. Zur Unterstützung bildet Kanada irakische und kurdische Sichherheitskräfte aus, um diese in Syrien einsetzen zu können. Jedoch hat sich Kanada weiterhin, seit Harper, aus den aktiven Kampfhandlungen zurückgezogen.

Zum Einen vertritt Kanada die Meinung der westlichen Welt mit ihren Werten und schließt sich in vielen Punkten ihrem Nachbar USA an. Aber zum Anderen sind sie der Meinung, dass man nicht gleichzeitig versuchen sollte Syrien wieder aufzubauen und zur selben Zeit diese mit Luftangriffen zu bombardieren. Wichtiger ist es vorerst, Assad und den IS mit Mitteln vor Ort zu bekämpfen. Des Weiteren möchte sich Kanada nicht politisch gegen ihre Handelspartner (z.B. Russland) positionieren, da sie weiterhin auf ein gutes Verhältnis bauen. Außerdem wird sich Kanada nicht über die Beschlüsse der UN und Nato hinweg setzen. Welches ein Zitat Trudeau verdeutlicht:

“Canada knows that a peaceful world, a more resilient world, a more democratic world, is good for Canada, and it’s good for all of us, and that’s why we believe so deeply in NATO.  That’s why we stand so strongly with the trans-Atlantic alliance, and we’ll continue to step up everywhere we can.  We have been in every mission, not because of any other reason than we believe deeply in the values that we’re putting forward, and we know that NATO is as necessary now as it was in the height of the Cold War.  It’s as necessary now to promote the peace, security and strength of our true democracies and those democratic principles, which are under threat everywhere around the world, it seems.” Justin Trudeau

Doch weder die UN noch die Nato werden sich in Zukunft in Syrien einsetzen, denn die UN hat keine diplomatische Unterstützung durch die beiden Sicherheitsratsmitglieder China und Russland und die Nato bleibt bei der Meinung, dass die Situation mit Militär nicht verantwortungsbewusst gelöst werden kann.

 

Quellen:

Cieschinger, Almut et.al :http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien-alle-wichtigen-fakten-erklaert-endlich-verstaendlich-a-1057039.html#sponfakt=14 veröffentlicht am10.08.2016, zuletzt zugegriffen am 22.11.2018

Geddes, John https://www.macleans.ca/politics/what-justin-trudeau-had-to-say-at-the-nato-summit/ veröffentlicht am 11.06.2018, zuletzt zugegriffen am 13.12.2018

Reuter, Peer https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kampf-gegen-is-kanada-will-ziele-in-syrien-angreifen-13502517.html veröffentlicht am 24.03.2015, zuletzt zugegriffen am 13.12.2018

Reuter, Peer https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/wahl-in-kanada-trudeau-siegt-ueber-harper-13865785.html veröffentlicht am 20.10.2015,zuletzt zugegriffen am 13.12.2018

unknown (Eilmeldung vom Beginn) http://www.spiegel.de/politik/ausland/kanada-fliegt-erstmals-luftangriffe-in-syrien-auf-is-a-1027639.html veröffentlicht am 09.04.2015, zuletzt zugegriffen am 13.12.2018

unknown https://www.welt.de/politik/ausland/article138944924/Kanada-beteiligt-sich-an-Anti-IS-Mission-in-Syrien.html veröffentlicht am 31.03.2015, zuletzt zugegriffen am 13.12.2018

unknown https://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_69723556/ansage-bei-g7-gipfel-es-gibt-fuer-assad-keine-zukunft-in-syrien-.html veröffentlicht am 06.06.2014, zuletzt zugegriffen am 13.12.2018

 

 

 

 

 

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Die Rolle der Türkei im Syrienkrieg

 

Die Rolle der Türkei im Syrienkrieg

Seit 2011 herrscht in Syrien ein Bürgerkrieg zwischen dem Regime von Präsident Bashar al-Assad  und verschiedenen bewaffneten Gruppen auf der anderen Seite. Dazu kommen mehrere Länder weltweit, die sich in den Konflikt einmischen. Ein Land davon ist die Türkei.

Die Türkei erstreckt sich geographisch über zwei Kontinente. Der Großteil liegt im asiatischen Staatsgebiet und ein kleiner Teil in Europa. Im Süden grenzt das Land an Syrien. Recep Tayyip Erdogan ist seit 2014 der zwölfte Präsident der Türkischen Republik. Anfängliche Ziele wie eine Demokratisierung oder wirtschaftliche Reformen wurden schnell durch Streben nach eigenem Machtausbau ersetzt.

Die Türkei pflegte bis Mitte der 2000er Jahre noch hervorragende Beziehungen zum Assad-Regime. Doch mit dem Ausbruch des „Arabischen Frühlings“ und als Folge des syrischen Bürgerkrieges kehrte sich dieses zum Gegenteil um. Erdogan setzte auf den Sturz Assads, Unterstützung der syrischen Opposition und den Kampf gegen die Kurden.

Die Kurden sind eine ethnische Minderheit und stellen ca. 19% der Gesamtbevölkerung in der Türkei. Mit ca. 15 Mio. Kurden in der Türkei bezeichnen sie sich selbst als das größte Volk, das keinen eigenen Staat hat. Sie streben nach mehr Freiheiten und einem eigenen Staat. Ein Großteil des kurdischen Gebiets liegt in der Türkei. Aber in Syrien und dem Irak leben weitere Millionen Kurden, jedoch gibt es dort keine staatliche Regierung, die die Entstehung eines eigenen Staates der Kurden verhindert. Das Ziel der Türkei ist es, autonome Gebiete an der türkischen Grenze zu verhindern, im Zweifelsfall auch militärisch. Außerdem unterstützt die Türkei sunnitische Rebellengruppen im Kampf gegen Assad, darunter auch islamistische Gruppen.

Anfang des Jahres marschierten türkische Truppen mit syrischen Verbündeten, der Freien Syrischen Armee (FSA), in die von der Kurdenmiliz YPG gehaltene Stadt Afrin ein, welche sie kurze Zeit später in Besitz nahmen. Dabei wurde die Türkei von Russland unterstützt, das den Luftraum über Afrin für türkische Kampfjets freigab. Es gibt Vermutungen, dass Erdogan und Putin einen Deal ausgehandelt haben, dass die Stadt später in den Besitz des Assad-Regimes übergehen werde. Die Türkei rechtfertigt die Militäroperation „Olivenzweig“ als Offensive gegen den Terrorismus, da die YPG ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist. Diese Einschätzung wird weder von der EU noch von den USA geteilt. Die Militäroperation wurde stark kritisiert, da verbündete Nato-Staaten drohten gegeneinander zu kämpfen. Das Nato-Mitglied Türkei im Konflikt mit dem Nato-Mitglied USA, welche mit den Kurden verbündet ist. Es ist fraglich, ob sich dieses Verhalten mit Absprache der anderen Nato-Staaten ereignete oder ob das Militärbündnis in einer ernsten Krise steckt. Das Kräftemessen zwischen der Türkei und den USA um das Durchsetzen der eigenen Interessen birgt weiterhin die Gefahr erneuter militärischer Eskalationen in Teilen Syriens, aber auch darüber hinaus.

Das Vorgehen gegen die kurdischen Parteien belastet schon lange das Verhältnis der Türkei zu der Europäischen Union. Dennoch ist die Türkei als Nato-Mitglied westlichen Verbündeten verpflichtet. Auf der anderen Seite muss die Türkei und die EU das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen in der Türkei berücksichtigen. Und die Türkei muss mit den ca. 2,5 Millionen syrischen Flüchtlingen im eigenen Land zurechtkommen.

Die problematische Kurdenpolitik der Türkei erweist sich seit Jahrzehnten in der Innenpolitik als größtes Hindernis für die Demokratisierung und dieses zum Leidwesen vieler. Erdogans langfristige Interessen sind die Unterdrückung jeglicher Autonomiebestrebungen der Kurden, sowie die Absetzung von Präsident Bashar al-Assad, selbst wenn dies auf eine Unterstützung von Islamisten hinausläuft oder gegen Nato-Verbündete zu kämpfen beinhaltet. Die Türkei soll nach dem Willen Erdogans Hegemonialmacht im Nahen Osten werden und offenbar will Erdogan eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der syrischen Nachkriegsordnung haben.

Der Syrienkrieg ist schon lange kein Bürgerkrieg mehr, sondern viel mehr ein Stellvertreterkrieg und ein Kräftemessen von Supermächten, zum Leidwesen der Bevölkerung. Ein Lösungsvorschlag ist derzeit nicht in Sicht, viel zu viele einzelne Staaten und Gruppierungen greifen in den Syrienkrieg ein und verfolgen ihre innerpolitischen Interessen. So wird in nächster Zeit keine gemeinsame Lösung für die Beendigung des Syrienkrieges gefunden werden.

Quellen:

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Israel im Syrienkonflikt

Im Arabischen Frühling entwickelte sich damals in Syrien ein Konflikt zwischen Regierung und Bürgern, welcher mittlerweile gewaltsam ausgetragen wird. Aber es ist schon lange kein gewaltsamer Konflikt auf nationaler Ebene, stattdessen ist er von großer weltpolitischer Bedeutung geworden: Terrorgruppen, War-Lords und unzählige Länder sind mittlerweile in den Syrien-Konflikt verwickelt: So auch der Iran.

Seit Monaten und Jahren unterstützt der Iran das Assad-Regime auf militärischer Ebene und ist nach Russland der wichtigste Verbündete Assads, der Iran erhofft sich dadurch eine dauerhafte Präsens an der Grenze zu Israel, welches dem Iran seit jeher ein Dorn im Auge war, und einen Mittelmeerzugang. Israel beobachtet diese Entwicklung und Machtzunahme des Iran und seiner Milizen in Syrien sehr besorgt. Denn der Syrienkonflikt ist eigentlich nur ein taktisches Feld des Iran seine Macht an der Grenze zu Israel auszubauen, was für Israel fatal wäre, denn sie würden durch die Präsens der Hisbollah und verschiedenen islamischen Milizen im Gazastreifen, welche aus Teheran jährlich ca. 80 Millionen $ kriegen, in einen Mehrfrontenkrieg geraten. Denn die Frage ob es zu einem Krieg zwischen dem Iran und  Israel kommt ist für viele schon längst beantwortet, stattdessen ist für viele das Wann und Wo nur noch interessant.

Denn solte der Krieg in Syrien enden ist ein Krieg zwischen Israel und der Isbollah im Libanon höchstwahrscheinlich, welcher momentan wohl nur aufgeschoben ist, da die Isbollah zusammen mit dem Iran in Syrien involviert ist und somit nicht ihre gesamte Kampfstärke auf Israel fokussieren könnte. Der Krieg zwischen Israel und der Isbollah dürfte sehr viele Zivile Opfer fordern, da beide Parteien über ein großes Raketenarsenal verfügen und wohl direkt nach Ende, aus Angst vor einem Luftschlag des jeweils anderen, versuchen würden den Gegner vor dessen Luftschlag zu schwächen und ihm die Grenzen aufzuzeigen: ein Sicherheitsdilemma.

Damit aber noch nicht genug: Der Hauptverbündete Israels im Syrienkonflikt ist die USA, sollte es also zu einem Konflikt zwischen Israel und mit dem Iran verbündeten Milizen, wie z.B. der Hisbollah im Libanon kommen, wird Trump die Chance sich auf seinen eigentlichen Lieblingsfeind den Iran zu stürzen wohl nicht entgehen lassen und die US Air Force Luftangriffe auf Teheran fliegen lassen, denn schon jetzt gibt es immer wieder gegenseitige Drohungen zwischen dem Iran und den USA, in Bezug auf Irans Atomprogramm.

Es liegt somit ein unausweichlicher, gewalttätiger Konflikt bevor, in den wohl noch deutlich mehr Parteien, als die oben aufgeführten, involviert sein werden, welcher sogar ähnliche Ausmaße wie der Syrienkonflikt annehmen dürfte.

Der Syrien-Konflikt ist aus Israelischer Sicht also primär ein Konflikt mit dem Iran und den vom Iran unterstützten Milizen, wie zum Beispiel der Hisbollah und birgt für Israel große Gefahren. Israel befindet sich also in einer äußerst angespannten Situation, denn deutlich mehr Gefahren in Form eines Krieges mit den islamischen Milizen der Nachbarstaaten, welche mit dem Iran verbündet sind, birgt das Ende vom Syrien-Konflikt!

Quellenangaben:

Peters, Dominik / Sydow, Christoph: Heißer Herbst                            http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-der-konflikt-zwischen-israel-iran-und-der-hisbollah-verschaerft-sich-a-1226703.html

Datum des letzten Zugriffs: 13.12.2018 22:39 Uhr

Thomas / Gierke, Sebastian: Welche Staaten in Syrien kämpfen                                    https://www.sueddeutsche.de/politik/naher-osten-welche-staaten-in-syrien-kaempfen-1.3864203

Datum des letzten Zugriffs: 13.12.2018 22:23 Uhr

Yaron, Gil: Israel schickt eine Warnung an den Iran

https://www.welt.de/politik/ausland/article181429632/Syrien-Konflikt-Israel-schickt-eine-Warnung-an-den-Iran.html

Datum des letzten Zugriffs: 13.12.2018 22:34 Uhr

 

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Syrien Konflikt: Position Russlands

Syrien Konflikt: Position Russlands

Im Folgenden lege ich die Position Russlands in dem Syrien Konflikt dar. Die Hauptbeteiligten in dem Syrien Konflikt sind: Russland, Iran, USA, Frankreich, Großbritannien, Türkei und Saudi-Arabien und andere Golfstaaten.

Der Auslöser des Konflikts war der „Arabische Frühling“, der auch in Syrien für Demonstrationen, gegen Baschar al-Assad und gegen eine Diktatur sorgte. Dadurch entstanden verschiedene Parteien anderer Länder und Großmächten. Dort gibt es eindeutige Positionen. Einerseits sind die USA, sowie die Großbritannien, Frankreich und Saudi-Arabien, was ein traditioneller Verbündeter der USA ist, gegen Assad und unterstützen so die Demonstranten. Russland und der Iran hingegen sind allerdings für Assad und damit auch gegen die USA. „Russland und Iran haben eine neue Phase militärischer Kooperation begonnen, wie es sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs noch nicht gab. Russische und iranische Streitkräfte planen gemeinsam Militäroperationen und unterstützen mit Kampfeinsätzen die Regierung Baschar al-Assads. Im August 2015 starteten russische Kampfflugzeuge Einsätze in Syrien von einer iranischen Luftwaffenbasis. Zum ersten Mal gestattete die Islamische Republik einer fremden Macht, von ihrem Territorium aus zu handeln. Damit signalisierten die beiden Länder deutlich, dass sie ihre Interessen in Syrien ungeachtet der Kosten schützen würden.“ (Russland und der Iran kooperieren so eng wie nie zuvor 1. January 2017 – 0:00 | von Ellie Geranmayeh, Kadri Liik)

Russland und Iran wollen beide eine multipolare Weltordnung schaffen und aufrechterhalten, in der beide als Entscheider anerkennt werden. Russland bezieht sich da global, während Iran sich auf die eigene Region bezieht. Diese Kooperation hat sorgte bereits für ernsthafte Folgen, denn sie stärkte das Assad-Regime und sorgte für Flüchtlingsströme in Richtung Europa. Iran kooperiert überhaupt mit Russland, weil Iran Russland für „kalkulierbarer“ hält als Europa. Russland hingegen sieht Iran als wertvollen Verbündeten, denn Iran ist im Gegensatz zu Irak, Ägypten und Syrien ein funktioneller Staat, der die Interessen Russlands stärken kann. Saudi-Arabien würde als funktioneller Staat zwar auch in Frage kommen, jedoch sind sie, wie oben bereits geschrieben, ein traditioneller Verbündeter der USA. Allerdings sind auch Russland und Syrien seit Jahrzehnten enge Verbündete. „Zu Sowjet-Zeiten bekam Syrien, das sich in seiner Verfassung als sozialistisch bezeichnet, seine Entwicklungshilfe und militärische Unterstützung vor allem aus den Ostblockländern. Viele hochrangige syrische Militärs absolvierten Ausbildungen in Russland. Seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi in Libyen ist Assad einer der letzten Verbündeten im Nahen Osten“ (Putins gefährliches Spiel Von Benjamin Bidder und Raniah Salloum). Doch Russland bezieht auch eigene Gründe, für die Hilfe für Assad ein. Denn die höchste Priorität Russlands ist die Aufrechterhaltung der eigenen Machtposition in Syrien und den Nachbarländern. Das erreicht Russland durch Syrien, denn Syrien ist der Vorposten im Nahen Osten. Zudem hat Russland durch des russischen Stützpunktes viel Einfluss auf die Mittelmeerregion. Außerdem möchte Russland dadurch dem Westen demonstrieren, dass man einen einzelnen Mann unterstützen sollte und nicht eine Demokratie. Noch wichtiger ist es Moskau allerdings, einen Zusammenbruch des Regimes zu verhindern, denn dies würde die extremistischen Kräfte stärken und das Chaos nur vergrößern. Andererseits möchte Russland natürlich auch Europas Einfluss im Nahen Osten eindämmen. Jedoch fürchtet sich Moskau am meisten davor, dass wenn falls das Regime in Syrien zusammenbrechen sollte, die mehr als 2000 in Syrien kämpfenden russischen Dschihadisten nach Moskau zurückkehren möchten.

Russlands militärisches Eingreifen ab September 2015 war entscheidend für die Sicherung der Position Assads und der Opposition der Iranischen Revolutionsgarde. 2016 vertieften Russland und Iran ihre militärische Zusammenarbeit mit Bombardements auf Aleppo und mit Bodenangriffen, nachdem die Rebellentruppen die Regierungstruppen zurückgedrängt haben. Das war die direkte Antwort auf die aus dem Westen unterstützende kämpfende Oppositionsgruppen in Aleppo. Allerdings hat Russland bereits vorher schwere Waffen, Raketen, Flugzeuge aber auch Schusswaffen und Ausrüstung für Armee geliefert. Die russische Tageszeitung „Kommersant“ meldete am Donnerstag, Russland schicke derzeit vor allem Gewehre, Granatwerfer, aber auch moderne Schützenpanzer vom Typ BTR-82A sowie „Ural“-Lastwagen für Truppentransporte. Anderen Berichten zufolge sollen russische Militärs damit begonnen haben, einen Stützpunkt für rund tausend Soldaten aufzubauen. Syrien ist außerdem seit Jahrzehnten ein großer Waffenkunde Russlands.

Russland erzwingt durch diesen Konflikt außerdem noch die Wiederaufnahme der Gespräche mit der USA.

Quellen:

http://www.bpb.de/internationales/europa/russland/analysen/157046/syrien-und-russland-22-3-2013

https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2017/januar-februar/echte-partner-oder-arrangierte-ehe

http://www.spiegel.de/politik/ausland/russlands-rolle-in-syrien-wladimir-putins-gefaehrliches-spiel-a-1052248.html

https://www.deutschlandfunkkultur.de/russlands-rolle-im-syrien-konflikt-keine-hoffnung-fuer-die.1008.de.html?dram:article_id=411560

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Deutschlands Standpunkt zum Syrienkonflikt

Soll / Kann sich die Bundesrepublik an dem Syrien-Konflikt militärisch beteiligen?

Deutschland hat wie kein anderes westliches Land Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Die mehr als eine halbe Million Menschen führen die Auswirkungen des Konfliktes direkt nach Deutschland. 

Deutschlands Regierung trägt maßgeblich zur humanitären Hilfe bei, spielt aber bei dem Schicksal Syriens keine entscheidene Rolle. Denn ein Krieg muss von denen beendet werden, die ihn führen. Der Konflikt ist durch verschiedene Interessen und Parteien sehr komplex und Deutschland will zum Einen einen klaren Standpunkt gegenüber Russland vertreten und sich nicht von den USA „trennen“ lassen, darf aber auch nicht aus Solidarität seine Prinzipien vernachlässigen. Es sei unwahrscheinlich, dass sich ein landesweiter Waffenstillstand oder eine Konfliktlösung (wie es in der Sicherheitsratsresolution 2254 vom Dezember 2015 gedacht ist) in der näheren Zukunft erzielen lässt, solange Assad an der Macht ist. Denn das Handeln Assads wird zutiefst verurteilt und sowohl sein Regime, als auch der IS haben in Zukunft unverändert Konfliktpotenzial.

„Das Vorgehen des Regimes ist abscheulich, es ist menschenverachtend. Es verstößt gegen elementare Regeln des humanitären Völkerrechts und das darf nicht ungesühnt bleiben.“

– Regierungssprecher Steffen Seibert

Militärisch beteiligt sich Deutschland nicht direkt am Krieg in Syrien, unterstützt aber die Luftaufklärung der IS-Stellungen und unterstützt die im Nordirak kämpfenden Kurden gegen den IS durch Ausbildungen und die Bereitstellung von Waffen.

Es besteht die Sorge dass ein erneuter Einsatz von Giftgas zu einer direkten Konfrontation der USA und Russlands in Syrien führen könnte. Für Deutschland ist eine Kooperation und klare Zielsetzungen sehr wichtig:

„Die amerikanische und die russische Regierung müssen den Willen finden, endlich im Sicherheitsrat wieder zusammen zu arbeiten. Syrien braucht eine Waffenruhe und eine UN-vermittelte Friedensordnung.“

-SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich

Es wird vielleicht in Zukunft weiter über eine deutsche Beteiligung debattiert werden. Dafür muss man aber bedenken welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen um völkerrechts- und grundgesetzkonform zu Handeln. Über die Umsetzung ihrer Ziele (Einrichtung einer Schutzzone, Verhinderung des Chemiewaffen-Einsatzes und die Unterstützung von Verhandlungen) und deren Effekt/Eskalationsrisiko muss sich die Deutsche Regierung im Klaren sein um auch legitim und überzeugt Handeln zu können. Somit ist eine Beteiligung durch Sanktionen und Wiederaufbauhilfe Deutschlands wahrscheinlicher. So ließe sich auf eine politische Konfliktregelung hinwirken, die vielleicht eine langfristige Stabilisierung Syriens erreicht.

Deutschland stimmt dem Militärschlag der drei großen Nato-Bündnispartner USA, Großbritannien und Frankreich politisch zu, wird sich aber nicht mit der Bundeswehr beteiligen. Somit soll eine innenpolitische Debatte verhindert werden. Spontane militärische Einsätze sind sowieso nicht möglich, weil zum einen das Hindernis zur Beteiligung an Kampfhandlungen aus historischen Gründen sehr hoch ist und sich die Regierung ohne eine Zustimmung des Parlaments nicht militärisch beteiligen darf.

Ich denke Deutschlands Einfluss ist möglich, aber aufgrund der Stimmen im eigenen Land sehr eingeschränkt. Die Lage wäre eine andere wenn Deutschland selbst im Sicherheitsrat sitzen würde, denn dann wäre die Verantwortung für das direkte Handeln höher. Ich behaupte jedoch, dass Deutschland nicht zu den Waffen greifen sollte um somit später eine vermittelnde Rolle einnehmen zu können.

 

 

Asseburg, Muriel: Der Syrien-Konflikt und die Regionalmächte, bpb, Datum 13.12.2017, 23.11.18

Dr. Muriel Asseburg, Dr. habil. Markus Kaim: Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien, swp-berlin, Oktober 2018, 23.11.18

Jens Thurau: „Das darf nicht ungesühnt bleiben“ Dw, Datum 10.04.2018, 23.11.18

Matthias von Hein, Martin Muno, Jens Thurau, Rahel Klein, Mikhail Bushuev: Internationale Akteure in Syrien: Wer will was im Bürgerkriegsland? Dw, Datum 12.04.2018, 23.11.18

Michael Fischer, Jörg Blank und Jan Kuhlmann: Darum steht Deutschland im Syrien-Konflikt an der Seitenlinie, Stern, 4. April 2018, 23.11.18

Richard A. Fuchs Das Panzer-Dilemma der Bundesregierung, Dw, Datum 24.01.2018, 23.11.18

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Der Syrien Konflikt aus der Sicht Syriens

Im folgenden werde ich auf den Syrien Krieg, aus der Sicht Syriens, eingehen. Der Bürgerkrieg in Syrien brach  im Jahre 2011 aus. In der Arabischen Welt protestierten die Bürger gegen ihre Regime, für eine freie Demokratie. Dies war ,unter anderem, der Auslöser für den Bürgerkrieg in Syrien, da die syrische Bevölkerung anfing, sich gegen das Regime Assads, zu stellen.  Durch die Kriege in Syrien sind schon 5 Mio Menschen aus dem Lande geflohen.

Im laufe des Krieges haben sich verschiedene Gruppen und Truppen gebildet, die allerdings alle unterschiedliche Ziele verfolgen. Die meisten Länder und Gruppierungen stellen sich gegen Assad. Gegner Syriens ist einerseits die freie Syrische Armee, die aus Regimegegnern des Landes bestehen. Sie wollen eine demokratische Gesellschaft, wie zum Beispiel Rede und Pressefreiheit. Die freie Syrische Armee wird aktiv vom Westen unterstützt. Andere Gegner, die auch Teile des Landes eingenommen haben, sind die Kurden und der Islamische Staat. Der IS besitzt riesige Gebiete im Norden und Osten Syriens und steht somit als große Bedrohung für Syrien da. Der IS möchte, wie auch in anderen Ländern, einen Gottes Staat errichten. Die Kurden unterstützen die Gebiete im Westen und haben schon große Teile im Norden unter Kontrolle. Sie wollen einen autonomen Staat aufbauen. Der Nachbar Syriens, die Türkei, möchte den Kurden Staat verhindern. Die Türkei sieht diesen als große Bedrohung an, weil sich das Kurdische Gebiet auch in die Türkei ausbreiten wird. Natürlich gibt es auch noch die Regierung Syriens mit Assad als Präsidenten. Assad und seine Regierung haben einen Großteil Syriens wieder eingenommen und kommen somit ihrem Ziel, die Regierung um jeden Preis zu behalten, immer näher.

Russland ist ein großer Unterstützer Syriens und hilft ihm militärisch als auch politisch. Russlands Ziel war anfangs nur die Bekämpfung des Islamischen Staates, doch durch die Militärische Hilfe Russlands für Assad, wurde Russland von mal zu mal ein größerer Unterstützer Assads. Das russische Militär half Assad immer mehr, sein Land zurückzugewinnen und unterstützte so die Syrische Regierung. Russland ist also ein sehr wichtiger Akteur und Unterstützer in dem Syrien Konflikt.

Der Iran ist der einzige konstante Partner von Assad. Beide Länder besitzen eine Allianz mit drei gemeinsamen Zielen: einerseits die Eindämmung des amerikanischen Einflusses im Osten Syriens, außerdem die Schwächung Israels und Einhegung der regionalen Machtansprüche des Iraks. Durch die Hilfe der Unterstützer Iran und Russland, kommt Assad seinen persönlichen Zielen immer ein wenig näher. Ohne die Hilfe, würde er aber sehr wahrscheinlich nicht weit kommen. Dadurch, dass sich die meisten verschiedenen Truppen, auf das bekämpfen des Islamischen Staates konzentrierten, konnte Assad durch die Unterstützung Russlands und Irans viele Gebiete zurück gewinnen. Das Assad-Regime wird weiterhin militärisch vorgehen, um wieder über ganz Syrien herrschen zu können.

Der Giftgas Angriff, der sich im Jahre 2017 ereignete, wird noch immer dem Assad Regime vorgeworfen. Dabei ist man sich nicht sicher, wer wirklich Schuld an dem Angriff hatte. Es liegen bis heute noch keine wirklichen Beweise vor, um Assad zu beschuldigen. Dieser Vorwurf, gegenüber dem Assad Regimes, dient den Amerikanern und den Briten um Assad Macht zu schwächen oder gar zu vernichten. Denn genau dies ist das Ziel der Länder wie USA und Großbritannien, sie wollen Assad die Macht entziehen, in dem sie ein schreckliches vorgehen, wie die Giftgas Attacke, Assad vorwerfen.

Syrien war unter al-Assad ein Land im Nahen Osten, das sich zwar zu einer Präsidialmonarchie entwickelte, sich aber dennoch als innen- sowie außenpolitisch stabiles Land behaupten konnte. Jahrzehntelang gab es keinerlei ethnische oder religiöse Konflikte im Land, auch die Grenzen waren gut gesichert und sogar auf den von Israel besetzten Golan-Höhen herrschte Frieden. Assad behauptete sich dabei als bewusst handelnder Herrscher für sein Volk im ansonsten unruhigen Nahen Osten und vertrat bildlich seinen Glauben und linksnationalistische Werte im Staat, die dem Vorbild der damaligen Sowjetunion entsprachen und ihm somit die Sympathie Russlands einbrachte. Die spätere Diktatur isolierte sich jedoch zunehmend von der Außenwelt und setzte zunehmend auf ein starkes Militär und einen mächtigen Geheimdienst, wodurch das Volk immer stärker kontrolliert wurde und die Unzufriedenheit sich im Volk breitmachte. Nach seinem Tod kam sein Sohn Baschar al-Assad an die Macht, der zunächst Reformen und Besserungen im Land versprach, vor Allem in Bezug auf Meinungs- und Pressefreiheit, sowie internationale Kooperation. Jedoch fing er schon kurz nach Regierungsantritt an, seine politische Haltung zu radikalisieren, staatliche Unternehmen in Monopolstellung an seine Verwandten zu privatisieren und die zuvor versprochene Meinungs- und Pressefreiheit komplett einzuschränken. Er bezeichnete jegliche Oppositionelle als Terroristen, womit er jegliche politische Gegenbewegung im Land unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung bekämpfte. Zunehmend verstärkte er weiter Geheimdienst und Militär und entwickelte sich so zum definitionsreinen Diktator Syriens. Durch weitere persönliche Auslegungen des Islams, der stark in seine Politik einfloss, machte er sich religiös Feinde und durch die Bekämpfung von Terrorgruppierungen und ethnischen Minderheiten wie den Kurden oder Israelis, bildeten sich militärisch organisierte Oppositionen, die versuchten den Diktator zu stürzen. Assad reagierte darauf immer mit Bombenanschlägen und Verwüstung, die Oppositionen erlangten jedoch immer mehr territorialen Einfluss. Durch gezielte taktische Schläge hat es Assad bis heute zwar geschafft, einen großen Teil seines ehemaligen Staatsgebiets zurückzuerlangen, die Sicherheit und Kontrolle ist jedoch keinesfalls vorausgesetzt. Privat organisierte Militanten herrschen nach wie vor über kleinere Einflussbereiche. Assads höchstes Ziel ist die Erhaltung seines syrischen Staates mit ihm und seinem Familienklan als gesamte Legislative, Exekutive und Judikative. Er findet zwar wenig Zusprechung vom Volk, die zunehmende Angst der Bevölkerung vor seinen extremistischen Oppositionen spielen ihm aber in die Karten, da diese sich teilweise wider Willen der Leute islamisch radikalisieren. Als engsten Verbündeten hat Assad Russland, was ihm eine global unglaublich mächtige Rückendeckung und Nachschub an Waffen bringt. Zudem sanktioniert Russland jegliche Beschlüsse gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto, was Assad  Sicherheit zumindest vorübergehend gewährleistet. 

 

 

Peter Winkler, Washington 15.4.2018, 19:56Wie ein Bürgerkrieg zum Spielbrett anderer Staaten wurde-https://www.nzz.ch/international/syrien-antworten-zur-lage-im-syrien-konflikt-ld.13777102

Sachstandsbericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags-Syrische Regierung und Verbündete- vom 01.06.2017 https://www.bundestag.de/blob/515094/6add202f3f24cc5c6295548c897f0d07/wd-2-043-17-pdf-data.pdf

Stefan Weber im Gespräch mit Korbinian Frenzel-Deutschlandfunk Kultur, 02.07.2018- Das Assad-Regime kurz vor dem Sieg https://www.deutschlandfunkkultur.de/syrien-krieg-das-assad-regime-kurz-vor-dem-sieg.2950.de.html?dram:article_id=421814

Wer will was in Syrien?-Die Zeit, 22.März.2018, 15:30 https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/kriegsparteien-syrien-ueberblick

 

 

 

 

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Syrienkonflikt: Großbritannien

Die britische Position im Syrienkonflikt orientiert sich stark an der Haltung Frankreichs und der USA. Jedoch stimmte das House of commons 2013 mit 285 zu 272 Stimmen gegen britische Militäreinsätze gegen die syrische Regierung, bewilligte aber Militärisches Vorgehen der britischen Armee gegen den IS im Irak. In dieser Abstimmung spiegelte sich die Meinung der britischen Bevölkerung wieder, von der eine zwei drittel Mehrheit eine Intervention in Syrien ablehnte. 2015 kam heraus, dass die britische Luftwaffe mit Wissen David Camerons jedoch ohne Rücksprache mit dem Parlament Angriffe auf den IS in Syrien durchführte. Nachdem er 2013 die oben erwähnte Abstimmung über eine britische Militärbeteiligung in Syrien verlor, bei der sogar Mitglieder seiner eigenen Partei gegen ihn stimmten, versuchte er besagte Eingriffe eigenmächtig durchführen zu lassen. Cameron war schon immer ein enger Verbündeter der USA bei Militäreinsätzen gewesen und hoffte vermutlich auf einen ähnlichen Ausgang wie beim Libyen-Konflikt, der ziemlich schnell mit dem Sturz des damaligen Diktators Gaddafi endete. Zudem macht Großbritannien sich zusammen mit Frankreich für Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen stark und positioniert sich somit deutlich gegen Assad. Diese Forderungen stoßen in der EU jedoch auf Widerstand. Des Weiteren erklärte die britische Regierung, der „Einsatz oder die Verbreitung von Chemiewaffen würde eine entschlossene Reaktion der Staatengemeinschaft erfordern”. Die englische Premierministerin Theresa May rechtfertigte die britische Militärbeteiligung in Syrien als „Abschreckung“ gegenüber der Assad-Regierung, um diese vom wiederholten Einsatz chemischer Waffen abzuhalten. Auch rechtfertigte sie die Einsätze der britischen Luftwaffe in Syrien als „richtig und legal“.Großbritannien positioniert sich somit pauschal für eine militärische Beteiligung der Nato in Syrien auf Seiten der Rebellen, führt jedoch nicht wie Frankreich und die USA eigenmächtig und ohne Rücksprache mit den anderen EU Mitgliedstaaten Einsätze in Syrien durch. Zwar zeigte sich die britische Regierung von 2013 bis heute , zumindest in ihren Handlungen, weitestgehend konstant in dieser Angelegenheit, doch ist spätestens seit Amtsantritt der aktuellen Premierministerin Theresa May eine wachsende Bereitschaft der Regierung zur militärischen Intervention in Syrien erkennbar (Siehe obiges Zitat von May).

 

Quellen:

https://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/syrien/tid-33244/moeglicher-militaerschlag-wer-will-was-und-warum-im-syrien-konflikt-grossbritannien-wichtigster-verbuendeter-der-usa_aid_1085587.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-und-grossbritannien-im-syrien-konflikt-koalition-der-wieder-willigen-1.1756586

https://www.nzz.ch/international/syrien-antworten-zur-lage-im-syrien-konflikt-ld.1377102

https://www.handelsblatt.com/politik/international/syrien-konflikt-russland-kuendigt-nach-dem-militaereinsatz-konsequenzen-an/21175384.html?ticket=ST-20132-UU1IXxQOikRHTFLQ215k-ap4

https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerkrieg_in_Syrien_seit_2011

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Syrienkonflikt aus russischer Sicht

Im folgenden analysiere ich den Syrienkonflikt aus russischer Sicht.

Aufgrund von Unzufriedenheit und Demonstrationen der Bevölkerung kommt es im Frühjahr 2011 zum sogenannten arabischen Frühling. Auch in Syrien kam es vermehrt zu Protesten, welche als Auslöser für den Krieg gelten. Hinzu kommen die Interessen der außenstehenden Ländern, die sich in den Konflikt einmischen, welche die Lage innerhalb des Landes entzündlich machen.
Im Konflikt geht es stark verallgemeinert darum, dass die Bevölkerung Baschar al Assad stürzen will, um einen demokratischen Staat zu schaffen. Assad gibt seine Machtposition jedoch nicht ab. Während westliche Parteien den Rücktritt Assads fordern, stellt sich Russland auf die Seite der Regierung.
Während das offizielle russische Ziel der Kampf gegen den Terror ist, schützen sie Assad, da sie davon profitieren und folgende Vorteile herausziehen: für Russland ist Syrien der einzige Vorposten im nahen Osten. Moskaus größte Interesse besteht allerdings darin, einen Zusammenbruch des syrischen Regimes zu verhindern, da der Zusammenbruch das Chaos vergrößern würde, oder extremistische Kräfte dadurch gestärkt werden.
Ein wichtiger Partner Russlands ist hierbei der Iran. Russische und iranische Streitkräfte planen Militäroperationen und wollen mit Kampfeinsätzen die Regierung Baschar al Assads unterstützen. “Iran und Russland wollen eine ‘multipolare’ Weltordnung schaffen und aufrechterhalten, in der beide Länder als Entscheider anerkannt werden. Russland sieht sich als entscheidenden, globalen Akteur in dieser Weltordnung. Der Iran konzentriert sich stärker auf eine Umsetzung dieses Zieles in seiner unmittelbaren Region.” (Ellie Geranmayeh, 2017)

Die höchste Priorität Russlands besteht jedoch darin, militärische Einsätze der USA und NATO im Nahen Osten zu verhindern, da dies einen Regimewechsel in Syrien bestärken würde. Russland bietet hierfür Syrien Unterstützung, indem sie Geld und Waffen zur Verfügung stellen. Seit 2015 bringt sich Russland auch selbst ein und interveniert Syrien direkt zum Vorteil von Assad, indem es in erster Linie die syrischen Rebellen, Assads Gegner innerhalb des Landes, bombardieren.
Aufgrund der militärischen Bewaffnung kann man von einem Krieg zwischen Russland und Syrien (Regierungsgegner) sprechen.

Weiterhin verhinderte Russland im Jahre 2016 mit ihrem Veto, dass der UN-Sicherheitsrat die Kriegsparteien zu einem sofortigen Waffenstillstand aufrief. Nur so bleibt es Russland möglich mit sogenannten Kampfjets, Raketen und Flugbomben weiterhin die Gegner Baschar al Assads anzugreifen.

Ein Lösungsvorschlag aus russischer Sicht gibt es derzeit nicht, da die USA Syrien bombardiert. Die USA möchte Baschar al Assad stürzen, da sie eine demokratische Regierung durchsetzen wollen. Russland widerspricht jedoch indem sie sagen, dass er ein offiziell gewählter, anerkannter Präsident Syriens ist.

 

Quellen:

  • Geranmayeh; Ellie ;  Liik, Kadri: Echte Partner oder arrangierte Ehe? Russland und der Iran kooperieren so eng wie nie zuvor 1. Januar 2017 

https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2017/januar-februar/echte-partner-oder-arrangierte-ehe 

  • Seufert, Günther: Noch mehr Distanz zum Westen (Januar 2017)

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2017A06_srt.pdf

  • von Hein, Matthias;  Muno, Martin et.al: Nahost Internationale Akteure in Syrien: Wer will was im Bürgerkriegsland? (12. April 2018)

https://www.dw.com/de/internationale-akteure-in-syrien-wer-will-was-im-b%C3%BCrgerkriegsland/a-42678444

 

 

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Frankreich: Position im Syrien Konflikt

Im Folgenden werde ich die Position Frankreichs im Syrien Konflikt darstellen.

Am 14. April 2017 flog Frankreich zusammen mit USA und Großbrittanien einen Luftangriff auf Labore für Giftgas des syrischen Präsidenten Assad. Als Grund für die Hinwegsetzung über Nato und UN und die Entscheidung dazu eine Reaktion auf den Giftgasangriff von Assad zu zeigen, gab der französische Präsident Macron die Missachtung der Chemiewaffenkonvention der UN aus dem Jahre 1992 an. Die französische Regierung kritisiert das Vetorecht im UN Sicherheitsrat und damit indirekt Russland, welches bereits mehrere Anträge auf ein Vorgehen gegen den syrischen Machtinhaber Assad, nach Verstößen gegen internationales-Recht, durch ihre Vetostimme im Sicherheitsrat vereitelte.

Macron, wurde für sein Vorgehen, auch durch die französische Opposition kritisiert, da dieser durch den Einsatz einerseits die Arbeit des UN Sicherheitsrates störte und sich zusätzlich, durch die Kooperation mit den USA weiter von Russland und dem Assad Regime, im Bezug auf die von Frankreich viel geforderte Friedensverträge, distanziert.    Während Frankreich, nach eigenen Angaben, der Deeskalation in Syrien durch verhandelte Friedensverträge, welche eine Stabilisierung der Region zur Folge haben die Priorität  zuspricht, ist trotz den Auseinandersetzung mit der syrische Armee nicht die Absetzung Assads ihr Ziel. Dennoch worb Frankreich kürzlich für eine politische Lösung des Konflikts, welcher eine faire Wahl unter UN Aufsicht in dem Krisenland beinhaltete.

Zusammen mit drei anderen Akteuren des Konflikts Türkei, Deutschland und Russland versucht Frankreich Friedensvertäge zwischen den gegenüberstehenden Konfliktparteien zu initiieren. Außerdem soll bis zu einer Stabilisierung der Lage in Syrien humanitäre Hilfe finanziell und politisch organisiert werden und in allen Teilen des Kriegsgebiets zugänglich gemacht werden. Jedoch gibt es für Frankreich auch Bedingungen, die sie an Präsident Assad stellen bevor weitere finanzielle Hilfen zum Angekündigten Wiederaufbau von Häusern der Zivilisten kommen sollen, als Forderung wird ein Entgegenkommen bei Friedensverhandlungen genannt. Trotz der von Assad angedrohten weiteren Migrationsströme die Richtung Westeuropa aufbrechen werden, sollte Frankreich keine Hilfen zum Wiederaufbau bereitstellen, bleibt Frankreich bei seiner Position. Dies ist logisch um gegenüber Assad nicht erpressbar zu wirken und sich damit als Verhandlungspartner für Friedensverträge dazustehen.

In den letzten Jahren war Frankreich einer der wichtigsten Verbündeten der Opposition in Syrien und unterstützte diese militärisch im Kampf gegen terroristische Organisationen und zusätzlich mit Waffenlieferungen für deren Kampf gegen das Assad Regime und seine Verbündeten. Trotz finanziellen Hilfen für die Feinde des Assad Regimes und militärische Aktionen wie im April 2017 gegen dieses Regime, betonen Französische Politiker mehrfach, dass man keine Auseinandersetzung mit den Unterstützern von Syriens Diktator, Russland und Iran suche.

Aus eigenem Interesse bedeutet der Versuch Frankreichs einer Stabilisierung der Lage in Syrien ein Ende der Flüchtlingsströme, die nach Europa kommen und zusätzlich ein vereinfachtes Vorgehen bei der Auslöschung der Terrorzellen in Syrien. Bei militärischen Vorgehen achtet die Regierung stets auf Bündnispartner und eine Vermeidung der eskalierenden Wirkung auf den Konflikt, sodass diese nicht den verbalen Friedensverhandlungen im Weg stehen. Die stetige Forderung im Bezug auf den Konflikt aus dem wichtigsten westeuropäischen Akteur lautet

Landesweite Waffenruhe und ein gesicherter Zugang für Helfer sollen dann den Weg zu einer langfristigen politischen Lösung ebnen.

https://www.abendblatt.de/politik/article214034735/Macron-will-im-Syrienkonflikt-eine-Hauptrolle-spielen.html

https://www.stern.de/news/usa–frankreich-und-grossbritannien-fliegen-luftangriffe-in-syrien-7940970.html

https://de.ambafrance.org/Frankreichs-Position-zum-Krieg-in-Syrien

https://www.handelsblatt.com/politik/international/syrien-konflikt-wieso-der-militaerangriff-fuer-frankreich-unausweichlich-war/21175600.html

https://www.dw.com/de/internationale-akteure-in-syrien-wer-will-was-im-b%C3%BCrgerkriegsland/a-42678444

 

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Der Syrienkonflikt aus der Sicht von Jordanien

Jordanien ist eine Monarchie, theoretisch konstitutionell, im Nahen Osten. Im Norden grenzt das Land direkt an Syrien, außerdem im Westen an Israel, im Süden an Saudi-Arabien und im Osten an den Irak. Damit besetzen sie geographisch eine Schlüsselposition im Nahostkonflikt um Syrien. Der König ist Abdullah II (seit 1999 im Amt), welcher basierend auf seinem Vorgänger Hussein, der Friedensnobelpreisträger war und vor 25 Jahren ermordet wurde, eine klar prowestliche Außenpolitik vertritt. 2001 schloss er ein Freihandelsabkommen mit den USA und 2002 ein Assoziierungsabkommen mit der EU. Ein riesiger Meilenstein für die Friedenssicherung im Nahen Osten war der Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien, was für Stabilität beider Länder sorgte und das Konfliktpotenzial durch Verbündete ungemein eindämmte. Seitdem ist Jordanien der engste Verbündete vom Westen und steht als wichtiger Angelpunkt für Eingriffe des Westens im arabischen Raum zur Verfügung. Auch wirtschaftlich sind sie direkt an die EU als größten Handelspartner gebunden und sind somit einerseits immensem Druck in ihrer Region als einzige Westsympathisanten, als auch internationalem Druck durch wirtschaftliche und politische Bindungen zum Westen an diese und deren Macht gebunden. Eigene politische Ansichten zu verfolgen stieß somit in der Vergangenheit immer wieder auf starke Kritik bei einer der beiden Parteien und bei deren jeweiligen Alliierten.

Zurzeit äußert sich der Syrienkonflikt in Jordanien primär durch die immensen Flüchtlingsströme, von denen über die Zeit mehr als 1,2 Millionen Syrer versuchten in Jordanien um Asyl zu bitten. Die aktuellen Flüchtlingszahlen zu beurteilen ist schwierig, man findet Zahlen zwischen 100.000 und mehr als 600.000 ansässigen Syrern auf jordanischem Boden.

Die Situation zwischen Syrien und Jordanien ist angespannt, jedoch nicht sehr wahrscheinlich zu eskalieren. Die Kooperation mit dem Irak im zweiten Golfkrieg brachte erste Außenpolitische Ungereimtheiten zwischen die beiden Länder. Auch das enge Verhältnis zu Israel spaltet sie von der Sympathie Syriens ab, die Unterstützer der Todfeinde Israels, den Palästinensern sind. Auch die Palästinenserorganisationen PLO und Hamas  wurden zeitweise in Jordanien von der Regierung verboten, wodurch sie sich einen direkten ethnischen Konflikt mit den staatenlosen Palästinensern und Syrien hatten, was weiteres Salz in die Wunde streute. Der größte Spalt entstand jedoch bei der direkten Unterstützung der USA im dritten Golfkrieg. Jordaniens Regierung ist zwar stark um Ausgleich zwischen den Regionen und jeweilige Wiedergutmachung bemüht, jedoch ist es selbstredend, dass Jordanien sich in einer solchen politischen Situation immer Feinde machen wird, grade im religiös, ethnisch und politisch gespaltenem Nahost, wo jeder andere Absichten verfolgt und sich kein Land nur durch einen politischen Sichtwinkel betrachten lässt.

Beide Länder sind stark bewaffnet und militarisiert. Auf dem GMI (Global Militarization Index) lag 2013 Jordanien auf Platz 5, Syrien auf Platz 3. Ab 2014 distanzierte sich Syrien jedoch von jeglichen offiziellen Angaben, unter anderem waren die militärischen Ausgaben auch nicht mehr in Relation zum BIP und Gesundheitsausgaben zu setzen, da nicht vorhanden. Somit sind beide Staaten stark militarisiert und bewaffnet, was sie sich in einem negativen Friedenszustand zueinander befinden lässt, und ein Angriff des Einen auf den jeweils anderen verheerende Ausmaße haben würde. Die Streitkräfte Jordaniens gelten als mit die besten der Welt und wurden bereits in damaligen Kriegen eingesetzt, sind jedoch vor Allem zur innerpolitischen Machterhaltung des Königs im Dienst. Zudem verfügt die Regierung über viele Waffen, von handlichen bis zu schweren Boden-Luft Raketensystemen. Syrien ist politisch sowieso gespalten, hat aber eine skrupellose Armee um Assad und zudem viele schwere Raketensysteme. Die größte Sicherheit Jordaniens ist jedoch ihre direkte Verbindung und Kooperation mit westlichen Ländern, die bei einem Angriff auf Jordanien sofort zur Stelle wären, einmal um ihren direkten und einzigen Verbündeten im Nahen Osten unter keinen Umständen zu verlieren, zweitens um das Rüstungsgleichgewicht im Nahen Osten, soweit es existiert, aufrechtzuerhalten und damit den Zustand des negativen Friedens, um weitere Optionen und Einsatzmöglichkeiten offenzuhalten.

Jordaniens Position ist schwierig, zum einen, da der „Westen“ aus vielen verschiedenen Ländern und internationalen staatlichen Organisationen besteht, die dementsprechend eher selten dieselben politischen Positionen im Nahen Osten vertreten. Zum anderen sind sie selber eine Monarchie, was den westlichen Werten wiederspricht und so die gesamte Entscheidungsmacht beim König liegt. Seine Außenpolitik wird durch die Verbündeten oft kontrolliert und reglementiert, was ihm die eigentliche Macht im Einflussbereich zum großen Teil wegnimmt, und ihm damit in großen Maßen seiner eigentlichen Macht und Kontrolle beraubt. Zudem besteht eine ständige Anspannung zwischen ihnen und Syrien/Palästina, was sie zum direkten Feind Syriens in dem von Assad ausgehenden Konflikt macht.

Abschließend kann man Jordanien also nicht zu 100% einer Position zuordnen. Sie vertreten monarchische Werte, eine westliche Wirtschaftspolitik und außenpolitische Konfliktbewältigung und Eindämmung, was durch die westlichen Alliierten über die Jahre zustande kam. Andererseits haben sie in der Vergangenheit und Gegenwart auch oft für ihre eigenen Ziele gekämpft, was Spannung zwischen Jordanien, dem restlichen Nahen Osten und dem Westen herbeiführte.

 

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Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika

Afrika, ein großer Kontinent, ist geprägt von totalitären Regimen, von Hungersnöten, von  Terrorismus, von den Folgen der globalen Klimakrise und nicht zu vergessen von den vielen Krankheiten, die auf Grund der schlechten hygienischen Verhältnisse entstehen. Viele Fluchtursachen die sowohl die EU, als auch die Nato seit Jahrzehnten zu bekämpfen versuchen. Hierbei stellt sich die Frage, ob es überhaupt eine realistische und moralisch mögliche Lösung gibt, die die Ungerechtigkeit auf diesem Kontinent beseitigt.

Im Kontinent Afrika herrschen verschiedene Konflikte und/oder Krisen, die bis hin zu Kriegen führen. Diese Konflikte, Krisen oder Kriege sind unterschiedlich einzustufen. Die Hungerskrise, unter der große Teile Afrikas leiden, stellt einen latenten Konflikt dar. Zwei Parteien haben andere Interessen: Lebensmittelverkäufer erhöhen die Preise, um den größt möglichen Gewinn zu machen. Die Käufer hingegen können die höheren Preise  meist nicht bezahlen und leiden unter den steigenden Preisen. Dieser Konflikt ist aber nur unterschwellig vorhanden, aus ihm gehen keine gewaltsamen Handlungen hervor, welches den latenten Konflikt von einem manifesten Konflikt unterscheidet.

Betrachtet man den Terrorismus in Afrika, ist dieser Konflikt als „asymmetrischer“ Krieg zu bezeichnen. Also ein militärisch ausgetragener Konflikt zwischen einer nicht-staatlichen Gruppe und einer staatlichen Gruppe, die mit unterschiedlichen Mitteln und Strategien kämpfen. In solche Kriege mischen sich dann auch International-Gouvermental Organisations (kurz Igos) ein. Zum Beispiel schickte die NATO ihre eigene militärische Einheit „die Blauhelme“ in gewisse Regionen Afrikas. Aber hilft das wirklich, um die Fluchtursachen zu bekämpfen? Im Jahr 2014 gab es, im Nahen Osten und in Nordafrika, 5.580 Terroranschläge, dabei kamen 13.426  Menschen ums Leben und das obwohl es „die Blauhelme“ seit 1947 gibt und sie seit 1972 verschiedene Einsätze in Afrika ausführen. Eine andere Möglichkeit ist es, dem Staat Hilfsgelder zukommen zu lassen, durch andere Staaten oder durch Hilfsorganisationen. Doch das Hilfsgeld fließt seit Jahrzenten und hat noch nicht viel verändert. Oft fließt es in die Taschen korrupter Eliten, die daraufhin nur noch mehr Macht gewinnen.

Ich persönlich denke, dass ein „positiver“ Frieden im Kontinent Afrika in nächster Zeit nicht realistisch ist. Es ist ein Prozess der Jahrhunderte andauern wird und, auch dann wird es immer wieder zu Ungerechtigkeiten kommen. Wir haben die Aufgabe in nächster Zeit weitere Lösungswege zur Bekämpfung der Ungerechtigkeit zu finden. Ich kenne keinen Lösungsweg der realistisch wäre und demgegenüber ich keine moralisch Bedenken hätte. Allerdings glaube ich, dass die EU ihre Kapazitäten in den letzten Jahren primär zur eigenen Abschottung genutzt hat – Zum Beispielandere Staaten finanziell bei dem Aufbau von Auffanglagern unterstützt hat – und die Bekämpfung der Fluchtursachen nicht ausreichend im Fokus hatte. Das Abschotten Europas allein wird die Flüchtlingskrise nicht beheben.

 

 

https://www.boell.de/de/navigation/afrika-6945.html 17. Juni 2009

von Kirsten Maas-Albert

http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/265328/flucht-und-vertreibung 28.2.2018 | Von: Hanno Brankamp

http://www.fr.de/politik/terror/boko-haram-und-al-kaida-alarmstufe-rot-fuer-terror-in-afrika-a-357233 23.03.2016

https://www.zeit.de/zeit-magazin/2018/03/harald-martenstein-fluchtursachen-migranten 10. Januar 2018 Von Harald Martenstein

https://www.giga-hamburg.de/de/system/files/publications/gf_afrika_0808.pdf Gero Erdmann und Christian von Soest

 

http://www.dw.com/de/elfenbeink%C3%BCste-ohne-blauhelme-aus-der-krise/a-39474368Julien Adayé, Fiacre Ndayiragiye

https://www.zeit.de/2005/07/sudan 15.02.2005 Von: Redaktion

https://www.proasyl.de/hintergrund/zahlen-und-fakten-2015/ 18.05.2016

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Islamische Republik vs. USA

Frage: Ist Frieden möglich?

Die Iran-USA Geschichte ist eine Geschichte mit vielen Höhen und Tiefen und verschiedene Phasen. Sturz der legalen Regierung Mossadeqs mit Unterstützung der USA,  Revolution 1979, Geiselnahme von Teheran, Iran Air-Flug-655 und dann sehr sehr starke Sanktionen gegen den Iran und am Ende Iran-Deal (Iran Atomabkommen) usw….

Aber  die Antwort zu dieser Frage kann man in den Interessen, die beide Seiten haben, sehen. Je ähnlicher die Interessen werden, desto möglicher Frieden ist. Aber die andere wichtige Schwierigkeit in diesem Konflikt ist die Rolle der Iran und die USA in Syrien-Konflikt und auch in Palästina-Israel-Konflikt und alle andre Konflikte im Naher Osten spielen. Und auch wegen der Unterstützung Hamas und Hisbollah vom Iran und Saudi Arabien von der USA bekommen, ist dieser Konflikt keiner direkten Konflikt, besonders in letzte 20 Jahren.  Ich meine, dass es keinen konflikt mehr geben würde, wenn Islamische Republik nicht Asad oder hamas oder Jemen unterstützte. Die USA ist wirtschaftlich Abhängig von Israel(Juden) und USA hat es auch verstanden, dass wie sie von Saudi Arabien profitieren kann. Islamische Republik verschwendet viel viel Geld um Assad, Hisbollah, Jemen und … zu unterstützen, trotz der hohen Unzufriedenheit und sehr schlechten Wirtschaftliche Situation. Und die Proteste im Iran gegen diese radikale religiöse Diktatur wird stärker. Und in diesem Fall haben  Iraner und die USA ähnliche Wünsche. Und die sind: nicht Assad, Hisbollah und Hamas unterstützen und was die Iraner sagen: nicht zu viel Geld in Syrien und zur Unterstützung verschwenden. Aber USA will Iran zu einem nicht gefährlichen Diktator ändern. Eine Diktatur wie die in China(aber ohne Atommacht zu sein), die obwohl eine Diktatur ist, ist auch eine Atommacht aber nicht gegen USA.

Das ist klar, dass dieser Konflikt nicht wie  Ost- und Westblock Konflikt ein theoretischer Konflikt ( Kapitalismus und Kommunismus) und auch etwas Religiöser( wie Rohingya) und das ist nur ein Konflikt um die unterschiedliche Interessen und die Große Macht des Naher Ostens werden. Ein sehr gutes Beispiel dafür ist die Kooperation Iran und USA gegen Taliban hatten. Aber diese ähnliche Interessen in den letzten 40 Jahren waren viel zu wenig und Taliban ist das einzige Beispiel nach der Revolution 1979.

Ich fand Iran Atomabkommen, das ein „historischen Erfolg der Diplomatie“ war, sehr hilfreich um eine Frieden zu erreichen. Aber nach 3 Jahren kommt ein radikaler Präsident in USA und  verkündet Ausstieg aus Iran-Abkommen.

Diese Frieden ist sehr schwierig zu erreichen. Und das große Problem sind die Radikalen, die jetzt Macht haben. Mit Trump in USA, IRGC im Iran ,Benjamin Netanyahu in Israel und auch die neue Generation der Radikalen und Rassisten  in den europäischen Länder wie die in Italien und Österreich und auch AfD in Deutschland ist ein neues Atomabkommen gar nicht möglich. Es wäre viel einfacher ohne Radikalen dieser Konflikt zu lösen. Aber jetzt gibt es eine niedrige Möglichkeit diesen 40-jährigen Konflikt auszulösen und die Möglichkeit wird auch niedriger und  niedriger in der Zukunft. Und wenn es nur zwei mögliche Antworte gibt, würde ich ,trotz der niedrigen Möglichkeit Frieden zu erreichen, NEIN sagen

Quelle:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/iran-atomvertrag-sanktionen-iaea-wien/komplettansicht

https://www.bpb.de/internationales/asien/iran/40125/irans-geschichte-1941-bis-1979

https://www.bpb.de/apuz/28502/die-beziehungen-zwischen-den-usa-und-iran-seit-1953?p=all

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-verkuendet-ausstieg-aus-iran-atomabkommen-und-sanktionen-a-1206893.html

 

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Die Türkei und die NATO – Ist der Konflikt lösbar?

Die Türkei ist als eines von insgesamt 29 Mitgliedern in dem Bund der NATO, einer International Governmental Organization (IGO), die sich nach der Auflösung des Warschauer Vertrags gebildet hat und sich seit 1994 North Atlantic Treaty Organization nennt.

Diese politische und militärische Organisation hat ein strategisches Konzept entwickelt, um im Rahmen des Nordatlantikvertrags Stabilität und Sicherheit in Demokratie und Entwicklung zu erreichen. Dabei spielt die Zusammenarbeit der Mitglieder eine signifikante Rolle.                                                                                                                              Das System der Friedenssicherung funktioniert in der NATO mit gegenseitiger Unterstützung, militärisch und politisch auf  Augenhöhe.

Doch im Falle der Türkei ist das so hoch angesehene Gleichgewicht innerhalb der NATO ins Wanken geraten: Es besteht nicht nur ein Konflikt zwischen Ihnen und einem anderen Bündnispartner, auch andere Grundsätze die für alle Mitglieder gelten sind ebenfalls nicht mehr mit der Politik der Türkei übereinstimmend.

Das Land stellt eine wichtige Stütze für den militärischen Stand der NATO dar, somit sollte die Türkei als wichtiger Bündnispartner definitiv geachtet und in wichtige Diskussionen einbezogen werden. Jedoch fühlt diese sich nicht ernstgenommen, ist empört über die Haltung zur ihrer Politik im Westen. Doch es ist nicht zu leugnen, dass die Türkei innenpolitische Schwierigkeiten hat und nicht bereit ist auf andere zuzugehen, sondern dass Präsident Erdogan sein eigenes Ding durchziehen will. Anderen Bündnispartnern wird vorgeworfen, den scheinbar  immer noch währenden Kampf gegen den Terror aus den Augen verloren zu haben und hierbei zu wenig Engagement zu zeigen.

Geografisch an mehreren Konfliktzonen angrenzend ist die Lage in der Türkei durchaus bedroht von Terror und Kriegen in den Nachbarstaaten, so auch von Syrien. Hier wird die kurdische Meliz YPG von den USA unterstützt. Begründet wird dies von den USA mit der Möglichkeit eines Zusammenschlusses gegen die ebenfalls in diesem Gebiet aktive Terrororganisation IS. Für die Türkei ist dies undenkbar, da die YPG, die aus der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) entstand, noch immer als Feind gilt, als Quelle von Terror, die es zu bekämpfen gilt. Dieser Konflikt mit den Kurden existiert schon knapp ein Jahrhundert und trotz mehrerer Lösungsversuche hat sich nichts getan. Im schlimmsten Falle schickt Erdogan seine Armee in Syrien weiter vor,  bis sie auf die ebenfalls  dort stationierten US-Soldaten treffen.                                                             Kritisiert wird von der NATO, dass die Türkei  zwar ein Recht auf Selbstverteidigung hätte, jedoch nicht ohne Weiteres Maßnahmen ergreifen könne. Es wird zu maßvollem Vorgehen  geraten, gerade aus dem Westen wird vor allem von Amerika Zurückhaltung gefordert.

Die Türkisch-Amerikanische Beziehung und demnach auch das Gleichgewicht in der NATO wird auch noch davon Belastet, dass in einigen Mitgliedstaaten angebliche Putschisten von 2016 untergekommen sind, während die türkische Justiz immer noch nach ihnen fahndet. Auch hier ist die Türkei scheinbar unfähig, mit anderen Bündnispartnern in Kontakt zu treten das Problem gemeinsam zu lösen. Solche Unstimmigkeiten summieren sich schnell, das merkt man auch der allgemein angespannten Haltung zwischen den Nordatlantischen Staaten an.

Generell ist nicht ganz deutlich, wie die Türkei sich selbst als Mitglied der NATO sieht. Gerade in politischer Hinsicht fällt sie ein wenig aus dem Rahmen der Wertegemeinschaft, die auch die Kriterien für einen eintritt in der NATO beschreiben: Kein darstellen von  Innen- oder Außenpolitischen Risiken, funktionierende Demokratie und Einhaltung der Menschen- und Minderheitsrechte. Bekanntermaßen befindet sich die Türkei  vor allem bei letzterem schwer in Kritik. Erdogans Politik ist aus demokratischer Sicht durchaus fragwürdig.  Ein Austritt der Türkei aus der NATO stand schon in Diskussion, ist allerdings durch keinen Beschluss geregelt oder anderweitig vorgeschrieben. Die Frage, ob nicht doch anderweitig Frieden zwischen der NATO, seinen Mitgliedern und der Türkei möglich ist, bleibt.

Es besteht die Gefahr einer kompletten Eskalation, die die NATO in eine Krise stürzen könnte. Um solche Konflikte von der Eskalationsleiter herunterzuholen und zu lösen, ist vernünftige Kommunikation der erste und wichtigste Schritt. Es ist zu bezweifeln, ob ein einfacher Rauswurf die Lösung dieses immer komplexer werdenden Konflikts sein kann oder wird. Außerdem wurde in vorherigen Lösungsansätzen deutlich, wie unbeeindruckt die Türkei auf Druck der eigentlichen Partner reagiert. Gerade in Hinblick auf Amerika muss noch einmal neu angesetzt werden, ein neues Konzept zur Lösung des Konfliktes zu finden. Die Türkei muss sich deutlich gewillter zeigen, Kompromisse einzugehen und sich wie die anderen NATO Partner nach den demokratischen Normen des Atlantikvertrages zu richten. Mit klar gesetzten Prioritäten und trotzdem ein wenig Geduld mit der Türkei wird es vielleicht möglich sein, Klarheit zu schaffen.

Wenn mit Klarheit dann auch noch Verständnis aufkommt und mit ihr ein Kompromiss auf demokratischer Ebene, wäre zumindest eine Basis für Frieden zwischen der NATO und der Türkei geschaffen. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg, für den auch die Türkei über ihren eigenen Schatten springen muss.

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Die Krimkrise-Ist Frieden möglich?

luit10c:

Die Krimkrise ist ein politischer, zeitweilig bewaffneter Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, um die Halbinsel Krim, dessen Verlauf sich durch verdeckte Interventionen und die Annexion durch Russland im März 2014 ergab. Die Gelegenheit für die Russische Föderation ergab sich aus einer Krise in der Ukraine, welche sich später in Teilen des ukrainischen Ostens zu offenem Krieg mit russischer Intervention auf Seiten der Seperatisten entwickelte. Außerdem führten bestimmte Entscheidungen und Entwicklungen zur Ukrainekrise, die in vier Komplexe aufgeteilt werden können: – die Fehler der alten ukrainischen Regierung unter Präsident Janukowitsch; – die Fehlkalkulationen der Moskauer Führung und die konfrontative Dynamik in Russland; – die mangelhafte Analyse in Brüssel und die Selbstüberschätzung der EU; – die Zurückhaltung der USA und ihr Versäumnis, gegenüber Moskau eine klare „rote Linie“ zu ziehen.
Jetzt stellt sich natürlich die Frage, ob in absehbarer Zeit Frieden im Osten Europas herrschen kann und wenn ja, ob es ein positiver, also ein Frieden, bei dem alle Beteiligten friedlich gestimmt sind, oder ein negativer Frieden, bei dem die Parteien sich grundsätzlich in Ruhe lassen, aber immer noch nicht gut auf den Gegner zu sprechen sind.

Für eine Friedenssicherung zwischen der NATO, der Ukraine, die sich nun in Richtung Europa bewegt und ein neues mögliches Mitglied werden könnte und Russland steht das so genannte Minsker Abkommen oder auch Minsk I. Es enthält die gemeinsamen Schritte zur Umsetzung des Friedensplanes des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und den Initiativen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und umfasst zwölf Punkte. Darunter auch die Unterbrechung der Anwendung von Waffengewalt, alle Geiseln und ungesetzlich festgehaltenen Personen zu befreien. Und auch der russische Außenminister Lawrow versicherte, dass das russische Ziel die volle Umsetzung des Minsker Abkommens sei. 2015 wurde dann ein Maßnahmenkomplex zur Umsetzung des Minsker Abkommens von François Hollande, Angela Merkel, Petro Poroschenko, sowie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegründet. Das Abkommen zielt auf eine Deeskalation und Befriedung des seit 2014 in der Ost-Ukraine herrschenden Kriegs und eine politische Beilegung des Konflikts
Es konkretisiert mit dem vereinbarten Maßnahmenkomplex den Weg der Umsetzung von Minsk I.
Wie schon erwähnt deutet sich in der Krimkrise nach und nach ein weiterer Einsatz der NATO ab. Aus westlicher Sicht verletzen die russische Krim-Annexion und die militärische Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine das Völkerrecht. Nun müsse Druck auf Russland ausgeübt werden, um es an weiteren Übergriffen gegen die Ukraine oder andere Nachbarstaaten zu hindern, meint die NATO. In der Ukraine soll es eine Feuerpause gelten, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz verhandelt wurde. Die Waffenruhe ist Teil der Minsker Friedensvereinbarung aus dem Jahr 2015. Außerdem forderte US-Vizepräsident Mike Pence auf der Sicherheitskonferenz Russland auf, auf ein Ende der Gewalt in der Ostukraine hinzuarbeiten.

cham10c:

Gegen den Frieden in der Ukraine spricht dass aus Russischer Sicht der Konflikt aus der Expansion der NATO und der illegitimen Absetzung des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch verschärft wurde. Außerdem sagt Russland es schütze lediglich seine Bürger auf der Krim und dem anderen Gebiet Donbass. So müsse dieser Schutz aber mithilfe von Militär Einsatz umgesetzt werden da die NATO „nicht genügend“ für Russland tut.
Russlands Militärische Eingriffe in der Ukraine stellt die schwerste Krise seit dem Fall der Berliner Mauer dar. So sagt auch Anders Fogh Rasmussen, Generalsekretär der NATO, dass der Frieden und die Freiheit unsere Vision in Europa dadurch in Frage gestellt werden. Des weiteren müsse die NATO bei folgenden Eingriffen in diesen Konflikt vorsichtig sein und ich Ziele in der heutigen Welt hinterfragen und reformieren. Die NATO vertritt die westliche Welt und steht in diesem Konflikt neben der „Weltpolizei“ USA dem „alten Feind“ Russland gegenüber. So könnte ein Militärischer Eingriff im Krim-Konflikt der Auslöser einer neuen Periode aus Angst und Provokation zwischen Ost und West sein, so Rasmussen.
Zuletzt entstand mit dem Bruch des Budapesters Memorandums von 1994 über die Achtung der bestehenden Grenzen der Ukraine und der Charta von Paris 1990 ein Internationaler Konflikt. Die Krim-Krise ist weitaus mehr als ein Territorial Konflikt geworden und herrscht seit 4 Jahren.

In diesem Konflikt kann es keinen richtigen Frieden geben. Es gibt zu viele politische Meinungen zu der Besetzung der Krim und den Grenzen der Ukraine als dass sie jemals so geklärt werden könnten dass alle zufrieden sind. Russland möchte die Krim besetzen und die Ukraine ebenfalls. Dieser Konflikt hat viel größere Dimensionen erreicht und ist durch seine jetzige Internationalität zu einem Konflikt geworden welcher auch die NATO betrifft uns somit auch andere Staaten. Nach 2014 hatten die USA und die EU Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland verhängt, welche zu einem Militärischen Eingriff von Seiten Russlands geführt haben. Durch Sanktionen lassen sich beide Länder nicht beschwichtigen und es gibt immer wieder unerwünschte Eingriffe. Auch wenn der Konflikt nicht dauerhaft in den Medien präsent ist gibt es noch eine starke Spannung zwischen der Ukraine und Russland. Es kann keinen Positiven Frieden geben sondern nur einen Negativen da keines der beiden Länder mit wo möglichen Sanktionen oder Vereinbarungen zufrieden sein wird und seiner Meinung nach der Gerechtigkeit hinterherstreben wird.

Literatur/Quellen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Krimkrise
http://war-on-terror.de/
http://www.bpb.de/apuz/194822/politik-logiken-im-ukraine-konflikt
https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-02/ukraine-konflikt-waffenruhe-sicherheitskonferenzenchen
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/233495/meinung-die-ukraine-krise-haette-verhindert-werden-koennen
https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II

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Ermöglicht die Bundeswehr in Mali einen positiven Frieden?

Seit mehreren Jahren ist in Mali die Bundeswehr zur Bekämpfung radikal-islamistischer Gruppierungen. Besonders im Norden Malis sind viele Rebellengruppen unterwegs, welche die Einwohner gefährden. Doch wie wichtig ist die das Ende der Krise für Europa und somit auch Deutschland? Handelt es sich hierbei um einen Krieg oder um einen Konflikt? Und ist in Mali irgendwann ein positiver Frieden möglich?

Erstmal zur Geschichte Malis, nach den Wahlen im Jahr 1992 in Mali gilt Mali als die „Vorzeigedemokratie“ Westafrikas. Doch 19 Jahre später bildet ein Teil der Tuareg eine Nationale Bewegung des Azawad und im Januar 2012 wird von ihnen ein Aufstand gegen die Regierung gestartet. Das Ziel dieses Aufstandes ist es den Norden Malis unabhängig zu machen.  Durch die Verbündung mit teils radikal-islamistischen Gruppen gelingt es ihnen tatsächlich große Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen. Im April 2012 verkünden sie einen unabhängigen Staat namens Azawad. Dieser erhält allerdings keine internationale Anerkennung. Fast parallel dazu findet in der Hauptstadt Malis, Bamako ein Militärputsch statt, weil viele Offiziere die Reaktion der Regierung auf die Aufstände zu zögerlich finden. Danach wird die Lage Malis durch einen missglückten Gegenputschversuch weiter destabilisiert. 2013 hilft Frankreich dann mit der Operation „Serval“ den Norden von Islamisten zu befreien und von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft AFISMA wird eine weitere Mission für die Stabilisierung Malis gestartet. Erst im Juni 2015 unterzeichnen die Konfliktparteien ein innerstaatliches Friedensabkommen , was ein sehr wichtiger Schritt für Frieden in Mali ist.

Seit 2013 helfen in Mali die Blauhelme um die Lage für die Einwohner zu verbessern. Der MINUSMA- Einsatz dient vor allem zur Sicherung des Friedens in Mali. Durch ihn werden Waffenvereinbarungen, die Umsetzung vertrauensbildende Maßnahmen und ein Friedensabkommen unterstützt. Insbesondere werden von den Blauhelmen Zivilpersonen geschützt, der national-politische Dialog wird unterstützt  und Mali wird generell stabilisiert. Auch der Wiederbau des malischen Sicherheitssektors ist ein sehr wichtiger Bestandteil der Friedenssicherung und genauso wie die Verstärkung der staatliche Autorität Malis im Norden.  Diese Maßnahmen sind auch noch immer sehr wichtig für Mali, da das Friedensabkommen durch Konflikte zwischen den Rebellengruppen  nur teilweise durchgesetzt werden kann. Es kommen immer wieder Anschläge auf Zivilpersonen vor und aus Angst um ihr eigenes Leben oder um das ihrer Familie schließen sich mehr und mehr Leute verschiedenen Gruppen an.

Circa 13000 Blauhelm Soldaten aus der ganzen Welt kämpfen zurzeit für ein friedliches Mali. Dabei sind schon mehr als 150 Soldaten ums Leben gekommen, darunter auch zwei Deutsche, die bei einem Helikopterabsturz starben. Lohnt es sich das Leben vieler Soldaten aufs Spiel zu setzen um in Mali für Frieden zu sorgen? Ich denke, dass bei solch einem Einsatz immer Leute sterben, was natürlich möglichst vermieden werden sollte, doch wenn durch den Frieden Mali wieder ein sicheres Land wird hat auch Europa große Vorteile dadurch. Durch die schlechte Sicherheitslage in Mali gibt es viele Schleuser, die Flüchtlinge und Drogen schmuggeln. Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sagt: „Wer dagegen (gegen die Verlängerung des Einsatzes der Blauhelmsoldaten) stimmt der soll sich später nicht beschweren, dass Menschen sich auf den Weg auf der Suche nach einer friedlichen Zukunft in Europa machen.“ Er sagt damit, dass wenn jetzt vor Ort in Mali geholfen wird die Menschen dort nicht flüchten müssen und somit in Europa nicht noch mehr Flüchtlinge eintreffen. Außerdem sollen sich die Parteien, die gegen die Verlängerung sind (AFD und Linke) nicht wundern wenn Deutschland noch mehr Flüchtlinge aufnehmen muss, weil nicht an den Ursachen des Flüchtens gearbeitet wird.

Meiner Meinung nach ist der Einsatz der Blauhelme durch die UNO sehr sinnvoll, da durch sie schon mehrere wichtige Ziele erreicht wurden. Der Norden Malis wurde von Rebellengruppen befreit wodurch das Land für seine Einwohner schon sicherer geworden ist und außerdem wurde ein Friedensvertrag beschlossen, welche eine unersetzliche Grundlage für Frieden zwischen den Rebellengruppen ist. Doch bis in Mali Frieden herrscht ist noch einiges zu tun. Zwar haben sich einige Terrorgruppen zurückgezogen, aber immer noch gibt es Anschläge auf unschuldige Personen.

Um einen positiven Frieden für Mali herzustellen ist es wichtig, dass die Regierung die Bevölkerung in Entscheidungen mit einbezieht und ihr das Gefühl gibt mit zu bestimmen. Weil die Regierung die Terrorgruppen nicht alleine stoppen konnten und ihr Land nicht sichern hat ein Großteil der Bevölkerung  das Vertrauen in die Regierung verloren. Wenn dieses Vertrauen wieder aufgebaut werden würde, würden sich weniger Leute aus Angst den Terrorgruppen anschließen. Die Regierung kann nur in Zusammenarbeit mit den Einwohnern einen positiven Frieden erlangen. Bevölkerungsgruppen, die besonders gefährdet sind sich gegen die Regierung zustellen oder sich terroristischen Milizen anzuschließen, wie arme Einwohner oder Jugendliche sollten unterstützt werden um diese Gefahren vorzubeugen.

Ich bin der Meinung, dass in Mali ein positiver Frieden möglich ist, wenn die UN weiterhin hart daran arbeitet. Es muss aber trotzdem noch einiges getan werden um das zu erreichen. Für den Frieden muss politisch als auch militärisch weiterhin an der Autorität und am Sicherheitssektor des Staates gearbeitet werden und dabei sollte der Staat von der UN tatkräftig unterstützt werden. Mit der Grundlage des Friedensabkommens kann nun einiges erreicht werden und um die Leben viele Soldaten und Zivilpersonen zu schützen sollte dieser schwere Weg möglichst schnell zurückgelegt werden.

Durch die Friedensmission MINUSMA gibt es nun also eine Aussicht auf positiven Frieden für Mali und wenn weiterhin so hart daran gearbeitet wird könnte dieser auch schon bald eintreten. Die terroristischen Milizen ganz und für immer aus Mali zu vertreiben wird vielleicht nicht möglich sein, aber man sollte nicht aufgeben, versuchen sie in den Griff zu bekommen und ihnen die Möglichkeit den Leuten in Mali das Leben schwer zu machen nehmen.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-mali-133.html

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/160290/geberkonferenz-wiederaufbau-in-mali-15-05-2013

http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/mali/info/

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9/11

9/11: Der Tag, an dem Terror die Welt veränderte.

Jeder weiß, was passierte. Jeder weiß, wie es geschah. Die Terroranschläge am 11. September 2001 waren vier koordinierte Flugzeugentführungen, welche von Mitgliedern der Terror-Gruppe al-Qaida mit anschließenden Selbstmordattentaten auf wichtige zivile und militärische Gebäude in den Vereinigten Staaten von Amerika stattfanden. Zwei von den vier Flugzeugen flogen in die World Trade Center, auch genannt Twin Towers, welche beide stolze 417 Meter hoch standen. Eine Stunde nach der Kollision mit dem Flugzeug brachen sie zusammen.

Das dritte Flugzeug wurde ins Pentagon (Hauptsitz des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums) gelenkt und schlug eine Bresche durch drei Gebäudeteile der Westseite. Das explodieren des Benzintanks löste auch eine Großbrand aus.

Das vierte Flugzeug war schon auf dem Weg nach Washington, D.C., um ins Weiße Haus zu stürzen, doch die Passagiere überwältigten erfolgreich die Entführer. Dabei stürzte das Flugzeug auf einer Wiese ab. Die Passagiere überlebten leider nicht, doch niemand anderes wurde verletzt. Am 11. September kamen insgesamt 2.996 Menschen ums Leben.

Dieser schicksalhafter Tag hatte viele Folgen. Die Bush Administration gründete die „United States Department of Homeland Security,“ welche, wie der Name sagt, für die Sicherheit Amerikas sorgte und Fälle wie 9/11 in der Zukunft verhindern soll. Al-Qaida ist eine Terrorgruppe, wessen Name ins deutsche übersetzt „die Basis“ bedeutet. Sie wurde von Multimillionär Osama bin Laden gegründet, um gegen die sowjetische Invasion Afghanistans zu kämpfen. Nach den Vorfällen von 9/11 gab es eine Hexen-Jagt nach Osama bin Laden. Amerika invasierte Afghanistan mit dem Ziel al-Qaida außer Gefecht zu setzten, welches ihnen auch 2011 gelang, als sie Osama bin Laden endlich erschossen. Somit war der Kopf der Schlange erfolgreich von abgeschlagen, doch der Krieg in Afghanistan geht noch bis heute weiter.

Ich unterstützte den Krieg gegen Terror, War on Terror, ohne Frage. Ohne diesen Krieg gegen Terror wäre die Welt eine andere, und nicht positiv. Die Welt wäre voller Angst und nie hätte man Sicherheitsgefühl. Die meisten Terroristen kommen nicht weit, nur die großen Terror-Gruppen sind etwas angsteinflößend. Doch auch diese sind irgendwann besiegt. Ob ich denke, dass es jemals in der Hinsicht auf Terror Frieden geben wird? Nein, das glaube ich leider nicht. Ja, man hört immer wieder davon, dass z. B. der IS mehr Territorium verloren hat. Ja, irgendwann wird auch der IS besiegt sein. Doch es wird immer neue mit Hass erfüllte Menschen geben, welche im Terrorismus ihren „Sinn“ finden. Es wird immer neue Menschen geben, dessen Ziel es ist, der Welt Angst zu machen und dem Rest der Welt das Sicherheitsgefühl zu nehmen. Doch Terror wird nie gewinnen. Leider kann ein endloser Krieg aber auch nicht verloren werden.

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Qaida

https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschl%C3%A4ge_am_11._September_2001

https://www.cfr.org/timeline/us-war-afghanistan

https://www.britannica.com/topic/war-on-terrorism

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„Al-Qaida“ und der Terroranschlag am 11. September 2001

Kommentar zu der Terrororganisation „Al-Qaida“ und dem Terroranschlag am 11. September

Leitfrage: „Ist der Frieden zwischen der Welt und „Al-Qaida“ gesichert?“

Vorabinformation:

Der Begriff „al-Qaida“ (dt. „Die Basis“) wurde erstmals Ende des Afghanistankrieges 1988 verwendet. Ein prominenter Freiwilliger namens Osama Bin Laden (1957-2011) plante, die jungen saudi-arabischen Krieger, die in dem Krieg gegen die Sowjetunion mitgekämpft haben, in eine neue „Organisation“ aufzunehmen. Osama Bin Laden hoffte so, den „heiligen Krieg“ („Dschihad“) gegebenenfalls in anderen Ländern fortzusetzen.

Die Organisation „Al-Qaida“ wurde im August 1988 gegründet, doch durch keine genauen Ziele, blieb die Organisation zunächst unbedeutend. Als Organisation in der Form, in der „Al-Qaida“ den Anschlag am 11. September 2001 durchführte, entstand sie Mitte 1990er Jahre, indem sich Osama Bin Laden und seine Gefolgsleute sich mit der ägyptischen Jihad Organisation und dem jetzigen Chef der „Al-Qaida“, Aiman az-Zawahiri, verbündete. Seit 2001 spiegelt sich diese Vereinigung vor allem als „Qaida-Al-Jihad“. (Guido Steinberg, Al-Qaida, 20.09.2011

Vorab kann man zu der Leitfrage angeben, dass zwischen der Welt und der Terrororganisation „Al-Qaida“ nie verhandelter Frieden bestand. Denn die USA führt als „Hauptpartei“, gegen „Al-Qaida“, seit dem 11. September 2001 Krieg. Dies begann, als nach dem Anschlag am 11. September 2001, der damalige Kongress dem Präsidenten die „Authorization for Use of Military Force against Iraq Resolution“ (AUMF) übertrug. Die AUMF erlaubt Präsidenten, mit oder ohne Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen den Irak in den Krieg zu ziehen, wenn der Irak die USA und andere Länder mit Massenvernichtungswaffen oder mit der Beherbergung internationaler Terrororganisationen bedroht. (Florian Rötzer, USA führen sei 16 Jahren Krieg, 24. Juni 2017)

Obwohl zwischen der „Al-Qaida“ und dem Rest der Welt kein Frieden herrscht, gab es nach dem Anschlagversuchs am 25. Dezember 2009 in Nigeria, keinen weiteren Anschläge, zu dem sich die „Al-Qaida“ bekannte.(sueddeutsche, Al-Qaida: Chronologie der Terroranschläge, 2. Mai 2011) Dies ist zurückzuführen, dass am 2. Mai 2011 der Gründer der „Al-Qaida“, Osama Bin Laden von der Spezialeinheit, den „Navy Seals“, erschossen wurde.(Death of Osama bin Laden, Pakistanisches Außenministerium, 2. Mai 2011.) Neben Bin Laden wurden auch die beiden Anführer der „Al-Qaida“ im Irak, Abu Ajjub al-Masri und Abu Omar al-Bagdadi, durch US-Einheiten erschossen. (nt-v, Erfolg an der Terrorfront, 19. April 2010) Ebenso am 23. Oktober 2012, bei einem Luftangriff durch die US-Einheiten starben zwei Anführer der „Al-Qaida“, die in Afghanistan stationiert waren. (Axel Springer, welt.de, USA melden Tod von einflussreichen Al-Qaida-Anführer, 05.11.2016)

Allerdings ist der „Krieg“ zwischen der USA und der Terrororganisation „Al-Qaida“ widersprüchlich, denn die CIA ist der „Schöpfer“ der „Al-Qaida“. Anfang der 1980er Jahre, dem Krieg zwischen der Sowjetunion und Afghanistan, unterstützte die CIA die Entstehung der „Islamischen Brigaden Afghanistans“, den Ursprung Al-Qaidas. Außerdem rekrutierte die CIA den in Saudi-Arabien geborenen Osama Bin Laden, während des Krieges zur Bekämpfung sowjetischer Eindringlinge. (Hugh Davies: Informers’ point the finger at bin Laden; Washington on alert for suicide bombers. The Daily Telegraph, London, 24. August 1998)

Letztendlich wird es nicht zu einer Sicherung des Friedens kommen, da eine Terrororganisation keine diplomatischen Interessen besitzt, wie ein Staat. Außerdem veröffentlichte „Al-Qaida“ ein Video, in dem unveröffentlichtes Material zeigten. Mit dieser Propagandaoffensive will „Al-Qaida“ offenbar gegen den „Erzfeind“ den „Islamischen Staat“ im Machtkampf um den Dschihadisten Boden ein Zeichen zu setzen, denn seit dem Tod von Bin Laden im Jahre 2011 verlor „Al-Qaida“ extrem an „Anziehungskraft“. (Spiegel Online, 12.09.2017) Daher befürworte ich mich für den Konflikt der USA mit „Al-Qaida“, da die USA so dem Terror Einheit gebietet.

 

http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/36374/al-qaida

https://www.heise.de/tp/features/USA-fuehren-seit-16-Jahren-Krieg-gegen-die-fuer-9-11-verantwortliche-al-Qaida-und-Saddam-Hussein-3754996.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/al-qaida-chronologie-der-terroranschlaege-die-blutspur-der-gotteskrieger-1.1091910-15

Death of Osama bin Ladin, Pakistanisches Außenministerium, 2. Mai 2011.

https://www.n-tv.de/politik/Al-Kaida-Anfuehrer-getoetet-article831689.html

https://www.welt.de/politik/ausland/article159276303/USA-melden-Tod-von-einflussreichem-Al-Qaida-Anfuehrer.html

Der inszenierte Terrorrismus: Die CIA und Al Qaida

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/al-qaida-hamza-bin-laden-ist-das-neue-gesicht-der-terrorgruppe-a-1167262.html

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